Parlamentskorrespondenz Nr. 518 vom 20.06.2005

DIE UMWELTFÖRDERUNGEN DES BUNDES ERREICHTEN 2004 REKORDWERTE

Spitzenreiter Siedlungswasserwirtschaft mit 2.728 Projekten

Wien (PK) - 2004 war, laut Umweltminister Josef Pröll, ein erfreuliches Jahr für die Umweltförderungspolitik des Bundes und für den österreichischen Umweltschutz. Von 3.957 Projektanträgen erhielten - bei nur 207 Ablehnungen - 3.750 Anträge positive Bescheide, ein Rekordwert seit Einführung des Umweltförderungsgesetzes 1993. Der Barwert der Förderungen betrug 315,3 Mill. €, das geförderte Investitionsvolumen machte 1,3 Mrd. € aus. Der Fördersatz stieg im Durchschnitt aller Förderungsbereiche (Siedlungswasserwirtschaft, Forschung Siedlungswasserwirtschaft, betriebliche Abwassermaßnahmen, Umweltförderung/Inland, Umweltförderung/Ausland, Altlasten, internationales Klimaschutzprogramm) - gegenüber 2003 von 24,7 % auf 25,1 %. - Diese Daten sind dem Bericht betreffend Umweltförderungen des Bundes 2004 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen zu entnehmen (III-156 d.B.).

Wichtigster Förderungsbereich war die SIEDLUNGSWASSERWIRTSCHAFT: Alle 2.728 eingereichten Projekte erhielten Förderungen mit einem Barwert von insgesamt 220,3 Mill. € und einem umweltrelevanten Investitionsvolumen von 903,6 Mill. €. Dazu kommen fünf Forschungsprojekte mit einem Gesamtumfang von 850.595 €.       

Von 48 Anträgen auf Förderung BETRIEBLICHER ABWASSERMASSNAHMEN wurden 6 abgelehnt und 42 akzeptiert. Das umweltrelevante Investitionsvolumen betrug 21,4 Mill. €, der Förderungsbarwert 5,2 Mill. €.

Von 1.157 Anträgen auf UMWELTFÖRDERUNG IM INLAND erhielten 961 Projekte positive und 196 Projekte negative Bescheide. Das umweltrelevante Investitionsvolumen machte bei einem Förderungsbarwert von 53,2 Mill. € 282 Mill. € aus.

Acht Projektanträge auf UMWELTFÖRDERUNG IM AUSLAND erhielten 3 Zusagen und 5 Ablehnungen. Das umweltrelevante Investitionsvolumen betrug 7,1 Mill. €, der Förderungsbarwert 862.027 €. Fünf Altlastenprojekte (Investitionsvolumen: 41,7 Mill. €, Barwert: 34,9 Mill. €) erhielten ebenso Förderungen wie 6 Anträge aus dem JI/CDM-PROGRAMM zur Erfüllung der heimischen Klimaschutz-Verpflichtungen (Barwert: 14,2 Mill. €). Für zusätzliche Ankäufe im Rahmen des internationalen Klimaschutz-Programmes JI/CDM wurden 14,2 Mill. € genehmigt.

Seit dem Inkrafttreten des Umweltförderungsgesetzes im Jahr 1993 wurden 24.970 Umweltschutzprojekte mit 4,7 Mrd. € und einem umweltrelevanten Investitionsvolumen von 14,7 Mrd. € gefördert. Der durchschnittliche Fördersatz über alle Förderungsbereiche lag im Zeitraum 1993 bis 2004 bei 31,6 %. Für sieben Ankäufe von Emissionsreduktionseinheiten im Rahmen des JI/CDM-Programms wurden 18 Mill. € genehmigt. (Schluss)