Steirischer Landeshauptmann Voves spricht vor dem Bundesrat
Sitzung der Länderkammer am Freitag, dem 20. Juli
Wien (PK) - Am Freitag, dem 20. Juli, um 9 Uhr, tritt der Bundesrat zu einer Plenarsitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wird der neue Präsident des Bundesrats, Wolfgang Erlitz, seine Antrittsrede halten. In der Person von Bundesrat Erlitz hat das Bundesland Steiermark am 1. Juli für die Dauer eines Halbjahres turnusgemäß den Vorsitz in der Länderkammer des Parlaments übernommen. In diesem Halbjahr weht daher über dem Parlament, neben der österreichischen Fahne und der Flagge der EU, die Fahne des Bundeslandes Steiermark.
Unmittelbar anschließend an die Erklärung von Präsident Erlitz wird der steirische Landeshauptmann Franz Voves – eine Erklärung zum Thema "Regionext – die steirische Antwort auf den Standortwettbewerb in Europa" abgeben; darüber wird es eine Debatte geben. In der Fragestunde wird Justizministerin Maria Berger den BundesrätInnen Rede und Antwort stehen. Die Tagesordnung umfasst 31 Punkte: 29 Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats in dessen letzten Sitzungen vor der Sommerpause, die EU-Jahresvorschau 2007 des Verkehrsministeriums und ein G-Entschließungsantrag betreffend rechtsstaatliche Möglichkeit zum Verbleib integrierter Personen. Die Vorberatungen in den Ausschüssen sind für Dienstag, den 17. Juli, anberaumt. (Schluss)