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Verhandlungsgegenstände je Person

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Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Generalsekretären im BMfNT, dem BMfDW und dem BMfASGK, sowie mit der Ernennung von Beamten "auf Antrag" Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Generalsekretären im BMfNT, dem BMfDW und dem BMfASGK, sowie mit der Ernennung von Beamten "auf Antrag" Nr. 3311/AB Status Einlangen im Nationalrat
Nebentätigkeiten von Beamten im BMÖDS Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Nebentätigkeiten von Beamten im BMÖDS Nr. 3312/AB Status Einlangen im Nationalrat
Nebentätigkeiten von Beamten im BMF Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Nebentätigkeiten von Beamten im BMF Nr. 3313/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Verbindungen der Identitären Bewegung zu Regierung und Verwaltung" Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff "Verbindungen der Identitären Bewegung zu Regierung und Verwaltung" Nr. 3316/AB Status Einlangen im Nationalrat
Identitäre als MitarbeiterInnen in Ministerien Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Identitäre als MitarbeiterInnen in Ministerien Nr. 3318/AB Status Einlangen im Nationalrat
Verbindungen zwischen den "Identitären" oder anderen, der "Neuen Rechten" zuzuordnenden Gruppierungen und dem Kabinett des Vizekanzlers Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Verbindungen zwischen den "Identitären" oder anderen, der "Neuen Rechten" zuzuordnenden Gruppierungen und dem Kabinett des Vizekanzlers Nr. 3319/AB Status Einlangen im Nationalrat
ERBD-Gelder für Hühnerfleisch aus der Ukraine Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff ERBD-Gelder für Hühnerfleisch aus der Ukraine Nr. 3320/AB Status Einlangen im Nationalrat
Generalsekretär des BMF Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Generalsekretär des BMF Nr. 3321/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Unbezahlte Mittagspausen und Mobbingvorwürfe bei der Post AG" Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff "Unbezahlte Mittagspausen und Mobbingvorwürfe bei der Post AG" Nr. 3329/AB Status Einlangen im Nationalrat
Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Alleinvorstand Aktualisierung 12.06.2019 Art AB Betreff Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Alleinvorstand Nr. 3333/AB Status Einlangen im Nationalrat
mögliche politische Einflussnahme Russlands auf die FPÖ und die von ihr geführten Ministerien Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff mögliche politische Einflussnahme Russlands auf die FPÖ und die von ihr geführten Ministerien Nr. 3364/AB Status Einlangen im Nationalrat
Schwager von Strache arbeitet in ministeriumsfinanziertem Institut Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Schwager von Strache arbeitet in ministeriumsfinanziertem Institut Nr. 3365/AB Status Einlangen im Nationalrat
Folgeanfrage: Kosten für externe Legistik Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Folgeanfrage: Kosten für externe Legistik Nr. 3366/AB Status Einlangen im Nationalrat
in Zusammenhang mit der Berufung des ehemaligen Generalsekretärs des BMF zum Vorstandsvorsitzenden der ÖBAG Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff in Zusammenhang mit der Berufung des ehemaligen Generalsekretärs des BMF zum Vorstandsvorsitzenden der ÖBAG Nr. 3369/AB Status Einlangen im Nationalrat
Geheimhaltung der Eurocopter-Nachbeschaffung Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Geheimhaltung der Eurocopter-Nachbeschaffung Nr. 3379/AB Status Einlangen im Nationalrat
Reform der Grundsteuer Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Reform der Grundsteuer Nr. 3384/AB Status Einlangen im Nationalrat
Maßnahmen zur CO2-Reduktion im BMÖDS Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Maßnahmen zur CO2-Reduktion im BMÖDS Nr. 3390/AB Status Einlangen im Nationalrat
Zielgruppen und Werbeausgaben in sozialen Netzwerken und Online-Medien Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Zielgruppen und Werbeausgaben in sozialen Netzwerken und Online-Medien Nr. 3397/AB Status Einlangen im Nationalrat
Handelsabkommen TTIP Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Handelsabkommen TTIP Nr. 3398/AB Status Einlangen im Nationalrat
Kosten Ihres Ministerbüros im Kalenderjahr 2018 / Folgeanfrage aufgrund Nichtbeantwortung Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Kosten Ihres Ministerbüros im Kalenderjahr 2018 / Folgeanfrage aufgrund Nichtbeantwortung Nr. 3410/AB Status Einlangen im Nationalrat
Zielgruppen und Werbeausgaben in sozialen Netzwerken und Online-Medien Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Zielgruppen und Werbeausgaben in sozialen Netzwerken und Online-Medien Nr. 3411/AB Status Einlangen im Nationalrat
Maßnahmen zur CO2-Reduktion im BMF Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Maßnahmen zur CO2-Reduktion im BMF Nr. 3425/AB Status Einlangen im Nationalrat
Handelsabkommen TTIP Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Handelsabkommen TTIP Nr. 3426/AB Status Einlangen im Nationalrat
Tiroler Festspiele Erl Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Tiroler Festspiele Erl Nr. 3428/AB Status Einlangen im Nationalrat
Folgen des EuGH Urteils bzgl. Vordienstzeitenanrechnung Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Folgen des EuGH Urteils bzgl. Vordienstzeitenanrechnung Nr. 3453/AB Status Einlangen im Nationalrat
