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Anfragen und Beantwortungen

Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Dokumentations- und Forschungsstelle für Antisemitismus, für den religiös motivierten Extremismus (politischer Islam) und für den Rassismus im 21. Jahrhundert (BMFI) Nr. 39/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Yannick Shetty gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff "Gleichbehandlungsanwaltschaft stärken und niederschwellige Angebote für Anti-Diskriminierung schaffen" (BMFI) Nr. 38/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Kira Grünberg gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Mehrfachbelastung von Frauen in der COVID-19-Krise (BMFI) Nr. 37/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Dokumentationsstelle für politischen Islam (BMFI) Nr. 36/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff politisch motivierte, demokratiegefährdende und nationalistische Einflussnahme über Vereinsnetzwerke in Österreich unterbinden (BMFI) Nr. 35/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Motto in der österreichischen Integrationspolitik "Fördern und fordern" (BMFI) Nr. 34/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff 2 Millionen Euro für das Frauenbudget 2020 (BMFI) Nr. 33/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Heike Grebien gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Pensions-Splitting (BMFI) Nr. 32/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Philip Kucher gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Maßnahmen bezüglich der aktuellen Ausschreitungen in Wien-Favoriten (BMFI) Nr. 31/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff zentrale Maßnahmen aus frauen- und gleichstellungspolitischer Sicht in den bisherigen Konjunkturpaketen (BMFI) Nr. 30/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff muslimische Mädchen und Frauen als MultiplikatorInnen stärken und unterstützen (BMFI) Nr. 29/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Edith Mühlberghuber gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Wiederanlaufen des durch die COVID-19-Pandemie im Frühjahr 2020 zwischenzeitlich stark reduzierten Verfahrensbetriebs bei den Verwaltungsbehörden des Bundes und der Länder (BMEUV) Nr. 28/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Umsetzung des Aktionsplanes Menschenrechte und Demokratie 2020-2024 (BMEUV) Nr. 27/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen und zur Aufbauhilfe in Folge der Corona-Krise (BMEUV) Nr. 26/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Andreas Minnich gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes und die dazugehörige Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz (BMEUV) Nr. 25/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie (BMEUV) Nr. 24/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Christian Ragger gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff transparentere und nachvollziehbarere Ausschreibungen und Auswahlverfahren bei Personalentscheidungen (BMEUV) Nr. 23/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Zuschüsse und Kredite beim Aufbaupaket der EU (BMEUV) Nr. 22/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff türkische Konflikte in Österreich (BMFI) Nr. 21/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Nico Marchetti gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Unterstützung von Frauen mit Corona bedingtem Burn-out (BMFI) Nr. 20/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Zensurmaßnahmen (BMEUV) Nr. 19/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Katharina Kucharowits gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Finanzierung defizitärer Staaten mit dem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds (BMEUV) Nr. 18/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Österreichs Position zum Erweiterungspaket der Kommission (BMEUV) Nr. 17/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Gesetz zur Plattformverantwortlichkeit (BMEUV) Nr. 16/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff EU-Zukunftskonferenz auf nationaler und europäischer Ebene (BMEUV) Nr. 15/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Begutachtungsentwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses (BMEUV) Nr. 14/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Aufwertung von systemrelevanten Berufen (BKA) Nr. 13/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Ziel "SDG 12 für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster" der UN-Nachhaltigkeitsagenda 2030 (BKA) Nr. 12/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Unterstützung aus dem Corona-Familienhärtefonds (BKA) Nr. 11/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Barbara Neßler gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff wirtschaftliche Hilfe für kleine und mittelständische Unternehmen (BKA) Nr. 10/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Gerald Hauser gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Einmalzahlungen an arbeitslose Menschen in Österreich sowie Zahlungen an Aktionäre der deutschen Lufthansa (BKA) Nr. 9/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Beweiserhebungen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss (BKA) Nr. 8/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Hilfe für die AUA (BKA) Nr. 7/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Hermann Gahr gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Absicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie (BKA) Nr. 6/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19 Pandemie für besonders betroffene Gruppen und niedrige Einkommen (BKA) Nr. 5/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Austausch mit anderen EU-Staaten während der Corona-Krise (BKA) Nr. 4/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Rettungspaket für besonders betroffene Branchen (BKA) Nr. 3/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Petra Wimmer gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Übermittlung von SMS- oder Messenger-Nachrichten an den "Ibiza-Untersuchungsausschuss" (BKA) Nr. 2/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff gezielte Verbreitung von Angst als politisch vertretbares Mittel (BKA) Nr. 1/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Gabriela Schwarz gestellt
Aktualisierung 20.07.2020 Art JPR Betreff unterschiedlichen Belohnungszahlungen bei gleichen Arbeitsleistungen an ParlamentsmitarbeiterInnen während der "Lock-Down"-Phase Nr. 13/JPR Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Treffen mit Wirecard-Vorstand Marsalek und Computervirenexperte Kasperski Nr. 12/JPR Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Krisenprofiteure in der ÖVP durch Corona-Tests im Parlament - beantwortet durch 9/ABPR Nr. 11/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (9/ABPR)
Aktualisierung 09.07.2020 Art JPR Betreff Anhörungsrecht der Datenschutzbehörde vor der Beschlussfassung von Gesetzen, wenn diese unmittelbar den Datenschutz betreffen – § 21 Abs. 1 zweiter Satz DSG - beantwortet durch 6/ABPR Nr. 10/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 09.07.2020 (6/ABPR)
Aktualisierung 18.06.2020 Art JPR Betreff mehr Personal und mehr Geld für den ÖVP-Präsidenten Nr. 9/JPR Status Eingebracht im Nationalrat
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff ein Raum im Parlament zur unbefristeten alleinigen Verfügung des Herrn Sobotka - beantwortet durch 5/ABPR Nr. 8/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (5/ABPR)
Aktualisierung 17.06.2020 Art JPR Betreff NR-Präsident Sobotkas Personalumbau in der Parlamentsdirektion Nr. 7/JPR Status Eingebracht im Nationalrat
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Ruhebezüge gem. Bezügegesetz (2019/2020) - beantwortet durch 8/ABPR Nr. 6/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (8/ABPR)
Aktualisierung 16.07.2020 Art JPR Betreff Der andere Ausschuss - beantwortet durch 7/ABPR Nr. 5/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 16.07.2020 (7/ABPR)
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff unzulässige Weitergabe von E-Mails an die Klubs von ÖVP und Grünen - beantwortet durch 4/ABPR Nr. 4/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (4/ABPR)
Aktualisierung 29.06.2020 Art JPR Betreff faktenwidrige Kommunikation zu den Ergebnissen der Präsidialkonferenz am 23.5.2020 - beantwortet durch 3/ABPR Nr. 3/JPR Status Schriftliche Beantwortung am 29.06.2020 (3/ABPR)