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Plenarsitzungen

49 Ergebnisse
Datum Art Betreff Nr. Sitzung
Bekenntnis zu einer effektiven und lückenlosen Luftraumüberwachung als Ausdruck der österreichischen Souveränität Datum 20.09.2006 Art UEA-BR Betreff Bekenntnis zu einer effektiven und lückenlosen Luftraumüberwachung als Ausdruck der österreichischen Souveränität Nr. 195/UEA-BR/2006 Sitzung 738.Sitzung
Verteilung der von der Schweiz nach dem Doppelbesteuerungsabkommen zu leistenden Ausgleichszahlungen auf Bund, Länder und Gemeinden Datum 27.07.2006 Art UEA-BR Betreff Verteilung der von der Schweiz nach dem Doppelbesteuerungsabkommen zu leistenden Ausgleichszahlungen auf Bund, Länder und Gemeinden Nr. 194/UEA-BR/2006 Sitzung 737.Sitzung
notwendige Änderungen im österreichischen Wohnrecht Datum 06.07.2006 Art UEA-BR Betreff notwendige Änderungen im österreichischen Wohnrecht Nr. 193/UEA-BR/2006 Sitzung 736.Sitzung
Übertragung von Agenden der Strafvollzugsverwaltung an die Anstalten sowie Evaluierung und Weiterentwicklung der Organisation des Justizwache Datum 09.06.2006 Art UEA-BR Betreff Übertragung von Agenden der Strafvollzugsverwaltung an die Anstalten sowie Evaluierung und Weiterentwicklung der Organisation des Justizwache Nr. 192/UEA-BR/2006 Sitzung 735.Sitzung
Vorlage eines Berichtes im Zusammenhang mit der Errichtung des Institute of Science and Technology - Austria (ISTA) Datum 11.05.2006 Art UEA-BR Betreff Vorlage eines Berichtes im Zusammenhang mit der Errichtung des Institute of Science and Technology - Austria (ISTA) Nr. 190/UEA-BR/2006 Sitzung 734.Sitzung
Schaffung einer einheitlichen Lösung für die Errichtung von Hausbrieffachanlagen entsprechend dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes Datum 11.05.2006 Art UEA-BR Betreff Schaffung einer einheitlichen Lösung für die Errichtung von Hausbrieffachanlagen entsprechend dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes Nr. 191/UEA-BR/2006 Sitzung 734.Sitzung
Vorlage eines Berichtes über die rechtlichen, ehtischen und faktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Patientenverfügungen Datum 21.04.2006 Art UEA-BR Betreff Vorlage eines Berichtes über die rechtlichen, ehtischen und faktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Patientenverfügungen Nr. 187/UEA-BR/2006 Sitzung 733.Sitzung
Berücksichtigung von Klein-, Mittel- und insbesondere Kleinstbetrieben bei Auftragsvergaben im Rahmen der Bundesbeschaffung Datum 21.04.2006 Art UEA-BR Betreff Berücksichtigung von Klein-, Mittel- und insbesondere Kleinstbetrieben bei Auftragsvergaben im Rahmen der Bundesbeschaffung Nr. 188/UEA-BR/2006 Sitzung 733.Sitzung
Verzicht auf Gentechnik-Saatgut beim Agrarumweltprogramm ÖPUL und Unterstützung des Selbstbestimmungsrechts der gentechnikfreien Regionen Datum 21.04.2006 Art UEA-BR Betreff Verzicht auf Gentechnik-Saatgut beim Agrarumweltprogramm ÖPUL und Unterstützung des Selbstbestimmungsrechts der gentechnikfreien Regionen Nr. 189/UEA-BR/2006 Sitzung 733.Sitzung
Novellierung des Medizinischen Masseur- und Heilmasseurgesetzes mit der Zielsetzung eines einheitlichen Berufsbildes für Gewerbliche Masseure mit der Berechtigung, Heilmassagen durchzuführen Datum 16.03.2006 Art UEA-BR Betreff Novellierung des Medizinischen Masseur- und Heilmasseurgesetzes mit der Zielsetzung eines einheitlichen Berufsbildes für Gewerbliche Masseure mit der Berechtigung, Heilmassagen durchzuführen Nr. 185/UEA-BR/2006 Sitzung 732.Sitzung
