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Parlamentskorrespondenz Nr. 839 vom 07.11.2005

Themenfelder:
Gesundheit/Soziales/Außenpolitik
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Parlament/Petitionen/Bürgerinitiativen

Vorlagen: Gesundheit, Soziales, Äußeres

  

Plattform "ZUKUNFT erLEBEN" fordert Anerkennung der Misteltherapie

Abgeordneter Kurt Grünewald (G) hat dem Nationalrat eine Petition betreffend Anerkennung der Misteltherapie vorgelegt. Die Plattform "ZUKUNFT erLEBEN" kritisiert, dass der Hauptverband der Sozialversicherungsträger die Misteltherapie "auf Druck der Regierung" aus der Bezahlung durch die Krankenkassen ausgeschlossen hat und fordert eine Kostenübernahme der Therapie bei Indikation durch den behandelnden Arzt bzw. bei Genehmigung durch den Chefarzt. Nach Ansicht der Plattform wird die Mistel - ergänzend zu anderen Therapiemethoden - seit 80 Jahren erfolgreich bei der Behandlung von Krebserkrankungen eingesetzt. ( 73/PET)

EZA: Petition will mehr Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (G) hat dem Nationalrat eine Petition überreicht, die darauf abzielt, Menschen mit Behinderung bei der Entwicklungszusammenarbeit besonders zu berücksichtigen. Menschen mit Behinderung gehörten zu den am meisten marginalisierten und diskriminierten Gesellschaftsgruppen, geben die UnterzeichnerInnen der Petition zu bedenken, vor allem in den benachteiligten Regionen würden ihnen vielfach die grundlegendsten Menschenrechte verwehrt. Ihnen ist es daher ein Anliegen, dass in die internationale Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen für die Rechte und Würde von Personen mit Behinderung, die sich derzeit in Ausarbeitung befindet, ein eigener Artikel zum Thema "Internationale Kooperation" aufgenommen wird. Sowohl Außenministerin Ursula Plassnik als auch Sozialministerin Ursula Haubner sollen sich, geht es nach der Petition, innerhalb der EU dafür verwenden. ( 74/PET)

Bürgerinitiative verlangt reduzierte ORF-Gebühren für Hörbehinderte

Eine Interessengemeinschaft "Sehen und Hören" spricht sich für eine Reduktion der Rundfunk-Gebühren für Gehörlose und Schwerhörige aus und mahnt gleichzeitig eine Ausweitung des ORF-Angebots für diese Bevölkerungsgruppe ein. Nach Darstellung der Interessengemeinschaft - ein Zusammenschluss der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR), dem Österreichischen Gehörlosenbund (ÖGLB) und dem Österreichischen Schwerhörigenbund (ÖSB) - müssen gehörlose und hochgradig schwerhörige Menschen seit 2004 zwar die volle Rundfunkgebühr zahlen, ihnen wird mit Hilfe von Untertiteln jedoch nur rund 20 % des ORF-Programms zugänglich gemacht. Konkret fordert die Interessengemeinschaft ein Anpassung der Gebühren für Hörbehinderte an das für sie zugängliche Angebot sowie eine jährliche Steigerung der Untertitel-Quote des ORF um 15 %. Darüber hinaus tritt sie dafür ein, die Dolmetschung der Zeit im Bild 1 in Österreichische Gebärdensprache nicht nur via Satellit auszustrahlen, sondern ohne Zusatzkosten und Komplikationen auf einem der beiden terrestrischen ORF-Kanäle. ( 28/BI)

(Schluss)