Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 06. - 23. 06.)
NR-Sitzungen, Hauptausschuss, Besuche
Montag, 19. Juni
Eine Delegation der Europäischen Kommission trifft mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten zu einer Aussprache zusammen (16.30 Uhr).
Dienstag, 20. Juni
Auf Einladung des Präsidenten des Nationalrates Andreas Khol findet eine Tsunami-Konferenz der Internationalen Organisation Oberster Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) statt. Nicht nur der Präsident des Rechnungshofes Josef Moser und der Präsident der Obersten Rechnungskontrollbehörde der USA und EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner werden Referate halten, sondern u.a. auch der Vorsitzende des Präsidiums der INTOSAI und Präsident des Ungarischen Staatsrechnungshofes Arpad Kovacs, der Präsident des Europäischen Rechnungshofes Hubert Weber und die Präsidentin der Obersten Rechnungskontrollbehörde der Niederlande und Vorsitzende der INTOSAI Task Force für Rechenschaftspflicht und Katastrophenhilfe Saskia Stuiveling (9 Uhr).
Politische Mandatare aus Niederösterreich besuchen Bundesratspräsidentin Sissy Roth-Halvax (9 Uhr).
Ein AWEPA-Briefing wird von der Zweiten Präsidentin Barbara Prammer eröffnet (9.30 Uhr).
Eine Delegation des EU-Harmonisierungsausschusses des türkischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten zu einer Aussprache zusammen (10 Uhr). Anschließend wird die Abordnung von NR-Präsident Andreas Khol zu einem Gespräch empfangen (11 Uhr). Weiters steht eine Aussprache mit Mitgliedern der österreichisch-türkischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe auf dem Programm (11.30 Uhr).
Mittwoch, 21. Juni
Die 154. Sitzung des Nationalrates beginnt mit einer Aktuellen Stunde. Das Thema dafür wird von der SPÖ ausgewählt. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen Vorlagen aus dem Verfassungsausschuss (das Volksbegehren "Österreich bleib frei!" und das Deregulierungsgesetz), aus dem Finanzausschuss sowie dem Justizausschuss und Erste Lesungen zu S-Anträgen. (9 Uhr)
Bundesratspräsidentin Sissy Roth-Halvax lädt gemeinsam mit den Betreibern des Internetspiels www.powerofpolitics.com 100 SchülerInnen aus vier niederösterreichischen Schulen in das Parlament ein (siehe auch Aussendung Nr. 570) (9.30 Uhr)
Donnerstag, 22. Juni
Der Hauptausschuss tritt zusammen. (8.15 Uhr)
Der 2. Sitzungstag des Nationalrats beginnt mit einer Fragestunde mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Auf der Tagesordnung stehen Vorlagen aus dem Familienausschuss betreffend bundeseinheitliche Jugendschutzbestimmungen, aus dem Sozialausschuss, dem Wirtschaftsausschuss, dem Landesverteidigungsausschuss (Wehrrechtsänderungsgesetz) sowie dem Rechnungshofausschuss und aus dem Gesundheitsausschuss (Änderung des Epidemiegesetzes, Patientencharta). (9 Uhr)
NR-Präsident Andreas Khol überreicht dem Südtiroler Landesrat Werner Frick das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich. (17 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)