Parlamentskorrespondenz Nr. 1008 vom 14.12.2007

Förderungsbericht 2006 - indirekte Förderungen rückläufig

Bauern bei direkten, Haushalte bei indirekten Förderungen führend

Wien (PK) - Die Direktförderungen des Bundes beliefen sich im Jahr 2006 auf 4.463,8 Mill. € (2005: 4.207,4 Mill. €) oder 6,7 % (2005: 6,5 %) der Ausgaben des allgemeinen Bundeshaushalts. Im Jahresabstand ist bei den Direktsubventionen somit eine leichte Steigerung zu verzeichnen. 27 % (2005: 28,5 %, 2004: 30,2 %) der direkten Förderungen wurden durch zweckgebundene Einnahmen bedeckt, etwa aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, der Kraftfahrzeugsteuer, aus Mitteln für die Siedlungswasserwirtschaft, aus dem Innovations- und Technologiefonds oder aus dem Katastrophenfonds. Dies geht aus dem Förderungsbericht 2006 (III-105 d.B.) hervor, der seit kurzem dem Parlament vorliegt.

An der Spitze der Förderungsgeber stand auch 2006 wiederum das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft. Dieses Ressort vergab mit 2.287,3 Mill. € 51,2 % aller Direktsubventionen (2005: 2.303,2 Mill. € oder 54,7 %) absolut wie anteilsmäßig weniger Subventionen als im Vorjahr. Deutlich zugenommen hat die Subventionsvergabe des an zweiter Stelle liegenden Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit 989,1 Mill. € oder 22,2 % (2005: 762,6 Mill. € oder 18,1 %). Am dritten Platz folgt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie mit 310,3 Mill. € oder 7 % (2005: 306,7 Mill. € oder 7,3 %).

Die indirekten (steuerlichen) Förderungen sanken 2006 auf 9.550 Mill. € (2005: 9.738 Mill. €; 2004: 9.425 Mill. €). Davon flossen 83 % (2005: 79 %; 2004: 78,9 %) an private Haushalte und an private, nicht auf Gewinn berechnete Institutionen. 13,2 % (2005: 17,3 %, 2004: 17,2 %) entfielen auf Unternehmen, während 3,8 % (2005: 3,7 %, 2004: 3,9 %) land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zugute kamen. (Schluss)