Parlamentskorrespondenz Nr. 538 vom 02.06.2006

Die Parlamentswoche auf einen Blick (06. 06. - 09. 06. 2006)

Ausschüsse, Bundesrat

Mittwoch, 07. Juni

Eine weitere Patientencharta, eine Petition, ein Vier-Parteien-Antrag betreffend den Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation und eine Reihe oppositioneller Anträge stehen auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. (12 Uhr)

Auf der Tagesordnung einer Sitzung des Finanzausschusses steht eine Aktuelle Aussprache. (12 Uhr) 

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des Österreich-Konvents tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (14 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss tritt zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen. (14 Uhr)

Der Verfassungsausschuss berät das Deregulierungsgesetz 2006 und Änderungen im Beamten-Dienstrecht und in verwandten Materien. (15 Uhr)

Auf der Tagesordnung einer weiteren Sitzung des Verfassungsausschusses steht das Volksbegehren "Österreich bleib frei!" (16 Uhr)

Freitag, 09. Juni

Der Bundesrat tritt zu seiner 735. Sitzung zusammen. Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde mit Außenministerin Ursula Plassnik. (9 Uhr)

Auf der Tagesordnung des Landesverteidigungsausschusses stehen u.a. das Wehrrechtsänderungsgesetz und eine Aktuelle Aussprache. (15 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)