Ein Jahr mit Folgen
Wien (PK) – Das "Jahrbuch der österreichischen Außenpolitik" für das Jahr 2005 liegt dem Hohen Haus vor (III – 240 d.B.). Dieses Jahr war, wenn man das Vorwort von Außenministerin Ursula Plassnik studiert, vor allem durch Aktivitäten geprägt, die aus Ereignissen resultierten, die im Jahr zuvor stattgefunden hatten. Dies betraf vor allem die weitere Entwicklung der EU-Verfassung, die Auswirkungen der EU-Erweiterung und die österreichischen Hilfsaktionen im Gefolge der Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004.
Im Oktober 2004 war in Rom der "Vertrag über eine Verfassung für Europa" unterzeichnet worden, doch zu Beginn des Jahres geriet der Ratifizierungsprozess der europäischen Verfassung ins Stocken, nachdem dieses Dokument von den Bürgern mehrerer EU-Staaten eine Absage erteilt bekommen hatte. Die europäischen Politiker riefen daraufhin eine Reflexionsphase aus, die in Österreich, wie Plassnik betont, dazu benutzt wurde, "den Europäerinnen und Europäern zuzuhören und auf ihre Sorgen und Anliegen einzugehen". Plassnik weiter: "Ich habe mit der Informationskampagne `Europa hört zu´ einen konkreten Impuls zu einer umfangreichen Diskussion über die Zukunft Europas gesetzt. Mit Hilfe der gemeinsamen Webseite des Bundeskanzleramts und des Außenministeriums haben wir eine Plattform geschaffen für den direkten Dialog und für die verstärkte Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in eine konstruktive Debatte über unsere gemeinsame Zukunft in Europa."
Im Frühjahr 2004 war die EU um zehn Mitgliedsländer erweitert worden. Im Jahr 2005 ging es nun darum, diesen Schritt zu konsolidieren und die Strukturen zu vertiefen. Zudem wurden 2005 die nächsten Erweiterungsschritte vorbereitet, wozu Österreich, wie es in dem Bericht heißt, konkrete Hilfestellungen leistete. Österreich unterstützt zudem die Beitrittsambitionen Kroatiens als ein "besonderes Anliegen der österreichischen Außenpolitik" nachhaltig.
Das verheerende Seebeben in Südostasien, das zu Jahresende 2004 Zerstörungen in bis dahin nicht gekanntem Ausmaß verursachte, hatte vielfältige und zahlreiche Hilfsaktionen Österreichs zur Folge: "Die beispielhafte Hilfsbereitschaft der Österreicherinnen und Österreicher ermöglichte die Durchführung von humanitärer Hilfe und Wiederaufbauprogrammen in den betroffenen Regionen."
Auch 2005 fortgeschrieben wurden die österreichischen Aktivitäten in der Entwicklungszusammenarbeit und das österreichische Engagement in multilateralen Organisationen wie der UNO, der OSZE und anderen internationalen Zusammenhängen. Besonders nahm sich Österreich 2005 des interreligiösen Dialogs an, wofür die "Islamkonferenz" in der Wiener Hofburg im November 2005 als Beispiel dienen soll. Ebenfalls fortgesetzt wurden die österreichischen Initiativen zur Auslandskulturpolitik. Plassnik: "Zu zentralen Einrichtungen der österreichischen Auslandskulturpolitik zählen für mich auch die Österreich-Institute und Österreich-Bibliotheken. Besonders erwähnen möchte ich hier die jüngste Eröffnung des Österreich-Instituts in Breslau."
Schließlich weist der Bericht noch darauf hin, dass das Außenministerium nach 286 Jahren am Ballhausplatz seine Räumlichkeiten verließ, um seit 2005 am Minoritenplatz in "neuen, zeitgemäß adaptierten Räumlichkeiten" zu residieren, was, wie Plassnik betont, einem "Mehr an Transparenz" dient, denn: "Transparenz bedeutet für mich, die zentralen Leitlinien und konstitutiven Elemente unseres außenpolitischen Handelns an die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu vermitteln. Nur wenn wir die ganze Bandbreite des außenpolitischen Handelns verständlich und greifbar machen, finden wir die nötige Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger."
Österreich und die Welt
Wie jedes Jahr ist der Bericht in mehrere Abschnitte unterteilt. Das Gros des Berichts nehmen die Aktivitäten Österreichs im Rahmen der EU und in anderen europäischen Foren ein. Einen weiteren großen Abschnitt bildet die Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, ein eigener Schwerpunkt ist wie immer der UNO gewidmet. Weitere Kapitel umfassen den internationalen Schutz der Menschenrechte, die globale Nachhaltigkeitspolitik, die multilaterale Wirtschaftspolitik und den Bereich der Medien und Informationspolitik. Abgerundet wird diese Tour d´Horizont durch die Darlegungen zur Auslandskulturpolitik, in denen auf konkrete Projekte ebenso eingegangen wird wie auf internationalen Kulturaustausch, kulturelle Zusammenarbeit und wissenschaftliche Initiativen zu Kunst und Kultur. Einen eigenen Bereich bilden hier die Österreich-Bibliotheken, die Österreich-Lehrstühle und die von Österreich initiierten Sprachkurse.
Informativ wie immer ist auch die Länderübersicht am Ende des Berichts, in dem sämtliche bi-, tri- oder multilateralen Kontakte zur internationalen Staatenwelt aufgelistet sind.
Ein Überblick über die österreichischen außenpolitischen Gremien und ein Register runden den 414 Seiten starken Bericht ab. (Schluss)