Parlamentskorrespondenz Nr. 699 vom 04.11.2002

GELEHRTER, ABGEORDNETER, FINANZMINISTER

Julian Ritter von Dunajewski (1821 - 1907)

Wien (PK) - Haltung und Entschlossenheit signalisiert das Porträt des Gelehrten, Abgeordneten und Finanzministers Julian Ritter von Dunajewski, das das Lokal V des Parlaments schmückt. Jahrzehntelang war er mit fast elf Jahren im Amt "Rekordhalter" unter den österreichischen Finanzministern, bis er im vorigen Jahrhundert von Hannes Androsch übertroffen wurde.

Geboren wurde Dunajewski am 4. Juli 1821 in Stanislau als Sohn des kaiserlichen Verwaltungsbeamten Simon Dunajewski und dessen Frau Antonia von Blazowska, die im Gegensatz zu ihrem Mann adeliger Abkunft war. Der Ehe entsprang später noch ein weiterer Sohn, Albin, der es zum Kardinal-Fürstbischof von Krakau bringen sollte. Der Vater wurde 1830 nach Neu-Sandec (Sowy Sacz) versetzt, wo Dunajewski von 1831 bis 1836 das Gymnasium besuchte. Nach zwei weiteren Jahren am Lemberger Gymnasium studierte er dort und in der Reichshaupt- und Residenzstadt Wien Ius, ehe er ab 1846 - in welchem Jahr Krakau auch formell zu Österreich kam - in der alten Residenzstadt der Jagellonen Philosophie studierte. In Krakau wurde er 1850 zum Dr.phil. promoviert, nachdem er eine Dissertation des Themas "Die Organisation der Gemeinde" verfasst hatte.

POLITISCH VERDÄCHTIG

Gleich darauf bewarb sich Dunajewski um eine Lehrkanzel für Politische Wissenschaft an der Krakauer Universität - und wurde vom Auswahlkollegium auch auf den ersten Platz gereiht. Doch die Berufung unterblieb - aus politischen Gründen. Einerseits, und das war Dunajewskis erste "Verfehlung", war seine Berufung von Professoren befürwortet worden, die Unterrichtsminister Graf Thun aus Gründen "politischer Unzuverlässigkeit" kurze Zeit danach in den Ruhestand versetzte - was einen ähnlichen Skandal bedeutete wie seinerzeit die Enthebung sieben kritischer Professoren in Göttingen, sodass man alsbald von den "Göttinger Sieben" und den "Krakauer Vier" als Opfer politischer Willkür sprach. Andererseits - dies die zweite "Verfehlung" Dunajewskis, hatte er 1851 die Tochter von Raphael Estreicher aus Pozsony (Pressburg) geheiratet, dessen Vater Dominik ein halbes Jahrhundert zuvor (!) gegen die Einverleibung Polens in die Habsburgermonarchie agitiert hatte. Allein für diese eheliche Verbindung - aus der drei Kinder hervorgingen - wurde Dunajewski noch bis 1865 polizeilich überwacht.

Nach dem Scheitern seiner Bemühungen um einen Lehrstuhl in Krakau übersiedelte Dunajewski nach Pressburg, wo er bis 1860 an der dortigen Akademie unterrichtete. In jener Zeit wurden sein Sohn Stanislaus und seine Tochter Maria geboren. Ein drittes Kind verstarb früh. Stanislaus starb 1907 als Hofrat im Handelsministerium, eine Tochter ging in Krakau ins Kloster und starb dort während des Zweiten Weltkriegs.

Als nach den verheerenden Niederlagen der Habsburger bei Magenta und Solferino Agenor Goluchowski Staatsminister wurde, förderte dieser seinen Landsmann Dunajewski, der so mit kaiserlicher Entschließung vom 23. Juli 1860 endlich eine Professor in Krakau erhielt.

DER GELEHRTE

Von Oktober 1861 bis Juni 1880 sollte Dunajewski nun an der Krakauer Universität Professor für politische Wissenschaften sein. Nach den Unruhen im Gefolge des polnischen Aufstandes in Russland 1863, welche dazu führten, dass 1864 der Belagerungszustand über Krakau verhängt wurde, ernannte man Dunajewski, der nun als österreichischer Patriot anerkannt wurde, im Mai 1865 erstmals zum Rektor der Universität, eine Würde, die Dunajewski auch noch 1868/69 und 1879/80 bekleiden sollte.

