Die Parlamentswoche auf einen Blick (17. 12. - 21. 12. 2007)
Bundesrat, Ausschüsse, Temelin-Kommision in Budweis, Prammer in Korea
Montag, 17. Dezember
In Budweis findet die dritte Sitzung der bilateralen parlamentarischen Temelin-Kommission statt. Zum Abschluss der Konferenz findet eine Pressekonferenz statt, zu der die VertreterInnen der Medien herzlich eingeladen sind:
(ca. 16 Uhr, Bezirksamt Budweis: Krajsky urad, U zimniho stadionu 1952/2, 37076 Ceske Budejovice)
Dienstag, 18. Dezember
Der Ausschuss für Konsumentenschutz hält eine Sitzung ab. (10.30 Uhr)
Im Rechnungshofausschuss stehen u.a. die Flüchtlingsbetreuung des Innenministeriums, die Eurofighter-Gegengeschäfte und der Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften auf der Tagesordnung. (9.30 Uhr)
Mittwoch, 19. Dezember
Der Bundesrat tritt zu seiner 751. Plenarsitzung zusammen. Auf der 72 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat in seinen Sitzungen am 2., 5. und 6. Dezember gefasst hat. Es ist geplant, die Sitzung in den Abendstunden zu unterbrechen und am Donnerstag fortzusetzen. (9 Uhr)
Die Sitzung des Sportausschusses beginnt mit einer aktuellen Aussprache. (11 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer reist zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch in die Republik Korea. (19. – 22. Dezember)
Donnerstag, 20. Dezember
Der Bundesrat nimmt die unterbrochene Sitzung wieder auf. (9 Uhr)
(Schluss)