Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 03. - 23. 03. 2007)
Bundesrat, Untersuchungsausschüsse, Ausschüsse, Veranstaltungen
Montag, 19. März
Unterrichtsministerin a.D. Hilde Hawlicek erhält den "PaN-Preis 2006 für das Lebenswerk im Dienste von Völkerfreundschaft und Völkerverständigung. (11 Uhr)
Dienstag, 20. März
Der Innenausschuss beginnt seine Sitzung mit einer Aktuellen Aussprache; weiter auf der Tagesordnung : ein Konsularabkommen mit Ungarn. (11 Uhr)
Auch im Ausschuss für Menschenrechte steht eine Aktuelle Aussprache auf der Tagesordnung. (14.30 Uhr)
Mittwoch, 21. März
Der Präsident des rumänischen Senats, Nicolae Vacaroiu, trifft im Rahmen seines Österreich-Besuchs mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (9 Uhr) und dem Präsidium des Bundesrats (10 Uhr) zu Aussprachen zusammen.
Der Banken-Untersuchungsausschuss hält eine weitere Sitzung ab. (10 Uhr)
Die Sitzung des Verfassungsausschusses beginnt ebenfalls mit einer Aktuellen Aussprache. Außerdem auf der Tagesordnung : Zwei oppositionelle Anträge im Zusammenhang mit den Kärntner Ortstafeln. (11.30 Uhr)
Die Dritte Präsidentin des Nationalrats Eva Glawischnig-Piesczek lädt zu einem Temelin-Hearing. Das Hearing beginnt mit einer "politischen Eingangsrunde" (13 Uhr), im Anschluss daran kommen ExpertInnen zu Wort. (14 Uhr)
Auf der Tagesordnung des neu geschaffenen Tourismus-Ausschusses steht – im Anschluss an eine Aktuelle Aussprache – der Tourismusbericht 2005. (15 Uhr)
Auch im Verteidigungsausschuss steht eine Aktuelle Aussprache auf der Tagesordnung. (15 Uhr)
Der Familienausschuss berät – im Anschluss an eine Aktuelle Aussprache – über zwei Anträge der Grünen. (16 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt unter dem Motto "Schlussstrich? Die Geschichte der Restitution" zu einer Buchpräsentation und einer daran anschließenden Podiumsdiskussion. Präsentiert wird die von Verena Pawlowsky und Harald Wendelin herausgegebene vierbändige Reihe "Raub und Rückgabe – Österreich von 1938 bis heute". An der Podiumsdiskussion nehmen VwGH-Präsident Clemens Jabloner, Abgeordnete Terezija Stoisits, der Wiener Restitutionsbeauftragte Kurt Scholz sowie der Historiker Gerhard Baumgartner teil. (17.30 Uhr)
Donnerstag, 22. März
Der Nationalrat tritt zu einer – vom BZÖ verlangten – Sondersitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr, wird dann unterbrochen und um 12 Uhr fortgesetzt.
Der Bundesrat tritt zu seiner 743. Plenarsitzung zusammen. Vor Eingang in die Tagesordnung findet eine Fragestunde mit Bundeskanzler Gusenbauer statt. (9 Uhr)
Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (9.30 Uhr)
Der Finanzausschuss hält eine Sitzung ab. (10 Uhr)
Eine Aktuelle Aussprache und ein Antrag der Grünen stehen auf der Tagesordnung des Landwirtschaftsausschusses. (9.30 Uhr)
Eine Aktuelle Aussprache gibt es im Gleichbehandlungsausschuss. (15.30 Uhr)
Im Umweltausschuss steht ein V-S-G-B-Antrag auf der Tagesordnung. (15.30 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)