Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 11. - 23. 11. 2207)
Ausschüsse, Bundesratssitzung, Veranstaltungen
Montag, 19. November
Die Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer lädt zur Veranstaltung "Politikkohärenz – vom entwicklungspolitischen Anspruch hin zu Umsetzungsstrategien". Es wird auch eine Podiumsdiskussion stattfinden, an der die Abgeordneten Bayr, Glaser, Lunacek sowie der Stv. Leiter der entwicklungspolitischen Sektion des BMeiA Anton Mair und die Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Entwicklungszusammenarbeit Elfriede Schachner teilnehmen. (10 Uhr, Lokal VI)
Dienstag, 20. November
Der Wirtschaftsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (11 Uhr)
Dem ehemaligen BR-Präsidenten Peter Mitterer wird das Große Silberne Ehrenzeichen mit Stern überreicht. (14 Uhr, Salon des Bundesrates)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt das schwedische Staatsoberhaupt König Carl Gustav zu einer Aussprache.
(15.45 Uhr, Empfangsalon)
Der Präsident des Bundesrates Wolfgang Erlitz nimmt die PaN-Ehrenzeichenverleihung für Völkerfreundschaft vor. (17.30 Uhr, Palais Epstein)
Mittwoch, 21. November
NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Forum Parlament" zur Diskussionsveranstaltung "Die österreichischen Höchstgerichte und deren Verhältnis zueinander". Einleitung und Moderation erfolgt durch Abgeordneten Johannes Jarolim. Die Diskutanten am Podium: OGH-Präsidentin Irmgard Griss, VwGH-Präsident Clemens Jabloner, Verfassungsrichter am VfGH Christoph Grabenwarter, Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien Heinz Mayer, der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages Gerhard Benn-Ibler und Matthias Jestaedt von der Uni Erlangen. (10 Uhr, Palais Epstein)
Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen. (14 Uhr)
Eine Sitzung des Verkehrsausschusses findet statt. (14 Uhr)
Donnerstag, 22. November
Der Bundesrat nimmt nach einer Fragestunde mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft u.a. die Änderung des Universitätsgesetzes, die Änderung des Familienlastenausgleichsgesetzes und das Bundesstatistikgesetz in Verhandlung. (9 Uhr)
Auf der Tagesordnung des Sozialausschusses steht das BG zur Anpassung von Rechtsvorschriften an die 15a-Vereinbarung über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens für die Jahre 2008 bis 2013. (14 Uhr)
Der Justizausschuss befasst sich in seiner Sitzung u.a. mit dem Strafrechtsänderungsgesetz, der Suchtmittelgesetz-Novelle 2007, der Exekutionsordnungs-Novelle 2008 und mit dem Strafprozessreformbegleitgesetz II. (14 Uhr)
Der Landwirtschaftsausschuss beschäftigt sich in seiner Sitzung mit dem Grünen Bericht 2007 und den Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2008. (15 Uhr)
Freitag, 23. November
Eine Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz findet statt. (9 Uhr)
Der Gesundheitsausschuss zieht den Gesundheitsbericht, den Tierschutzbericht, die Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes sowie oppositionelle Anträge in Beratung. (9 Uhr)
NR-Präsidentin Barbara Prammer lädt zur Buchpräsentation "Politikberatung zwischen Affirmation und Kritik". Nach einleitenden Worten durch die Geschäftsführerin des Braumüller Verlags Konstanze Weber erfolgt eine kurze Präsentation von Idee, Konzeption und Inhalt des Buches durch die HerausgeberInnen Erich Fröschl, Helmut Kramer und Eva Kreisky. (16 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)