KULTURAUSSCHUSS NIMMT KULTURBERICHT 2000 EINSTIMMIG ZUR KENNTNIS

Wien (PK) - Der Kulturausschuss des Nationalrates nahm heute drei Berichte zur Kenntnis, die somit enderledigt wurden. Als erstes stand dabei der Kulturbericht 2000 auf der Agenda.

"Das Jahr 2000 war im Bereich der Bundesmuseen und anderer Institutionen, die sich mit dem Erhalt des kulturellen Erbes Österreichs beschäftigen, ein Jahr großer Umsetzungen", hatte Bundesministerin Elisabeth Gehrer in ihrer Einleitung zum Kulturbericht 2000 festgehalten (III-133 d.B.), dabei auf die im Bundesmuseengesetz 1998 beschlossene Überleitung der österreichischen Bundesmuseen in vollrechtsfähige wissenschaftliche Anstalten, die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes und auf den fristgerechten Abschluss der Arbeiten am Museumsquartier verweisend. Wie gewohnt gliedert sich der Bericht dabei in die Abschnitte "Bundesmuseen", "Österreichische Nationalbibliothek", "Volkskultur", "Phonothek", "Hofmusikkapelle" und "Denkmalschutz".

Eingangs der Diskussion gab es eine Debatte darüber, ob dieser Bericht nicht doch ins Plenum gelangen sollte, stellten doch die Abgeordneten Eva Glawischnig (G) und Christine Muttonen (S) einen diesbezüglichen Antrag. Glawischnig meinte, es sei nicht einzusehen, weshalb etwa die Sportförderung als wichtiger eingeschätzt werde als die Kultur, Abgeordneter Walter Posch (S) bemängelte, dass auf diese Art im Plenum keine wirklicher Kulturdiskurs mehr geführt werden könne, eine Ansicht, die auch von den S-Abgeordneten Inge Jäger und Beate Schasching geteilt wurde.

Vertreter der Regierungsparteien hielten dem entgegen, dass im Ausschuss sogar die bessere Öffentlichkeit gewährleistet sei, da die Debatte nicht spät, irgendwann nach Mitternacht, durchgeführt werde, wobei es ja, wie etwa Ausschuss-Vorsitzende Brigitte Povysil (F) meinte, der Opposition unbenommen sei, für weitere Öffentlichkeit selbst zu sorgen. Außerdem sei es nicht zutreffend, betonte etwa Abgeordnete Gertrude Brinek (V), dass Enderledigungen nur bei "unwichtigen Berichten" erfolgten, vielmehr gehe es um "wichtige Gründe", die jeweils für oder gegen eine Enderledigung im Ausschuss sprächen. Abgeordnete Andrea Wolfmayr (V) ergänzte, eine solche Vorgangsweise sei nötig, um das Plenum zu "entfrachten". Dem wiederum hielt Glawischnig entgegen, derartiges wäre nicht erforderlich, wenn die Regierung nicht enorm viel Zeit mit "Dringlichen Anfragen an sich selbst" oder "Erklärungen neuer Bundesminister" konsumieren würde. Der Antrag der Opposition wurde schließlich mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt.

In der Sache selbst befasste sich Muttonen mit dem KHM, welches sie als "Imperium" bezeichnete, das im Berichtsjahr eine "schlechte Performance" gezeigt habe. Der Besucherrückgang seit 1998 sei trotz Subventionserhöhung dramatisch, das Hinzufügen weiterer Museen zum KHM müsse überdacht werden. Hiezu ergänzte Posch, dass es nicht gelungen sei, Synergien optimal zu nutzen. Der Bericht, so die beiden S-Politiker unisono, selbst sei gut aufgearbeitet, positiv sei es auch, dass das Kulturbudget erhöht werden konnte. Posch erkundigte sich zusätzlich noch nach dem Stand der Dinge beim geplanten "Haus der Geschichte/Haus der Toleranz". Dieses Thema sprach auch Glawischnig an, die sich weiters mit der Albertina und der nötigen Sanierung der Räumlichkeiten des dortigen Filmmuseums befasste. Die Wortmeldung Schaschings hatte ähnlichlautenden Inhalt, wobei sich die Abgeordnete auch mit den möglichen Synergien im Bereich des KHM befasste.

