Parlamentskorrespondenz Nr. 460 vom 06.06.2005

VORLAGEN: FINANZEN

EUROPÄISCHER PASS FÜR WERTPAPIER-PROSPEKTE

Eine Regierungsvorlage zur Änderung gesetzlicher Vorschriften in den Bereichen Kapitalmarkt, Börse, Investmentfonds, Wertpapieraufsicht und Finanzmarktaufsichtsbehörde (969 d.B.) soll den grenzüberschreitenden Handel mit Wertpapieren erleichtern. Die Vorlage dient der EU-weiten Vereinheitlichung der Vorschriften für Prospekte von Wertpapieren, mit der ein europäischer Pass für Wertpapier-Prospekte geschaffen werden soll. Vollständige Informationen über Wertpapiere dienen dem Anlegerschutz, erhöhen das Vertrauen in Wertpapiere und sorgen so für das reibungslose Funktionieren und für die Entwicklung der Wertpapiermärkte. Die geeignete Form der Bereitstellung dieser Informationen ist die Veröffentlichung eines Prospekts. Der Entwurf sieht die Förderung des Einsatzes elektronischer Kommunikationsmittel vor, garantiert den Anlegern aber auch die kostenlose Vorlage von Prospekten in Papierform. (Schluss)