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Anfragen und Beantwortungen

20 Ergebnisse
Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Aktualisierung 26.11.2020 Art JPR Betreff geheimer Medientermin des Nationalratspräsidenten während der Sondersitzung infolge des islamistischen Terroranschlags am 05. November 2020 Nr. 22/JPR Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.11.2020 Art JPR Betreff durchgeführte Corona Testungen im Parlament - beantwortet durch 18/ABPR Nr. 18/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 24.11.2020 (18/ABPR)
Aktualisierung 23.11.2020 Art JPR Betreff Umbauarbeiten im Ausweichquartier des Parlaments im Zuge der Covid19-Maßnahmen - beantwortet durch 17/ABPR Nr. 17/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 23.11.2020 (17/ABPR)
Aktualisierung 17.11.2020 Art JPR Betreff Mund-Nasen-Schutz mit Parlamentslogo Nr. 21/JPR Status Eingebracht im Nationalrat
Aktualisierung 05.11.2020 Art JPR Betreff Das Recht auf parlamentarische Kontrolle – Verfassungswidrige Anfragebeantwortungen Nr. 20/JPR Status Eingebracht im Nationalrat
Aktualisierung 23.10.2020 Art JPR Betreff Zensur von Redebeiträgen gewählter Volksvertreter in sozialen Medien – Demokratie und Meinungsfreiheit in Gefahr - beantwortet durch 16/ABPR Nr. 16/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 23.10.2020 (16/ABPR)
Aktualisierung 23.10.2020 Art JPR Betreff gelten die Usancen des Hauses nicht für den ÖVP-Präsidenten, sondern nur für andere? - beantwortet durch 15/ABPR Nr. 14/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 23.10.2020 (15/ABPR)
Aktualisierung 16.10.2020 Art JPR Betreff ein Raum im Parlament zur unbefristeten alleinigen Verfügung des Herrn Sobotka (Nutzung des Lokal 1 im 3. Quartal 2020) - beantwortet durch 14/ABPR Nr. 15/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.10.2020 (14/ABPR)
Aktualisierung 13.10.2020 Art JPR Betreff unterschiedlichen Belohnungszahlungen bei gleichen Arbeitsleistungen an ParlamentsmitarbeiterInnen während der "Lock-Down"-Phase - beantwortet durch 13/ABPR Nr. 13/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 13.10.2020 (13/ABPR)
Aktualisierung 13.10.2020 Art JPR Betreff mehr Personal und mehr Geld für den ÖVP-Präsidenten - beantwortet durch 12/ABPR Nr. 9/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 13.10.2020 (12/ABPR)
Aktualisierung 13.10.2020 Art JPR Betreff NR-Präsident Sobotkas Personalumbau in der Parlamentsdirektion - beantwortet durch 11/ABPR Nr. 7/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 13.10.2020 (11/ABPR)
Aktualisierung 14.09.2020 Art JPR Betreff Treffen mit Wirecard-Vorstand Marsalek und Computervirenexperte Kasperski - beantwortet durch 10/ABPR Nr. 12/JPR Status Eingebracht im Nationalrat
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Krisenprofiteure in der ÖVP durch Corona-Tests im Parlament - beantwortet durch 9/ABPR Nr. 11/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (9/ABPR)
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Ruhebezüge gem. Bezügegesetz (2019/2020) - beantwortet durch 8/ABPR Nr. 6/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (8/ABPR)
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Der andere Ausschuss - beantwortet durch 7/ABPR Nr. 5/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (7/ABPR)
Aktualisierung 09.07.2020 Art JPR Betreff Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG - beantwortet durch 6/ABPR Nr. 10/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 09.07.2020 (6/ABPR)
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff ein Raum im Parlament zur unbefristeten alleinigen Verfügung des Herrn Sobotka - beantwortet durch 5/ABPR Nr. 8/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (5/ABPR)
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff unzulässige Weitergabe von E-Mails an die Klubs von ÖVP und Grünen - beantwortet durch 4/ABPR Nr. 4/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (4/ABPR)
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff faktenwidrige Kommunikation zu den Ergebnissen der Präsidialkonferenz am 23.5.2020 - beantwortet durch 3/ABPR Nr. 3/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (3/ABPR)
Aktualisierung 05.03.2020 Art JPR Betreff Nachhaltigkeit im Nationalrat - beantwortet durch 1/ABPR Nr. 1/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 05.03.2020 (1/ABPR)