Berücksichtigung von Klein- und Mittelbetrieben bei Auftragsvergaben im Rahmen der Bundesbeschaffung Datum 16.03.2006 Art UEA-BR Betreff Berücksichtigung von Klein- und Mittelbetrieben bei Auftragsvergaben im Rahmen der Bundesbeschaffung Nr. 186/UEA-BR/2006 Sitzung 732.Sitzung
Schaffung zusätzlicher 800 Planstallen für Lehrer/innen für den Integrationsunterricht, insbesondere für die Sprachförderung von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache Datum 25.01.2006 Art UEA-BR Betreff Schaffung zusätzlicher 800 Planstallen für Lehrer/innen für den Integrationsunterricht, insbesondere für die Sprachförderung von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache Nr. 182/UEA-BR/2006 Sitzung 730.Sitzung
"Kassasturz" im Schulbereich zur Offenlegung der Bildungsausgaben und Erstellung eines Berichts über den Vergleich der Bildungsausgaben Österreichs mit jenen Finnlands Datum 25.01.2006 Art UEA-BR Betreff "Kassasturz" im Schulbereich zur Offenlegung der Bildungsausgaben und Erstellung eines Berichts über den Vergleich der Bildungsausgaben Österreichs mit jenen Finnlands Nr. 183/UEA-BR/2006 Sitzung 730.Sitzung
Vorlage eines Berichts über die Kosten für die Umsetzung der Empfehlungen der Zukunftskommission zur Situation an österreichischen Schulen Datum 25.01.2006 Art UEA-BR Betreff Vorlage eines Berichts über die Kosten für die Umsetzung der Empfehlungen der Zukunftskommission zur Situation an österreichischen Schulen Nr. 184/UEA-BR/2006 Sitzung 730.Sitzung
Verzicht auf Aufwendung weiterer Steuermittel für Tests eines 160 km/h-Geschwindigkeitslimits auf Autobahnteilstrecken Datum 21.12.2005 Art UEA-BR Betreff Verzicht auf Aufwendung weiterer Steuermittel für Tests eines 160 km/h-Geschwindigkeitslimits auf Autobahnteilstrecken Nr. 179/UEA-BR/2005 Sitzung 729.Sitzung
Ausbau des Opferschutzes und Entschädigung von Verbrechensopfern Datum 21.12.2005 Art UEA-BR Betreff Ausbau des Opferschutzes und Entschädigung von Verbrechensopfern Nr. 180/UEA-BR/2005 Sitzung 729.Sitzung
Änderung des ORF-Gesetzes hinsichtlich Verhinderung rechtswidriger Regierungspropaganda und Aufhebung des ungerechtfertigten Werbeverbotes im ORF für Medien Datum 21.12.2005 Art UEA-BR Betreff Änderung des ORF-Gesetzes hinsichtlich Verhinderung rechtswidriger Regierungspropaganda und Aufhebung des ungerechtfertigten Werbeverbotes im ORF für Medien Nr. 181/UEA-BR/2005 Sitzung 729.Sitzung
Ablehnung des Richtlinienentwurfes der Europäischen Kommission über Dienstleistungsliberalisierung und Vorlage eines neuen Entwurfes unter Berücksichtigung zu harmonisierender Sozial- und Umweltstandards Datum 01.12.2005 Art UEA-BR Betreff Ablehnung des Richtlinienentwurfes der Europäischen Kommission über Dienstleistungsliberalisierung und Vorlage eines neuen Entwurfes unter Berücksichtigung zu harmonisierender Sozial- und Umweltstandards Nr. 176/UEA-BR/2005 Sitzung 728.Sitzung
kundenorienteirte und flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen Datum 01.12.2005 Art UEA-BR Betreff kundenorienteirte und flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen Nr. 177/UEA-BR/2005 Sitzung 728.Sitzung
