Kurzdebatte zum Thema Verkehrssicherheit

Wien (PK) - Abgeordneter DI SCHEUCH (F) befasste sich in der Kurzdebatte über die schriftliche Anfragebeantwortung 4483/AB mit der positiven Entwicklung der Verkehrssicherheit in Österreich, was darauf zurückzuführen sei, dass die Bundesregierung und die Verkehrsminister seiner Fraktion die Investitionen in die Verkehrssicherheit und in den Lärmschutz stark ausgeweitet haben. Scheuch erinnerte an die zweite Tunnelröhre beim Katschberg, den neuen Lärmschutz auf der Tauern-Autobahn, den Vollausbau der Pack-Autobahn, des Plabutsch-Tunnels, an den Baubeginn bei der zweiten Röhre des Tauern-Tunnels und an den Ausbau der Semmering-Schnellstraße. So seien mehr als 5.000 Arbeitsplätze geschaffen und ein gutes Stück auf dem Weg zur Halbierung der Zahl der Verkehrstoten bis 2010 zurückgelegt worden. Tempo 160 auf den Autobahnen hielt Scheuch unter geeigneten Rahmenbedingungen nach wie vor für geeignet, wobei er auf die neuen technischen Möglichkeiten hinwies. Scheuch bekannte sich dazu, die Tempo-130-Beschränkung aufzuheben und Tempo 160 einzuführen.

Vizekanzler GORBACH informierte über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Umfang von 40,7 Mrd. € bis 2014, ein Betrag der vorrangig der Erhöhung der Verkehrssicherheit, etwa dem engagierten Tunnelausbau gelte. Die österreichischen Tunnels liegen mittlerweile im Spitzenfeld internationaler Sicherheitsvergleiche. Auch die Flexibilisierung der Höchstgeschwindigkeit auf den hochrangigen Straßen werde kommen, zeigte sich der Vizekanzler überzeugt und gab bekannt, dass eine Reihe von Maßnahmen, darunter "Licht am Tag" und der Mehrphasen-Führerschein die Zahl der Verkehrstoten seit 1999 um 30 % gesenkt haben. Die Zahl von 768 Toten 2005 sei immer noch zu hoch, dies aber der niedrigste Wert seit vielen Jahren. Österreich ist bei der Verkehrssicherheit europaweit Spitze und Vorbild und das sei kein Zufall, sondern auf die engagierte Politik der Bundesregierung zurückzuführen, schloss Vizekanzler Gorbach.

Abgeordneter DI MISSETHON (V) merkte an, dass mit dem Mehrphasen-Führerschein und den umfangreichen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur viel für die Verkehrssicherheit erreicht werden konnte. Missethon begrüßte die Rekordinvestitionen in die Autobahnen und Schnellstraßen sowie den Bahnhofsneubau. Auch die ÖBB seien mit ihrer neuen Struktur auf einem sehr guten Weg zu einem völlig neuen Unternehmen: Die Zahl der Fahrgäste, die Umsätze und Frachttonnagen steigen - dieser Weg müsse fortgesetzt werden. Überdies plädierte der Redner dafür, die Autobahnverbindungen zu den neuen EU-Mitgliedsländern zu verbessern, weiter in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren und die Wasserstraße Donau auszubauen. Die letzten Jahre seien jedenfalls gute Jahre für die österreichische Verkehrspolitik gewesen.

Abgeordneter Mag. MAIER (S) wies auf konkrete Defizite in der heimischen Verkehrspolitik hin und ging dabei insbesondere auf die nach wie vor fehlende Renovierung des Salzburger Bahnhofs hin. Auch den Plänen zu einer partiellen Erhöhung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen erteilte er eine Absage. Es gelte, der Verkehrssicherheit einen höheren Stellenwert einzuräumen, wie es aus Sicht seiner Fraktion eine Ausweitung der diesbezüglichen Beratung brauche.

Abgeordnete DI ACHLEITNER (F) trat für eine verantwortungsbewusste Verkehrspolitik ein, in der die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt würden. Konkret setzte sich die Rednerin mit der Feinstaubproblematik auseinander und meinte, an diesem Problem sei nicht nur der Verkehr schuld, weshalb das Agieren der oberösterreichischen Landesregierung an dieser Stelle als schikanös empfunden werden müsse. Ihre Fraktion trete daher für flexible Geschwindigkeiten ein, wodurch man adäquat auf die jeweilige Problemlage reagieren könne. Zugleich legte die Rednerin ein Bekenntnis zu höchster Verkehrssicherheit ab.

Abgeordnete Dr. MOSER (G) verteidigte das Vorgehen der oberösterreichischen Landesregierung und erläuterte sodann die grünen Standpunkte in der Verkehrspolitik, dabei besonders auf die Frage der Verkehrssicherheit eingehend. Schließlich setzte sich die Rednerin noch mit Aspekten des Generalverkehrsplans auseinander.

(Schluss Kurzdebatte)