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Plenarsitzungen

Datum Art Betreff Nr. Sitzung
NEO-Liberaler Theoretiker als Arbeitsminister: Nein Danke! Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff NEO-Liberaler Theoretiker als Arbeitsminister: Nein Danke! Nr. 416/UEA Sitzung 77.Sitzung
350.000 neue Arbeitsplätze – Koste es, was es wolle?! Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff 350.000 neue Arbeitsplätze – Koste es, was es wolle?! Nr. 417/UEA Sitzung 77.Sitzung
Freiheitliches Maßnahmenpaket zu Covid-19 Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff Freiheitliches Maßnahmenpaket zu Covid-19 Nr. 418/UEA Sitzung 77.Sitzung
rascher Ausbau der öffentlichen unentgeltlichen Corona-Testmöglichkeiten Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff rascher Ausbau der öffentlichen unentgeltlichen Corona-Testmöglichkeiten Nr. 419/UEA Sitzung 77.Sitzung
Wirksame Wirtschaftshilfen für das erste Quartal 2021 Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff Wirksame Wirtschaftshilfen für das erste Quartal 2021 Nr. 420/UEA Sitzung 77.Sitzung
Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen Nr. 421/UEA Sitzung 77.Sitzung
Nach dem Lockdown: Kultur möglich machen und realistische Rahmenbedingungen setzen Datum 14.01.2021 Art UEA Betreff Nach dem Lockdown: Kultur möglich machen und realistische Rahmenbedingungen setzen Nr. 422/UEA Sitzung 77.Sitzung
keine Verzögerung bei den Corona-Impfungen und Vorbereitung des Einsatzes von Selbsttests Datum 13.01.2021 Art UEA Betreff keine Verzögerung bei den Corona-Impfungen und Vorbereitung des Einsatzes von Selbsttests Nr. 414/UEA Sitzung 76.Sitzung
Förderung der mittel- bis langfristigen Erforschung der psychosozialen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie Datum 13.01.2021 Art UEA Betreff Förderung der mittel- bis langfristigen Erforschung der psychosozialen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie Nr. 415/UEA Sitzung 76.Sitzung
humanitärer Katastrophe mitten in Europa – Kindern aus Moria endlich Schutz und Hoffnung geben Datum 21.12.2020 Art UEA Betreff humanitärer Katastrophe mitten in Europa – Kindern aus Moria endlich Schutz und Hoffnung geben Nr. 410/UEA Sitzung 75.Sitzung
drastische Reduzierung der Summe für Regierungswerbung, um wirklich Steuergeld zu sparen Datum 21.12.2020 Art UEA Betreff drastische Reduzierung der Summe für Regierungswerbung, um wirklich Steuergeld zu sparen Nr. 411/UEA Sitzung 75.Sitzung
Aufnahmen von Familien mit Kindern aus Lagern auf den griechischen Inseln Datum 21.12.2020 Art UEA Betreff Aufnahmen von Familien mit Kindern aus Lagern auf den griechischen Inseln Nr. 413/UEA Sitzung 75.Sitzung
Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests Nr. 393/UEA Sitzung 71.Sitzung
regelmäßige COVID-19-Testungen in Alters-, Pflegeheimen, bei mobiler Pflege und bei Lehrpersonal Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff regelmäßige COVID-19-Testungen in Alters-, Pflegeheimen, bei mobiler Pflege und bei Lehrpersonal Nr. 394/UEA Sitzung 71.Sitzung
Beseitigung der realitätsfremden 50 Meter Abstandshaltung von Betriebsstätten zur Konsumation von dort erworbenen Getränken und Speisen Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Beseitigung der realitätsfremden 50 Meter Abstandshaltung von Betriebsstätten zur Konsumation von dort erworbenen Getränken und Speisen Nr. 395/UEA Sitzung 71.Sitzung
Hilfspaket für das öffentliche Gesundheitssystem Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Hilfspaket für das öffentliche Gesundheitssystem Nr. 396/UEA Sitzung 71.Sitzung
abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren beibehalten und Rücknahme der Kürzung der Pensionen durch die Aliquotierung der ersten Anpassung Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff abschlagsfreie Pension nach 45 Arbeitsjahren beibehalten und Rücknahme der Kürzung der Pensionen durch die Aliquotierung der ersten Anpassung Nr. 397/UEA Sitzung 71.Sitzung
nicht-ärztliche Gesundheitsberufe Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff nicht-ärztliche Gesundheitsberufe Nr. 398/UEA Sitzung 71.Sitzung
Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Nr. 399/UEA Sitzung 71.Sitzung
Erhöhung der Attraktivität der Polizeiausbildung Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Erhöhung der Attraktivität der Polizeiausbildung Nr. 400/UEA Sitzung 71.Sitzung
Fairness bei Belehrungen und Ermahnungen gem. § 109 Abs. 2 BDG Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Fairness bei Belehrungen und Ermahnungen gem. § 109 Abs. 2 BDG Nr. 401/UEA Sitzung 71.Sitzung
Korrektur weiterer Benachteiligungen im Dienstrecht, die durch die von COVID-19 bedingte Situation sichtbar wurden Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Korrektur weiterer Benachteiligungen im Dienstrecht, die durch die von COVID-19 bedingte Situation sichtbar wurden Nr. 402/UEA Sitzung 71.Sitzung
steuerliche Absetzbarkeit von Sport-Sponsoring und Spenden Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff steuerliche Absetzbarkeit von Sport-Sponsoring und Spenden Nr. 403/UEA Sitzung 71.Sitzung
Scharfe Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen statt lascher Absichtserklärungen Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Scharfe Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen statt lascher Absichtserklärungen Nr. 404/UEA Sitzung 71.Sitzung
globale Lösung im Kampf gegen die Finanzierung bewaffneter Gruppen durch Gewinne aus dem Rohstoffabbau und -handel Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff globale Lösung im Kampf gegen die Finanzierung bewaffneter Gruppen durch Gewinne aus dem Rohstoffabbau und -handel Nr. 405/UEA Sitzung 71.Sitzung
Fairness bei Vor-Ort-Kontrollen der AMA Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Fairness bei Vor-Ort-Kontrollen der AMA Nr. 406/UEA Sitzung 71.Sitzung
Beendigung der Förderung von Glyphosatprodukten und anderen Breitbandherbiziden durch öffentliche Steuermittel im Rahmen des Umweltprogramms des Programms für die ländliche Entwicklung (Säule 2 der GAP Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Beendigung der Förderung von Glyphosatprodukten und anderen Breitbandherbiziden durch öffentliche Steuermittel im Rahmen des Umweltprogramms des Programms für die ländliche Entwicklung (Säule 2 der GAP Nr. 407/UEA Sitzung 71.Sitzung
kein AMA Gütesiegel für umweltschädliche Sojaimporte Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff kein AMA Gütesiegel für umweltschädliche Sojaimporte Nr. 408/UEA Sitzung 71.Sitzung
Klare Rahmenbedingungen für Verlängerung des außerordentlichen Zivildienstes bis Ende August 2021 Datum 11.12.2020 Art UEA Betreff Klare Rahmenbedingungen für Verlängerung des außerordentlichen Zivildienstes bis Ende August 2021 Nr. 409/UEA Sitzung 71.Sitzung
Begleitmaßnahmen zur tatsächlichen Wirksamkeit der Rechtsmittel bezüglich "Hass im Netz" für Kinder und Jugendliche Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Begleitmaßnahmen zur tatsächlichen Wirksamkeit der Rechtsmittel bezüglich "Hass im Netz" für Kinder und Jugendliche Nr. 385/UEA Sitzung 69.Sitzung
drastische Reduzierung der Summe für die momentan ausgeschriebenen Rahmenverträge Mediaagenturleistungen Bund und Kreativagenturleistungen Bund Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff drastische Reduzierung der Summe für die momentan ausgeschriebenen Rahmenverträge Mediaagenturleistungen Bund und Kreativagenturleistungen Bund Nr. 386/UEA Sitzung 69.Sitzung
