Delegierte Verordnung (EU) …/... der Kommission vom 22.8.2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 522/2014 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die detaillierte Regelung der Grundsätze für die Auswahl und Durchführung der aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zu fördernden innovativen Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (153946/EU XXV.GP)

RAT: 11881/17 PUBLIC
12.09.2017
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Delegierte Verordnung (EU) …/... der Kommission vom 22.8.2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 522/2014 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die detaillierte Regelung der Grundsätze für die Auswahl und Durchführung der aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zu fördernden innovativen Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 20.09.2017

Erstellt am 12.09.2017 von: Steuerpolitik, Ausfuhrkredite und Regionalpolitik

Eingelangt am 13.09.2017, U32 Übermittlung

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
12.09.2017 153840/EU XXV.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Commission Delegated Regulation (EU) …/... of 22.8.2017 amending Delegated Regulation (EU) No 522/2014 supplementing Regulation (EU) No 1301/2013 of the European Parliament and of the Council with regard to the detailed rules concerning the principles for the selection and management of innovative actions in the area of sustainable urban development to be supported by the European Regional Development Fund - Intention not to raise objections to a delegated act

Eingelangt am 12.09.2017, U32 Übermittlung

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Datum Dok.Nr.
Art Betreff
25.07.2017 RAT: 11476/17 EUST
Vorlage zur Genehmigung eines neuen Gestaltungsentwurfs der luxemburgischen 2-Euro-Gedenkmünze (151857/EU XXV.GP)
26.07.2017 RAT: 11478/17 EUST
Vorlage zur Genehmigung eines neuen Gestaltungsentwurfs der spanischen 2-Euro-Gedenkmünze (151862/EU XXV.GP)
25.08.2017 RAT: 11436/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Aufnahme und Führung von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union über die in die Zuständigkeit der Union fallenden Bestimmungen eines umfassenden Abkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits (152749/EU XXV.GP)
25.08.2017 RAT: 11438/17 EUST
BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN zur Ermächtigung der Europäischen Kommission zur Aufnahme und Führung von Verhandlungen im Namen der Mitgliedstaaten über die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallenden Bestimmungen eines umfassenden Abkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits (152745/EU XXV.GP)
01.09.2017 RAT: 11769/17 EUST
Vorlage zur Genehmigung eines neuen Gestaltungsentwurfs der slowenischen 2-Euro-Gedenkmünze (153192/EU XXV.GP)
08.09.2017 RAT: 11241/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Aufhebung der Entscheidung 2009/415/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Griechenland (153939/EU XXV.GP)
08.09.2017 RAT: 11896/17 EUST
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates über Kontrollmaßnahmen für N-(1-phenethylpiperidin-4-yl)-N-phenylacrylamid (Acryloylfentanyl) (153598/EU XXV.GP)
11.09.2017 RAT: 11873/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Internationalen Zuckerrat in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992 zu vertretenden Standpunkts – Annahme (154120/EU XXV.GP)
11.09.2017 RAT: 11879/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von zwei von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme (153820/EU XXV.GP)
11.09.2017 RAT: 11911/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen - Annahme (153794/EU XXV.GP)
11.09.2017 RAT: 11893/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen (153792/EU XXV.GP)
11.09.2017 RAT: 11878/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen (153819/EU XXV.GP)
12.09.2017 RAT: 11865/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses - Annahme (154122/EU XXV.GP)
12.09.2017 RAT: 11902/17 EUST
Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 29.8.2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2195 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds im Hinblick auf die Definition von standardisierten Einheitskosten und Pauschalfinanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (153937/EU XXV.GP)
12.09.2017 RAT: 11929/17 EUST
Draft Council conclusions on European Court of Auditors' Special Report No 4/2017: Protecting the EU budget from irregular spending: The Commission made increasing use of preventive measures and financial corrections in Cohesion during the 2007-2013 period - Adoption (153842/EU XXV.GP)
12.09.2017 RAT: 11864/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (154124/EU XXV.GP)
13.09.2017 RAT: 11976/17 EUST
Vorlage zur Genehmigung eines neuen Gestaltungsentwurfs der italienischen 2-Euro-Gedenkmünze (153967/EU XXV.GP)
14.09.2017 RAT: 12092/17 EUST
Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 28. August 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 durch Präzisierung der Begriffsbestimmung des systematischen Internalisierers für die Zwecke der Richtlinie 2014/65/EU - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (154261/EU XXV.GP)
14.09.2017 RAT: 12120/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung eines Standpunkts der Europäischen Union hinsichtlich der Annahme eines Beschlusses des im Interimsabkommen zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingerichteten WPA-Ausschusses betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union und die Änderungen der Liste der mit der Europäischen Union assoziierten Länder und Gebiete – Annahme (154530/EU XXV.GP)
14.09.2017 RAT: 11563/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES über die Politik des offenen Datenzugangs des Rates und die Weiterverwendung von Ratsdokumenten (154152/EU XXV.GP)
14.09.2017 RAT: 12095/17 EUST
Delegierte Verordnung (EU) .../.. der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Offenlegung belasteter und unbelasteter Vermögenswerte = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben (154260/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: CM 4054/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT EUROPA-GEBÄUDE Rue de la Loi 155, 1048 BRÜSSEL (154496/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 12011/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme (154529/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 11647/17 EUST
Beschluss des Rates über den Abschluss des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik der Philippinen andererseits - Annahme (154536/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 12143/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Politik des offenen Datenzugangs des Rates und die Weiterverwendung von Dokumenten des Rates - Annahme (154341/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 12103/17 EUST
Absichtserklärung bezüglich der Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2018 (154641/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 11920/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen (154539/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 12237/17 EUST