Vorlage eines Berichtes der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zum Thema österreichische EU-Präsidentschaft Datum 04.11.2005 Art UEA-BR Betreff Vorlage eines Berichtes der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zum Thema österreichische EU-Präsidentschaft Nr. 175/UEA-BR/2005 Sitzung 727.Sitzung
Mitwirkung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit an den Verhandlungen über die Dienstleistungsrichtlinie mit dem Ziel einer Aufrechterhaltung der österreichischen Standards im Bereich der Daseinsvorsorge, insb. im Gesundheits- und Sozialsektor Datum 13.10.2005 Art UEA-BR Betreff Mitwirkung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit an den Verhandlungen über die Dienstleistungsrichtlinie mit dem Ziel einer Aufrechterhaltung der österreichischen Standards im Bereich der Daseinsvorsorge, insb. im Gesundheits- und Sozialsektor Nr. 173/UEA-BR/2005 Sitzung 725.Sitzung
Ablehnung des Richtlinienentwurfes der Europäischen Kommission über Dienstleistungsliberalisierung und Vorlage eines neuen Entwurfes unter Berücksichtigung zu harmonisierender Sozial- und Umweltstandards Datum 13.10.2005 Art UEA-BR Betreff Ablehnung des Richtlinienentwurfes der Europäischen Kommission über Dienstleistungsliberalisierung und Vorlage eines neuen Entwurfes unter Berücksichtigung zu harmonisierender Sozial- und Umweltstandards Nr. 174/UEA-BR/2005 Sitzung 725.Sitzung
Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten Datum 21.07.2005 Art UEA-BR Betreff Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten Nr. 171/UEA-BR/2005 Sitzung 724.Sitzung
170 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten Datum 21.07.2005 Art UEA-BR Betreff 170 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten Nr. 172/UEA-BR/2005 Sitzung 724.Sitzung
Amtsenthebung der Bundesregierung Datum 14.04.2005 Art UEA-BR Betreff Amtsenthebung der Bundesregierung Nr. 170/UEA-BR/2005 Sitzung 720.Sitzung
Realisierung des Projektes Motorsportzentrum Spielberg Datum 20.12.2004 Art UEA-BR Betreff Realisierung des Projektes Motorsportzentrum Spielberg Nr. 168/UEA-BR/2004 Sitzung 717.Sitzung
Neufassung der Post-Universaldienstverordnung zur Verhinderung von Postämterschließungen und Sicherstellung der Postdienstleistungen im ländlichen Raum Datum 02.12.2004 Art UEA-BR Betreff Neufassung der Post-Universaldienstverordnung zur Verhinderung von Postämterschließungen und Sicherstellung der Postdienstleistungen im ländlichen Raum Nr. 167/UEA-BR/2004 Sitzung 716.Sitzung
Einhaltung der sich aus der Post-Universaldienstverordnung ergebenden Verpflichtung zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen Datum 25.11.2004 Art UEA-BR Betreff Einhaltung der sich aus der Post-Universaldienstverordnung ergebenden Verpflichtung zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen Nr. 165/UEA-BR/2004 Sitzung 715.Sitzung
Neufassung der Post-Universaldienstverordnung zur Verhinderung von Postämterschließungen und Sicherstellung der Postdienstleistungen im ländlichen Raum Datum 25.11.2004 Art UEA-BR Betreff Neufassung der Post-Universaldienstverordnung zur Verhinderung von Postämterschließungen und Sicherstellung der Postdienstleistungen im ländlichen Raum Nr. 166/UEA-BR/2004 Sitzung 715.Sitzung
Zurverfügungstellung von zusätzlich eintausend Exekutivbeamten/innen für die Sicherheit Österreichs Datum 05.11.2004 Art UEA-BR Betreff Zurverfügungstellung von zusätzlich eintausend Exekutivbeamten/innen für die Sicherheit Österreichs Nr. 164/UEA-BR/2004 Sitzung 714.Sitzung