Solidarabgabe für Millionäre statt Steuer-Millionen für Glücksspielkonzerne und Luxushotels Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Solidarabgabe für Millionäre statt Steuer-Millionen für Glücksspielkonzerne und Luxushotels Nr. 387/UEA Sitzung 69.Sitzung
Sicherung der Gemeindefinanzen in der Krise Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Sicherung der Gemeindefinanzen in der Krise Nr. 388/UEA Sitzung 69.Sitzung
Reparaturen begünstigen nicht nur bei Schuhen und Kleidung Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Reparaturen begünstigen nicht nur bei Schuhen und Kleidung Nr. 389/UEA Sitzung 69.Sitzung
Prüfung des Gesetzesvorschlages in 979/A (Änderung des Führerscheingesetzes) im Rahmen eines Begutachtungsverfahrens Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Prüfung des Gesetzesvorschlages in 979/A (Änderung des Führerscheingesetzes) im Rahmen eines Begutachtungsverfahrens Nr. 390/UEA Sitzung 69.Sitzung
die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung Nr. 391/UEA Sitzung 69.Sitzung
Wahrung der Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen Datum 10.12.2020 Art UEA Betreff Wahrung der Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen Nr. 392/UEA Sitzung 69.Sitzung
Hilfspaket für das österreichische Gesundheitssystem Datum 26.11.2020 Art UEA Betreff Hilfspaket für das österreichische Gesundheitssystem Nr. 382/UEA Sitzung 67.Sitzung
Türkis-Grün plant Riesenbudget für gemeinsame PR-Strategie Datum 26.11.2020 Art UEA Betreff Türkis-Grün plant Riesenbudget für gemeinsame PR-Strategie Nr. 383/UEA Sitzung 67.Sitzung
Sicherung der Gemeindefinanzen in der Krise Datum 26.11.2020 Art UEA Betreff Sicherung der Gemeindefinanzen in der Krise Nr. 384/UEA Sitzung 67.Sitzung
Sicherstellung eines regulären Unterrichts ab Montag dem 23. November 2020 Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Sicherstellung eines regulären Unterrichts ab Montag dem 23. November 2020 Nr. 369/UEA Sitzung 64.Sitzung
Lehrstellen schaffen durch Einführung des Blum-Bonus-Corona Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Lehrstellen schaffen durch Einführung des Blum-Bonus-Corona Nr. 370/UEA Sitzung 64.Sitzung
Verbesserung der Justizverwaltung Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Verbesserung der Justizverwaltung Nr. 371/UEA Sitzung 64.Sitzung
Evaluierung der Angemessenheit der Gebührensätze für Sachverständige und Dolmetscher_innen Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Evaluierung der Angemessenheit der Gebührensätze für Sachverständige und Dolmetscher_innen Nr. 372/UEA Sitzung 64.Sitzung
keine Altersdiskriminierung bei Brustkrebsvorsorgeuntersuchung für Frauen über 69 Jahren Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff keine Altersdiskriminierung bei Brustkrebsvorsorgeuntersuchung für Frauen über 69 Jahren Nr. 373/UEA Sitzung 64.Sitzung
zügige und vollständige Umsetzung des "Aktionsplans Frauengesundheit" Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff zügige und vollständige Umsetzung des "Aktionsplans Frauengesundheit" Nr. 374/UEA Sitzung 64.Sitzung
partizipative und transparente Erstellung der Kinderkostenstudie Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff partizipative und transparente Erstellung der Kinderkostenstudie Nr. 375/UEA Sitzung 64.Sitzung
umgehende Umsetzung der Doppelresidenz für Trennungskinder Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff umgehende Umsetzung der Doppelresidenz für Trennungskinder Nr. 376/UEA Sitzung 64.Sitzung
Frühstarterbonus Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Frühstarterbonus Nr. 377/UEA Sitzung 64.Sitzung
Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung Datum 20.11.2020 Art UEA Betreff Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung Nr. 378/UEA Sitzung 64.Sitzung