RH-AUSSCHUSS: AUSKUNFTSPERSONEN ZUR CAUSA KHM WERDEN GELADEN

Wien (PK) - Nach Ende der Plenarberatungen traten die Mitglieder  des Rechnungshofausschusses zu einer kurzen Sitzung des Rechungshofausschusses zusammen, die vom Ausschussobmann Werner Kogler (G) eröffnet wurde. Auf der Agenda standen die Wahrnehmungsbericht e über die Luftraumüberwachungsflugzeuge (Kaufverträge, Finanzierung, Gegengeschäftsvertrag), über Teilgebiete der Gebarung des Bundes (u.a. betreffend Leistungskennzahlen in der Bundesverwaltung, Österreichisches Konferenzzentrum Wien) sowie ein Bericht betreffend die Bundespolizeidirektion Wien und die Schienen-Control. Alle drei Berichte wurden ohne Debatte einstimmig vertagt. Die Einberufung der Sitzung war notwendig geworden, um die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Fristen zu wahren.

Einstimmig vertagt wurde sodann auch der Wahrnehmungsbericht über das Kunsthistorische Museum. Zu diesem Punkt haben die Regierungsfraktionen und die Opposition jeweils einen Antrag auf Ladung von Auskunftspersonen eingebracht. Während der V-F-Antrag sechs Personen vorsah, umfasste der S-G-Antrag insgesamt elf Auskunftspersonen. Abgeordneter Werner Kogler (G) gab zu bedenken, dass das Kuratorium des KHM nicht homogen und einheitlich aufgetreten ist, weshalb es Sinn mache, alle Mitglieder zu laden. Die Abgeordneten Hermann Gahr (V) und Detlev Neudeck (F) waren hingegen der Auffassung, dass man mit sechs Auskunftspersonen das Auslangen finden könne. Bei der Abstimmung wurde der S-G-Antrag schließlich abgelehnt, der Antrag der Regierungsparteien einstimmig angenommen. Geladen werden somit folgende Personen: Direktor Wilfried Seipel, Peter Püspök (Sprecher des Kuratoriums), Theo Öhlinger (Kuratorium), Rudolf Wran (Kuratorium), Karl Bruckner (BDO Auxilia) und Josef Draxler (Wirtschaftsprüfer Ernst & Young). Der Bericht soll am 22. Juni in einer Sitzung des Rechnungshofausschusses behandelt werden (9-12 Uhr). (Schluss)