Parlamentskorrespondenz Nr. 119 vom 14.03.2000

MOSAMBIK: BUNDESHEER VERSORGT 5.000 MENSCHEN MIT WASSER

Hauptausschuss stimmt Entsendung von 64 Soldaten einstimmig zu

Wien (PK) - Nach der Plenardebatte über die Dringliche SP-Anfrage zur Wirtschaftspolitik der Bundesregierung setzte der Hauptausschuss seine vordem unterbrochenen Beratungen unter der Vorsitzführung des Dritten Nationalratspräsidenten Dr. FASSLABEND fort. Im Mittelpunkt der kurzen Sitzung stand die Entsendung einer Katastrophenhilfeeinheit des Bundesheeres auf Ersuchen der Vereinten Nationen in das Hochwassergebiet von Mosambik.

 

Verteidigungsminister SCHEIBNER erinnerte die Abgeordneten an die humanitäre Notlage in der Katastrophenregion des österreichischen Entwicklungshilfe-Schwerpunktlandes, die die Bundesregierung veranlasst hat, die Entsendung einer 64-köpfigen Bundesheereinheit vorzubereiten. Die Bundesheersoldaten werden Trinkwasser für 5.000  Menschen aufbereiten und gegebenenfalls Kampfmittel beseitigen, da sich ihr Einsatzgebiet im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet befindet. Die im Rahmen der Vorbereiteten Einheiten (VOREIN) bestehende Truppe verfügt über vier Wasseraufbereitungsanlagen und umfasst ein Sanitätselement zur Versorgung der Einsatzkräfte sowie von Notfällen in der Bevölkerung. Die Soldaten führen alle für ihren Einsatz erforderlichen Güter mit und wirken mit den Maltesern sowie mit Hilfskräften aus Deutschland, der Schweiz und der Slowakei zusammen. Die Kosten des auf einen Monat begrenzten Einsatzes bezifferte der Ressortleiter mit bis zu 17 Mill. S. - Die Zustimmung des Hauptausschusses erfolgte einstimmig.

OLYMPIA-EISSPORTZENTRUM INNSBRUCK ZU 100 % IN TIROLER HÄNDEN

Ebenfalls einstimmig nahm der Hauptausschuss sodann den Bericht des Finanzministers über die unentgeltliche Übertragung des mit 10,4 Mill. S bezifferten Anteils des Bundes am Olympia-Eissportzentrum Innsbruck an das Land Tirol und die Stadt Innsbruck zur Kenntnis. Seit dem In-Kraft-Treten des Übertragungsvertrages am 1.1.2000 sind Innsbruck und Tirol nunmehr zu je 50 % am Eissportzentrum beteiligt.(Schluss)