Nachdem Abgeordneter Gerhard Kurzmann (F) Detailfragen zum Museumspreis und zum Weltkulturerbe aus österreichischer Sicht gestellt hatte, kam Jäger auf die Gehälter von Museumsdirektoren zu sprechen und setzte sich mit dem Museumsquartier auseinander, zu dem auch von zahlreichen anderen Mandataren - so von Wolfmayr, Brinek (beide V), Sevignani (F), Posch und Muttonen )beide S) sowie Glawischnig - entsprechende Fragen gestellt wurden.

Prinzipiell äußerte sich sodann Abgeordnete Povysil (F), die die Auffassung vertrat, die Vollrechtsfähigkeit der Bundesmuseen habe für Kulturpolitiker eine "äußert spannende Aufgabe" geschaffen. Ein Besucherplus und Einnahmensteigerungen zeugten von der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme, zeigten, dass die Museen nunmehr neu motiviert seien. Konkrete Probleme wie die zu hohen Personalkosten müssten jedoch noch gelöst werden. Abgeordneter Eduard Mainoni (F) beschäftigte sich mit dem geplanten Museum im Mönchsberg, Abgeordnete Edeltraud Gatterer (V) würdigte die spannenden Ausstellungen des KHM, welches immer noch das "Flaggschiff der heimischen Bundesmuseen" sei. Abgeordneter Hermann Schultes (V) verwies auf die steigende Zahl der zahlenden Besucher und die guten Ergebnisse im Merchandising und schloss daraus, dass sich das Konzept der Vollrechtsfähigkeit bewährt habe. Ebenfalls sprach Schultes das Büchereiwesen und den Denkmalschutz an.

Bundesministerin Elisabeth Gehrer erläuterte die Entwicklung der Personalkosten und verwies darauf, dass durch das gedeckelte Budget der Anteil der Personalkosten am Gesamtbudget steige, weshalb man sich hier perspektivisch Lösungen überlegen müsse. Das KHM habe eine "hervorragende Performance" abgeliefert, durch die Hinzuziehung kleinerer Museen wie Theater- und Völkerkundemuseum habe man im Bereich der Verwaltung durch Synergieeffekte Kosteneinsparungen erzielen können, die nun dem operativen Bereich zur Verfügung stünden.

Die Gehälter der einzelnen Museumsrepräsentanten seien leistungsbezogen und bestünden neben einem Grundgehalt auch aus Zulagen und Prämien, wie dies allerorts üblich sei. Im übrigen seien diese Vereinbarungen noch von Kanzler Klima getroffen worden, die neue Regierung halte sich an diese.

Zum Museumsquartier sei zu sagen, dass man nun in eine neue Phase eingetreten sei, in der diverse Baumängel behoben würden, für welche die Baufirmen aufkommen müssten. Dem Bund entstünden dadurch keine Kosten. Gleichzeitig nutze man diese Phase auch dazu, dem neuen Direktor die Gelegenheit zu Neuaufstellungen zu geben. Seit der Eröffnung hätten aber immerhin schon über eine Million Besucher das MQ aufgesucht. Die Rezeption sei weltweit überaus positiv, allein 4.000 Artikel seien seit der Eröffnung im In- und Ausland erschienen, über 50 Auslandspräsentationen des MQ habe es insgesamt gegeben.

Hinsichtlich des Hauses der Toleranz sei man nun dazu übergegangen, Konzepte unabhängig von konkreten Gebäuden zu durchdenken, ein entsprechender Ministerratsvortrag sei in Planung. Für das Filmmuseum in der Albertina sei hingegen Staatssekretär Morak zuständig. Die Aktion Weltkulturerbe laufe aus österreichischer Sicht hervorragend, einen besonderen Erfolg stelle dabei die Rubbel-Los-Aktion dar, durch die 30 Mill. S eingebracht werden konnten, welche zur Renovierung von Objekten, die zum Weltkulturerbe gehören, verwendet werden. Den Museumspreis habe 2002 das Festungsmuseum Hohensalzburg erhalten, weitere Preise seien an die Burg Schlaining und das Welser Stadtmuseum gegangen.

Das Museum im Mönchsberg falle in die Verantwortung der Stadt Salzburg, wenn das KHM sich dort beteiligen wolle, wozu es ob seiner Vollrechtsfähigkeit befugt sei, müsse sich das Kuratorium damit befassen, so Gehrer abschließend. (Fortsetzung)