EU-V: Tagesordnung
3458. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Termin: 15. März 2016 Ort: Brüssel
Gruppe: Rat "Allgemeine Angelegenheiten"
betrifft
Sitzung am 15.03.2016
Erstellt am 14.03.2016 von: Gesetzgebungsplanung und Mitentscheidung
Eingelangt am 14.03.2016, U32 Übermittlung
| Datum
|
EU-Datenbanknr.
|
Dokument der EU-Vorlage
|
Sprache
|
Einstufung
|
| 14.03.2016
|
96838/EU XXV.GP
|
|
englisch
|
PUBLIC
|
EU-Vorlage Tagesordnung3458th meeting of the COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION (General Affairs) Date: 15 March 2016 Venue: Brussels Eingelangt am 14.03.2016, U32 Übermittlung
|
| Dok.Nr.
|
Betreff
|
| RAT: 7009/16
|
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Bereitstellung von Soforthilfe innerhalb der Union - Annahme (96817/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6977/16
|
VERORDNUNG DES RATES über die Bereitstellung von Soforthilfe innerhalb der Union (96881/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6692/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung 2015 der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der Rückkehr/Rückführung durch Belgien festgestellten Mängel (96495/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6691/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung 2015 der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der Rückkehr/Rückführung durch Belgien festgestellten Mängel (96461/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6687/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Managements der Außengrenzen durch Schweden festgestellten Mängel (96504/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6686/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzmanagements durch Schweden festgestellten Mängel (96458/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6690/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch Belgien festgestellten Mängel (96493/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6710/16
|
Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen Georgien und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen – Annahme (95385/EU XXV.GP)
|
| RAT: 14263/15
|
BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen (95296/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6688/16
|
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch Belgien festgestellten Mängel (96450/EU XXV.GP)
|
| EGH: RS T-286/15
|
|
| RAT: 6718/16
|
Beim Gericht der Europäischen Union anhängige Rechtssache - Rechtssache T-286/15 (KF gegen SATCEN): Empfehlung für einen Beitritt als Streithelfer (96245/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6334/16
|
Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates "Investitionen in Beschäftigung und Wachstum – Maximierung des Beitrags der europäischen Struktur- und Investitionsfonds" – Annahme (95125/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6577/16
|
Beziehungen zur Republik Moldau - Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Zoll-Unterausschuss, der gemäß dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Protokolls Nr. II dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zu vertretenden Standpunkt (96162/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6396/16
|
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Zoll-Unterausschuss, der gemäß dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzt wurde, zur Ersetzung des Protokolls Nr. II dieses Abkommens über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zu vertretenden Standpunkt (95849/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6203/16
|
Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (94105/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6371/16
|
VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Propionsäure – Propionaten (E 2080 – 283) in Tortillas - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (95870/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6315/16
|
VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Propionsäure – Propionaten (E 280 – 283) in Tortillas (94060/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6516/16
|
VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen in Nährkaseinaten - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (95867/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6365/16
|
VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen in Nährkaseinaten (94067/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6517/16
|
VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich bestimmter Aromastoffe - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (95869/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6366/16
|
VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Aromastoffe (94066/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6723/16
|
Vorschlag für einen Beschluss desRates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 40. Tagung des Ausschusses zur Erleichterung der Formalitäten, der 69. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 96. Tagung des Schiffssicherheits-ausschusses der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung der Änderungen des Übereinkommens zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs, von MARPOL-Anlage IV, der SOLAS-Regeln II-2/13 und II-2/18, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertreten ist - Annahme (96157/EU XXV.GP)
|
| RAT: 6722/16
|
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 40. Tagung des Ausschusses zur Erleichterung der Formalitäten, der 69. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt und der 96. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Annahme der Änderungen des Übereinkommens zur Erleichterung des internationalen Seeverkehrs, von MARPOL-Anlage IV, der SOLAS-Regeln II-2/13 und II-2/18, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm von 2011 zu vertretenden Standpunkt (96578/EU XXV.GP)
|