FINANZMINISTER GRASSER PRÄSENTIERT BUNDESVORANSCHLAG 2006
Gesamtstaatliches Defizit 1,7 %, Defizit des Bundes 2,2 %
Wien (PK) - Mit der Budgetrede von Finanzminister Karl-Heinz Grasser haben heute im Nationalrat die parlamentarischen Beratungen des Bundesvoranschlags für das kommende Jahr begonnen. Der Voranschlag 2006 sieht ein gesamtstaatliches Defizit (Maastricht-Defizit) von 1,7 % des BIP vor und sinkt damit gegenüber dem Jahr 2005 um zwei Zehntelpunkte; das Maastricht-Defizit des Bundes sinkt von 2,4 um zwei Zehntelpunkte auf 2,2 % des BIP. Die Finanzschulden sinken von 63,3 im Jahr 2005 auf 62,8 % im laufenden Jahr.
Der Finanzminister skizzierte in seiner Budgetrede eingangs die "drei Säulen" der finanz- und wirtschaftspolitischen Strategie der Regierung: "1. ein ausgeglichener Staatshaushalt über den Konjunkturzyklus, 2. eine nachhaltige substanzielle Senkung der Steuern und Abgaben und 3. mehr Wachstum durch Investitionen in die Bildung, Forschung und Infrastruktur." Durch diese Strategie sei Österreich heute das drittreichste Land Europas und das zwölftreichste Land der Welt, sagte Grasser, und verfüge über eine herausragende Lebensqualität.
Grasser stellte in seiner Budgetrede Schwerpunktsetzungen der Regierung bei Forschung und Entwicklung, bei Investitionen in die Infrastruktur, in die Bildung und in die Familien dar, räumte dabei aber auch ein, dass noch "vieles zu tun" bleibe. "Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit allen zur Verfügung stehenden und neu zu erfindenden Mitteln ist unser wichtigstes und - wie ich hoffe - gemeinsames Ziel", sagte der Minister. (Schluss)