Link between Visa policy and return/readmission: Bangladesh (154300/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 12010/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen (154527/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 11657/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Rahmenabkommens im Namen der Union zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits - Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments (154538/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: 11921/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen – Annahme (154585/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12298/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (154639/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12163/17 EUST
Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Exekutivausschuss des Programms des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen zu vertretenden Standpunkt (154818/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 11567/17 EUST
Tagung des Europäischen Rates (19./20. Oktober 2017) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung (154642/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12176/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Europäischen Kommission, Instrumente für die Durchsetzung infolge einer Schlichtung im Rahmen der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) geschlossener Vereinbarungen zur Beilegung internationaler Handelsstreitigkeiten auszuhandeln (155573/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 9598/17 EUST
ENTSCHLIESSUNGEN und BESCHLÜSSE des Europäischen Parlaments (Tagung vom 11. bis 14. September 2017 in Straßburg) (155255/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12088/17 EUST
Liste der vorgeschlagenen Selbstverpflichtungen zur Vorlage durch die EU anlässlich der Konferenz "Our Ocean" (Malta, 5./6. Oktober 2017) (155076/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 11655/17 EUST
Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI des Rates zur Aufnahme neuer psychoaktiver Substanzen in die Drogendefinition und zur Aufhebung des Beschlusses 2005/387/JI des Rates (erste Lesung) - Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates (154879/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 11258/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES über den - im Namen der Europäischen Union - in dem durch das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits eingesetzten Kooperationsrat im Hinblick auf die Annahme der EU-Armenien Partnerschaftsprioritäten zu vertretenden Standpunkt (154499/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 11654/17 EUST
Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD), der EFSD-Garantie und des EFSD-Garantiefonds (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts (154683/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12228/17 EUST
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung der Kommission, Instrumente für die Durchsetzung infolge einer Schlichtung im Rahmen der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) geschlossener Vereinbarungen zur Beilegung internationaler Handelsstreitigkeiten zu verhandeln – Annahme (154711/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12274/17 EUST
Draft Council Decision concerning restrictive measures in view of the situation in Mali and Draft Council Regulation concerning restrictive measures in view of the situation in Mali - transposition of UNSCR 2374 (2017) (154478/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12086/17 EUST
Entwurf eines Standpunkts der EU zu der Liste der vorgeschlagenen Selbstverpflichtungen zur Vorlage durch die EU anlässlich der Konferenz "Our Ocean" (Malta, 5./6. Oktober 2017) = Billigung (154877/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: WK 9534/17 EUB
Follow-up of the European Council conclusions - Overview of the implementation of the European Council conclusions with a view to the European Council of 19 - 20 October 2017 (154967/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12102/17 EUST
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (154688/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12130/17 EUST
VERORDNUNG DES RATES über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (154671/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 11240/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Aufhebung der Entscheidung 2009/415/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Griechenland (154660/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12233/17 EUST
Beziehungen zur Republik Armenien: Entwurf eines Beschlusses des Rates über den – im Namen der Europäischen Union – in dem durch das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits eingesetzten Kooperationsrat im Hinblick auf die Annahme der EU-Armenien Partnerschaftsprioritäten zu vertretenden Standpunkt (154856/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12109/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im durch das Interimsabkommen zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten WPA-Ausschuss betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union und die Änderungen der Liste der mit der Europäischen Union assoziierten Länder und Gebiete zu vertretenden Standpunkt (155037/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12296/17 EUST
Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und Entwurf einer Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien - Aktualisierung der Informationen (154643/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12099/17 EUST
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (154684/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 11874/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Internationalen Zuckerrat in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992 zu vertretenden Standpunkts (154665/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 11951/17 EUST
Entwurf von Standardverfahren zwischen der EU und Bangladesch für die Identifizierung und Rückkehr/Rückführung von illegal aufhältigen Personen (155020/EU XXV.GP)
19.09.2017 RAT: 12100/17 EUST
BESCHLUSS DES RATES über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali (154672/EU XXV.GP)
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Dok.Nr.
Betreff
COM: C(2017) 5716
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Code Sachgebiet
FSTR 59 Strukturfonds
FC 67 Kohäsionsfonds
REGIO 85 Regionalpolitik
DELACT 148 Delegierte Rechtsakte
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Datum Dok.Nr.
Art Betreff
20.09.2017 RAT: CM 4153/17 EUTO
3560. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Termin: 25. September 2017 Ort: RAT EUROPA-GEBÄUDE Rue de la Loi 155, 1048 BRÜSSEL (155001/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: CM 4054/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT EUROPA-GEBÄUDE Rue de la Loi 155, 1048 BRÜSSEL (154496/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12298/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (154639/EU XXV.GP)
15.09.2017 RAT: CM 4054/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT EUROPA-GEBÄUDE Rue de la Loi 155, 1048 BRÜSSEL (154496/EU XXV.GP)
18.09.2017 RAT: 12298/17 EUTO
2641. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 20. September 2017 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (154639/EU XXV.GP)
22.09.2017 RAT: 12342/17 EUTO
3560. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION (Allgemeine Angelegenheiten) Termin: 25. September 2017 Ort: Brüssel (155261/EU XXV.GP)