Sein Hauptschwerpunkt galt den Bereichen Nationalökonomie und Finanzwissenschaft, darüber hinaus lehrte er aber auch Strafrecht, Statistik und vor allem Verwaltungsrecht. 1864 veröffentlichte er sein erstes Werk, "Boden und Kredit", ein Jahr später erschien "Das System der Nationalökonomie und Finanzwirtschaft". In diesem Werk setzte sich Dunajewski mit den Erfordernissen der Volkswirtschaft auseinander: "Die Wahrheit 2x2=4 ist in der Volkswirtschaft nicht immer richtig", propagierte er eine "klassische Finanzwirtschaft, gemildert durch menschliche Gefühle und andere als rein wirtschaftliche Erwägungen". Wiewohl prinzipiell ein Anhänger des Freihandels, erkannte Dunajewski, dass im Interesse des Staatsganzen mitunter Eingriffe nötig seien, um ein funktionierendes Gemeinwesen auch fürderhin garantieren zu können.

Darüber hinaus befasste sich Dunajewski in diesem Werk bereits auch mit dem Sozialismus, dem er eine klare Absage erteilte. Getragen von der resignativen Erkenntnis "Die Sozialisten verkennen die Natur der Menschen und ihr egoistisches Wesen" meinte Dunajewski, ein sozialistisches System würde in allgemeiner "Faulheit" erstarren. Seine Vision des Scheiterns einer "sozialistischen Planwirtschaft" ist im Lichte des Untergangs des "realen Sozialismus" in den Jahren 1989 bis 1991 nachgerade prophetisch:

"Überdies ist die sozialistische Wirtschaftsordnung als Ordnung einer organisierten Produktion in höherem Grade als die gegenwärtige Wirtschaftsordnung Erschütterungen und Krisen ausgesetzt, die aus der Schwierigkeit der Verfassung eines allgemeinen Wirtschaftsplanes, der Berechnung der Summen des allgemeinen Verbrauchs und der allgemeinen Produktion hervorgehen. Jeder Irrtum in der Ermittlung dieser Schätzungsbeträge rächt sich verhängnisvoll an dem Verlauf des Wirtschaftslebens, während in der auf dem freien Wettbewerb beruhenden Wirtschaftsordnung der Irrtum des Individuums durch die andersgerichteten Berechnungen anderer ausgeglichen wird. Und wie soll die Durchführung des Wirtschaftsplanes in der sozialistischen Wirtschaftsordnung aussehen, die durch Beamte und Bürokraten vollzogen werden soll? Die Notwendigkeit der fortwährenden Überwachung des Beamten und seine Verantwortungsscheu machten die wirtschaftliche Tätigkeit schwerfällig, kostspielig und rückständig."

1871 schließlich publizierte Dunajewski ein drittes Werk, "Grundzüge der Organisation der Verwaltungsbehörden für Galizien", welches bis zum Ende der Monarchie als ein diesbezügliches Standardwerk galt.

AUF DEM WEG ZUR POLITIK

Bereits 1870 war Dunajewski von seiner Heimatgemeinde Neusandec in den galizischen Landtag gewählt worden, doch spielte er dort keine hervorragende Rolle, da er sich in jenen Jahren noch primär seiner Universitätslaufbahn widmete. Nur selten meldete sich Dunajewski im Landtag zu Wort, lediglich seine Reden zur Verwaltungsreform, der er besonderes Augenmerk auch als Wissenschaftler widmete, fielen umfangreicher aus. Dieses Thema sollte ihn bis zuletzt nicht loslassen, und noch als Pensionist veröffentlichte er immer wieder Aufsätze zu Fragen der Verwaltung, in denen es an Reformvorschlägen nicht mangelte.