fällige Ausgleichszahlungen aufgrund des EuGH-Urteils betreffend Vordienstzeitenanrechnung Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff fällige Ausgleichszahlungen aufgrund des EuGH-Urteils betreffend Vordienstzeitenanrechnung Nr. 3454/AB Status Einlangen im Nationalrat
Kosten für die Präsentation der "Sport Strategie Austria" Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Kosten für die Präsentation der "Sport Strategie Austria" Nr. 3455/AB Status Einlangen im Nationalrat
Präzisierung bezüglich Sonder-Budget für Lawinenschutz in der Steiermark Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff Präzisierung bezüglich Sonder-Budget für Lawinenschutz in der Steiermark Nr. 3457/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Wesen und Wirken der Konferenz der Generalsekretäre" Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff "Wesen und Wirken der Konferenz der Generalsekretäre" Nr. 3458/AB Status Einlangen im Nationalrat
fällige Ausgleichszahlungen aufgrund des EuGH-Urteils betreffend Vordienstzeitenanrechnung Aktualisierung 02.07.2019 Art AB Betreff fällige Ausgleichszahlungen aufgrund des EuGH-Urteils betreffend Vordienstzeitenanrechnung Nr. 3462/AB Status Einlangen im Nationalrat
Budgetärer Aufwand für die Steuerabsetzbarkeit der Kirchenbeiträge gem. § 18 Abs. 1 Z 5 EStG Aktualisierung 03.07.2019 Art AB Betreff Budgetärer Aufwand für die Steuerabsetzbarkeit der Kirchenbeiträge gem. § 18 Abs. 1 Z 5 EStG Nr. 3474/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Wesen und Wirken der Konferenz der Generalsekretäre" Aktualisierung 03.07.2019 Art AB Betreff "Wesen und Wirken der Konferenz der Generalsekretäre" Nr. 3475/AB Status Einlangen im Nationalrat
Einsatz für CO2-Steuer auf EU-Ebene Aktualisierung 03.07.2019 Art AB Betreff Einsatz für CO2-Steuer auf EU-Ebene Nr. 3476/AB Status Einlangen im Nationalrat
statistische Auswertung der "Anzeige gemäß § 121a Bundesabgabenordnung (BAO) - Schenkungsmeldegesetz 2008" nach Gegenstand der Zuwendungen (Übertragenes Vermögen) Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff statistische Auswertung der "Anzeige gemäß § 121a Bundesabgabenordnung (BAO) - Schenkungsmeldegesetz 2008" nach Gegenstand der Zuwendungen (Übertragenes Vermögen) Nr. 3502/AB Status Einlangen im Nationalrat
Freigabe der Sicherheitsschule des Bundesheeres Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Freigabe der Sicherheitsschule des Bundesheeres Nr. 3503/AB Status Einlangen im Nationalrat
Vereinbarkeit von Werbung für eine Zeitschrift mit dem Amt eines Bundesministers Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Vereinbarkeit von Werbung für eine Zeitschrift mit dem Amt eines Bundesministers Nr. 3504/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Sparen im System" Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff "Sparen im System" Nr. 3505/AB Status Einlangen im Nationalrat
Strache besucht Viktor Orbán in Budapest Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Strache besucht Viktor Orbán in Budapest Nr. 3506/AB Status Einlangen im Nationalrat
Ziel und Wirkung von Förderungen Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Ziel und Wirkung von Förderungen Nr. 3507/AB Status Einlangen im Nationalrat
Ziel und Wirkung von Förderungen Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Ziel und Wirkung von Förderungen Nr. 3521/AB Status Einlangen im Nationalrat
Staatsverschuldung Bundesebene im Jahr 2018 Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Staatsverschuldung Bundesebene im Jahr 2018 Nr. 3522/AB Status Einlangen im Nationalrat
Gegenfinanzierung der Steuerreform 2015/2016 Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Gegenfinanzierung der Steuerreform 2015/2016 Nr. 3534/AB Status Einlangen im Nationalrat
Vermögen und Schulden des Staates Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Vermögen und Schulden des Staates Nr. 3535/AB Status Einlangen im Nationalrat
kurz mal 1000 EU-Verordnungen/EU-Richtlinien abgeschafft Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff kurz mal 1000 EU-Verordnungen/EU-Richtlinien abgeschafft Nr. 3536/AB Status Einlangen im Nationalrat
"zwielichtige Spendenaffäre rund um die Vizepräsidentin der Österreichischen Nationalbank Barbara Kolm" Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff "zwielichtige Spendenaffäre rund um die Vizepräsidentin der Österreichischen Nationalbank Barbara Kolm" Nr. 3544/AB Status Einlangen im Nationalrat
"Inserate des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport in rechten Zeitschriften" Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff "Inserate des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport in rechten Zeitschriften" Nr. 3545/AB Status Einlangen im Nationalrat
Auswahl der von der ÖBAG in den Aufsichtsrat der OMV AG entsandten Mitglieder Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Auswahl der von der ÖBAG in den Aufsichtsrat der OMV AG entsandten Mitglieder Nr. 3548/AB Status Einlangen im Nationalrat
Gewaltschutz und Mittel für eine effektive Präventionsarbeit Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Gewaltschutz und Mittel für eine effektive Präventionsarbeit Nr. 3549/AB Status Einlangen im Nationalrat
Bearbeitungsrückstände in der Finanzverwaltung Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff Bearbeitungsrückstände in der Finanzverwaltung Nr. 3564/AB Status Einlangen im Nationalrat
kurz mal 1000 EU-Verordnungen/EU-Richtlinien abgeschafft Aktualisierung 19.09.2019 Art AB Betreff kurz mal 1000 EU-Verordnungen/EU-Richtlinien abgeschafft Nr. 3577/AB Status Einlangen im Nationalrat