Benennung einer Einrichtung des Bundesheeres nach Oberstleutnant Robert Bernardis Datum 22.07.2004 Art UEA-BR Betreff Benennung einer Einrichtung des Bundesheeres nach Oberstleutnant Robert Bernardis Nr. 162/UEA-BR/2004 Sitzung 712.Sitzung
Kurztiteländerung des Reichshaftpflichtgesetzes und aller anderen Gesetze mit nicht mehr dem Geist der Verfassung entsprechenden Titeln durch Wiederverlautbarung Datum 22.07.2004 Art UEA-BR Betreff Kurztiteländerung des Reichshaftpflichtgesetzes und aller anderen Gesetze mit nicht mehr dem Geist der Verfassung entsprechenden Titeln durch Wiederverlautbarung Nr. 163/UEA-BR/2004 Sitzung 712.Sitzung
Umsetzung des Bundestierschutzgesetzes Datum 09.06.2004 Art UEA-BR Betreff Umsetzung des Bundestierschutzgesetzes Nr. 157/UEA-BR/2004 Sitzung 710.Sitzung
Umsetzung des Bundestierschutzgesetzes Datum 09.06.2004 Art UEA-BR Betreff Umsetzung des Bundestierschutzgesetzes Nr. 158/UEA-BR/2004 Sitzung 710.Sitzung
Neuverhandlung des Melker Protokolls Datum 09.06.2004 Art UEA-BR Betreff Neuverhandlung des Melker Protokolls Nr. 159/UEA-BR/2004 Sitzung 710.Sitzung
Euratom-Revisionskonferenz Datum 09.06.2004 Art UEA-BR Betreff Euratom-Revisionskonferenz Nr. 160/UEA-BR/2004 Sitzung 710.Sitzung
Reform des EURATOM-Vertrages Datum 09.06.2004 Art UEA-BR Betreff Reform des EURATOM-Vertrages Nr. 161/UEA-BR/2004 Sitzung 710.Sitzung
Erweiterung der Europäischen Union Datum 18.12.2003 Art UEA-BR Betreff Erweiterung der Europäischen Union Nr. 156/UEA-BR/2003 Sitzung 704.Sitzung
Transitverkehr durch Österreich Datum 06.11.2003 Art UEA-BR Betreff Transitverkehr durch Österreich Nr. 155/UEA-BR/2003 Sitzung 702.Sitzung
Entschädigung für Hochwasserschäden Datum 09.10.2003 Art UEA-BR Betreff Entschädigung für Hochwasserschäden Nr. 153/UEA-BR/2003 Sitzung 701.Sitzung
Ausstiegsszenarien aus dem Kaufvertrag für die Eurofighter Datum 09.10.2003 Art UEA-BR Betreff Ausstiegsszenarien aus dem Kaufvertrag für die Eurofighter Nr. 154/UEA-BR/2003 Sitzung 701.Sitzung
Offenlegung des Rechungshof-Rohberichtes Datum 23.07.2003 Art UEA-BR Betreff Offenlegung des Rechungshof-Rohberichtes Nr. 151/UEA-BR/2003 Sitzung 700.Sitzung
Rechnungshofprüfung betreffend die Beschaffung der Abfangjäger Datum 23.07.2003 Art UEA-BR Betreff Rechnungshofprüfung betreffend die Beschaffung der Abfangjäger Nr. 152/UEA-BR/2003 Sitzung 700.Sitzung
ÖIAG als Kernaktionär Datum 11.07.2003 Art UEA-BR Betreff ÖIAG als Kernaktionär Nr. 150/UEA-BR/2003 Sitzung 699.Sitzung
einheitliches Pensionsrecht für alle Erwerbstätigen (Harmonisierung) Datum 23.06.2003 Art UEA-BR Betreff einheitliches Pensionsrecht für alle Erwerbstätigen (Harmonisierung) Nr. 149/UEA-BR/2003 Sitzung 697.Sitzung
Rücknahme der Pensionsreformschritte, die die Frauen benachteiligen Datum 11.04.2003 Art UEA-BR Betreff Rücknahme der Pensionsreformschritte, die die Frauen benachteiligen Nr. 148/UEA-BR/2003 Sitzung 695.Sitzung
Umsetzung des Regierungsprogrammes Datum 13.03.2003 Art UEA-BR Betreff Umsetzung des Regierungsprogrammes Nr. 145/UEA-BR/2003 Sitzung 694.Sitzung
Irak-Krise Datum 13.03.2003 Art UEA-BR Betreff Irak-Krise Nr. 146/UEA-BR/2003 Sitzung 694.Sitzung
Irak-Krise Datum 13.03.2003 Art UEA-BR Betreff Irak-Krise Nr. 147/UEA-BR/2003 Sitzung 694.Sitzung