Am 5. November 1873 wurde Dunajewski, gewählt im Wahlkreis Biala-Neusandec, als Mitglied des Abgeordnetenhauses angelobt, und bereits zwei Wochen später hielt er, der sich dem Polenklub angeschlossen hatte, seine Jungfernrede. Diese befasste sich mit der Stellung Galiziens in der Monarchie und enthielt, wie sein Biograph Josef Schenk 1933 festhielt, "fast alle Gedanken, die in den politischen Reden Dunajewskis wiederkehren. Ihr kann man mit kleinen Ergänzungen sein politisches Glaubensbekenntnis entnehmen."

Generell sprach sich Dunajewski gegen jede Dominanz einer der tragenden Säulen des Staates aus und bekannte sich als Gegner sowohl eines Absolutismus wie einer reinen Parlamentsherrschaft. Er erteilte monarchischer Willkür ebenso eine Absage wie "Übergriffen des Parlaments in den Wirkungskreis der Vollzugsgewalt" und propagierte demgemäß eine konstitutionelle Regierungsform mit klarer Gewaltenteilung. So warnte er seine Kollegen vor einem "falschen Machtgefühl, weil schließlich doch die Entscheidung dort liegt, wo die letzte Quelle der Macht und des Rechts, aber auch die stärkste Basis der Einheit dieser großen Völkerfamilie liegt: bei der Krone."

Diese anerkannte er auch als die einzige Zentralmacht, unter der sich die Völker unter Wahrung ihrer Muttersprache und Kultur im Rahmen der Monarchie frei entwickeln können sollten. Mit diesem Gedanken, der auch in seine Werke zur Verwaltung einfloss, erwies sich Dunajewski als Föderalist, da man, wie er 1875 in einer Rede Goethe zitierte, "immer in Einzelnen nur das Ganze sehen" könne.

FINANZMINISTER

Bei den Reichsratswahlen des Jahres 1879 erlitten die Liberalen eine Niederlage, und die Konservativen unter dem irischstämmigen Eduard Graf Taaffe erhielten die Mehrheit. Taaffe, der bereits 1868-1870 Regierungschef gewesen war, sollte diesen Posten in der Folge bis 1893 abermals bekleiden, und er holte sich Dunajewski Anfang 1880 als Finanzminister in sein Kabinett.

In dieser Funktion war Dunajewski der erste Pole, und ihm schlug von deutschnationaler wie von linksfortschrittlicher Seite gleichermaßen Misstrauen entgegen, welches von der Beamtenschaft des Ressorts weitgehend geteilt wurde. Untermauert wurde diese Mentalreservation durch die Berufung zahlreicher Polen in seinen Stab. Dennoch gelang es Dunajewski bald, durch strenge Sachlichkeit und wohlwollende Haltung gegenüber dem Beamtenapparat dessen Vertrauen zu erlangen. Auf die Angriffe seitens der Opposition und der Presse reagierte er hingegen gelassen: Man müsse, meinte er am 11. März 1881, ein eigenes Entrüstungsdepartement im Finanzministerium einrichten, wenn man sich "über jeden Angriff aufregen möcht´", der "über seine Tendenzen gesagt, geschrieben und gedruckt" würde.

In der Tat zog Dunajewski die Konsequenzen aus der mangelnden staatlichen Lenkung, die zum großen Wirtschaftskrach von 1873 geführt hatten und gründete noch 1880 die "Länderbank" als künftigen Finanzier der notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Dunajewski setzte dabei auf heute gängige Methoden der Emission junger Aktien, Reservefonds, Bedeckungen durch Anleihen und ähnlicher finanztechnischer Schritte zur Absicherung nötiger Investitionen, die sich bereits beim Ausbau des Eisenbahnnetzes blendend bewährten. So konnte nicht nur die galizische Transversalbahn errichtet werden, sondern auch die Nordbahn und die Nordwestbahn den geänderten Bedürfnissen angepasst werden. Umso erstaunlicher erscheint es heute, dass es Dunajewski gelang, das übernommene Budgetdefizit allmählich auszugleichen und ab den Jahren 1887/88 sogar positiv zu bilanzieren.

