Die Parlamentswoche auf einen Blick (05.11. - 09. 11. 2007)
Sitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, Besuch aus Tschechien
Montag, 05. November
Die Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über die Plenarsitzungen am 7. und 8. November. (13 Uhr)
Fototermin: Zum Start der öffentlichen Unterschriftensammlung für eine weltweite Petition gegen Streubomben werden durch den Verein "Österreichische Hilfe für Minenopfer" bisher gesammelte Unterschriften an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer übergeben.
(16 Uhr, Parlamentsrampe)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Präsentation der Bücher "Performance, Politik, Gender. Materialienband zum internationalen Künstlerinnenfestival 'her position in transition'" und "Frauenbilder, feministische Praxis und nationales Bewusstsein in Österreich-Ungarn 1867 – 1918". (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)
Dienstag, 06. November
Einziger Punkt auf der Tagesordnung des Kulturausschusses ist der Baukulturreport 2006. (9 Uhr)
Der Zweite Präsident des Nationalrats Michael Spindelegger empfängt den stellvertretenden Premierminister und Außenminister von Kuwait, Mohammad Sabah Al-Salem Al-Sabah zu einem Gedankenaustausch. (9.15 Uhr)
Der Verfassungsausschuss des tschechischen Abgeordnetenhauses trifft mit Mitgliedern des Verfassungsausschusses zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)
Die Mitglieder des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten diskutieren u.a. das Thema Arbeitsrecht. (11.30 Uhr)
Zwei Regierungsvorlagen und zwei Berichte stehen auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses. (13.30 Uhr)
Der Familienausschuss tritt zusammen. (15 Uhr)
Mittwoch, 07. November
Der Zweite Präsident des Nationalrats Michael Spindelegger präsentiert im Rahmen einer Pressekonferenz die Publikation "Widerstand in Österreich 1938 - 1945", in der Referate bei einem Symposion im Jahr 2005 im Parlament dokumentiert sind. (10 Uhr, Pressezentrum)
In einer Plenarsitzung des Nationalrats sollen zunächst die Grünen im Rahmen einer Aktuellen Stunde zu Wort kommen. Die Tagesordnung umfasst u.a. Wissenschaftsvorlagen, das Strafprozessreformbegleitgesetz und die Änderung des Bundesstatistikgesetzes. (11 Uhr)
Donnerstag, 08. November
Der Nationalrat hält eine Plenarsitzung ab. Bundeskanzler und Außenministerin werden in dieser Sitzung Erklärungen zum Europäischen Gipfel abgeben; über diese Erklärungen findet eine Debatte statt. (9 Uhr)
Freitag, 09. November
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt, gemeinsam mit dem Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien, zur Tagung "Hundert Jahre allgemeines Wahlrecht. Modernes Wahlrecht unter den Bedingungen eines Vielvölkerstaats". (9 Uhr)
Eine 20 Punkte umfassende Tagesordnung hat der Hauptausschuss zu bewältigen. (10 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)