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Parlamentskorrespondenz Nr. 416 vom 30.05.2007

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Präsidiale/Rauchen

Prammer kämpft für Beachtung des Rauchverbots im Parlamentsgebäude

Nationalratspräsidentin: Abgeordneten kommt Vorbildfunktion zu

Wien (PK) – Im Tabakgesetz sind für das Rauchen in öffentlichen Gebäuden Regelungen vorgesehen, die auch in die Hausordnung für das Parlamentsgebäude – das ja ein öffentliches Gebäude ist – übernommen wurden. Abgeordneten, die in dieser Funktion die gesetzlichen Bestimmungen beschlossen haben, kommt in ihrer Umsetzung eine besondere Vorbildfunktion zu. Gleichwohl gibt es immer wieder Klagen, dass von einzelnen MandatarInnen – wie auch von anderen Personen, die sich im Hohen Haus aufhalten – gegen diese Bestimmungen verstoßen wird.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat das zum Anlass eines eindringlichen Appells an die Klubvorsitzenden genommen, die Abgeordneten und Mitarbeiter möglichst wirksam auf die Einhaltung des Rauchverbots in den Parlamentsgebäuden – insbesondere vor dem Lokal VI, in dem die Untersuchungsausschüsse tagen – hinzuweisen. Prammer erinnert zugleich daran, dass – neben den bereits bestehenden Raucherzonen ein eigenes Raucherzimmer mit Rauchwäschern eingerichtet und eigens gekennzeichnet wurde. Auch in der Cafeteria wurde eine räumliche Trennung zwischen Bereichen für RaucherInnen und NichtraucherInnen veranlasst. Präsidentin Prammer hat sich in diesem Sinn auch an die Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure gewandt und auf die unbedingte Einhaltung des Rauchverbots gemäß Tabakgesetz und Hausordnung hingewiesen. (Schluss)

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