Zur nachhaltigen Sanierung des Staatshaushaltes hatte Dunajewski aber auch eine Reform der Steuerpolitik in Angriff genommen, durch welche die Staatseinnahmen optimiert werden konnten. Hartnäckig widersetzte er sich allen Vorschlägen zu einer Abgabensenkung, ehe nicht das Gleichgewicht des Staatshaushaltes erzielt war. Gleichzeitig propagierte er eine leicht progressive Einkommensteuer ohne massiven Eingriff in die direkten Steuern, da man "leicht den Reichen arm, aber nicht den Armen reich machen" könne. Stattdessen setzte Dunajewski auf die indirekten Steuern als Massensteuern, die er "als Hauptquelle für die Befriedigung des dringenden Finanzbedarfs" erkannte. Staatliche Einhebungen wie die Mineralöl-, die Branntwein-, Bier- oder die Tabaksteuer gehen dabei im wesentlichen auf Dunajewski zurück, von denen seitdem Generationen von Finanzministern profitierten. Auch die (neuerliche) Monopolisierung des Lottos als staatlicher Einkommensquelle geht auf Dunajewski zurück, der auch den staatlichen Profit bei diversen Gebühren perfekt für seine Zwecke zu nutzen wusste.

Mit seinen fiskalischen Erfolgen avancierte Dunajewski bald zum wichtigsten Mann in der Regierung Taaffe, für den der Pole unverzichtbar geworden war. Die beiden arbeiteten auch lange Zeit perfekt zusammen, ehe der heraufdämmernde Nationalitätenkonflikt zwischen Tschechen und Deutschsprachigen zu ersten Auffassungsunterschieden zwischen Taaffe und Dunajewski führte. Selbst Slawe, stand Dunajewski den Anliegen der Jungtschechen zumindest nicht vollends ablehnend gegenüber, während Taaffe eher den Ausgleich mit den Deutschnationalen als politischem Gegengewicht zu den Liberalen suchte. Die politische Ausgrenzung der Jungtschechen hielt Dunajewski für eine gefährliche Strategie, die sich zu einer Zerreißprobe für die Monarchie entwickeln könnte, doch drang er mit dieser Warnung bei Taaffe nicht durch.

RÜCKTRITT UND AUSKLANG

Das politische Patt zwischen den parlamentarischen Kräften führte zu vorgezogenen Neuwahlen im Jahre 1891. Die neue politische Konstellation vermochte Dunajewski nicht mehr mitzutragen. Nach elf Jahren als Finanzminister und im 70. Lebensjahr stehend, wurde er vom Kaiser mit allen Ehren aus der Regierung verabschiedet, mit dem höchsten Zivilorden für einen Nichtadeligen ausgezeichnet und ins Herrenhaus berufen.

Sein Abschied wurde von den Deutschnationalen begrüßt, die die "Enthebung des Slawen" stürmisch feierten. Sie warfen Dunajewski ex post "rücksichtslosen Fiskalismus" vor, der sich im "Anziehen der Steuerschraube" ausgedrückt habe. Erst in späterer Zeit mehrten sich die Stimmen, die seine Verdienste um den Staatshaushalt und auch seine Erfolge hinsichtlich einer Föderalisierung der Verwaltung entsprechend würdigten.

Dunajewski selbst entwickelte sich am Ende seines Lebens zu einem pessimistischen Skeptiker. Er sah Österreich von einem inneren Hader zerrissen, dessen ein wirklich konstitutionelles Regiment nicht mehr Herr werden könne und konstatierte einen Niedergang der parlamentarischen Regierungsform. "Ich halte den Parlamentarismus in seiner gegenwärtigen Form für begraben", meinte er 1906, "es wird eine andere Form kommen, welche, das weiß ich nicht. Ich werde das nicht mehr erleben."

Auch damit sollte Dunajewski Recht behalten, denn er, der sich am Ende seines Lebens wieder in Krakau niedergelassen hatte - seine letzte Rede im Herrenhaus hatte er 1900 zur Verwaltungsreform gehalten -, starb am 29. Dezember 1907 nur kurz nach der Einführung des allgemeinen, gleichen, geheimen und freien Wahlrechts.

FRANZ GRAF VON FALKENHAYN - EIN VERTRETER DER GROSSGRUNDBESITZER   

Das nächste Porträt im Lokal V stellt Franz Graf von Falkenhayn dar und stammt von dem Maler Heinrich Rauchinger. Falkenhayn wurde als Sohn eines Kavalleriegenerals im November 1827 in Wien geboren und absolvierte die für den Spross eines alten Adelsgeschlechts standesgemäße Armeelaufbahn bis zum Dienstgrad eines Majors. Er nahm im Jahr 1859 am italienischen Feldzug teil, wurde dort für tapferes Verhalten ausgezeichnet und nach seiner aktiven Militärzeit zum Oberstleutnant befördert. Als Zivilist widmete sich Franz Graf von Falkenhayn der Verwaltung seiner Güter in Ottenschlag und Walpersdorf. Im Februar 1867 wurde Falkenhayn als Vertreter der Großgrundbesitzer Niederösterreichs in den Landtag gewählt. Wenige Wochen später delegierte der Niederösterreichische Landtag Falkenhayn in das Abgeordnetenhaus, wo er aber nur kurze Zeit tätig war, da ihn Kaiser Franz Josef bereits im November 1867 als erbliches Mitglied in das Herrenhaus berief.

Als Verfechter feudaler Ideen war Falkenhayn ein eifriger Anhänger der konservativen Partei und fungierte bei den Reichsratswahlen als Obmann des konservativen Wahlkomitees. Im Herrenhaus war Falkenhayn Sprecher der feudalen Partei und übernahm deren Führung im Jahr 1870. Von seiner Fraktion wurde Falkenhayn wiederholt in die "Delegationen" zur Verhandlung der gemeinsamen Angelegenheiten (Armee, Äußeres, Finanzen) mit Ungarn entsandt. Anfang der siebziger Jahre trat Falkenhayn für die Durchführung des föderalistischen Systems und für einen Ausgleich mit den Tschechen ein. Das öffentliche Wirken Falkenhayns galt nicht nur der Politik, er engagierte sich auch humanitär in der "Österreichischen Gesellschaft vom Roten Kreuz", wurde 1884 deren erster Vizepräsident und 1885 Rot Kreuz-Bundespräsident - ein Amt, das er bis zu seinem Tod im Jahr 1898 innehatte.

Nachdem der Zweite Vizepräsident des Herrenhauses, Alfred Fürst zu Windischgrätz, im November 1893 zum Ministerpräsidenten berufen worden war, folgte ihm Franz Graf von Falkenhayn Anfang Dezember 1893 in das Präsidium des Herrenhauses nach. Nachdem der erste Vizepräsident Fürst Schönburg und bald darauf auch Präsident Graf Trauttmannsdorf verstorben waren, führte Franz Graf Falkenhayn die Geschäfte des Präsidiums bis zum Ende der Legislaturperiode im Jänner 1897 in alleiniger Verantwortung. - Franz Graf Falkenhayn starb im September 1898 in Ottenburg.

JULIUS GRAF VON FALKENHAYN

Um der Gefahr von Verwechslungen zu begegnen, sei an dieser Stelle auch der jüngere Bruder Franz Graf von Falkenhayns erwähnt: Julius Graf von Falkenhayn wurde im Februar 1829 in Wien geboren und starb im Jänner 1899. Julius teilte die konservativen und föderalistischen Auffassungen seines Bruders und vertrat sie von 1879 bis 1899 im Abgeordnetenhaus, wo er dem "Hohenwart-Klub" angehörte. 1871 hatte Julius Graf von Falkenhayn als Landeshauptmann von Oberösterreich fungiert. Von 1879 bis 1895 war er Ackerbauminister und initiierte mehrere wichtige Agrar-Gesetze, darunter das Viehseuchengesetz 1880, das Kommassationsgesetz 1883, das Hofrechtsgesetz 1889, eine Forstgesetznovelle zum Schutz der Wälder und die Einleitungen zu den Landesgesetzen. 1897 zog sich Julius Graf Falkenhayn von der Politik zurück, nachdem sein Antrag für eine straffe Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses ("Lex Falkenhayn") vom Plenum zunächst angenommen, dann aber wieder zurückgenommen worden war. (Schluss)