Parlamentskorrespondenz Nr. 427 vom 14.05.2008

EU-Vorhaben im Bereich Bildung und Kultur

Wien (PK) - Dem Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 (www.interkultureller-dialog-2008.at) wird laut Plan des EU-Parlaments und des Rats 2009 das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation folgen. In diesem Sinne will man besonderes Augenmerk auf die Förderung der Kreativität durch lebenslanges Lernen legen. Das EU-Jahr soll dazu beitragen, die Bedeutung von Kreativität für Innovationsfähigkeit sowie für die Entwicklung persönlicher und sozialer Kompetenzen bewusst zu machen. Die Initiative für diese Schwerpunktsetzung kam von Österreich. Das geht aus dem Bericht über das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission hervor, den die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur dem Parlament vorgelegt hat. (III-139 d.B.)

Qualitätssicherung nimmt in den europäischen Programmen einen hohen Stellenwert ein. Rat und EU Parlament haben ein Europäisches Leistungspunktesystem für Berufsbildung (ECVET) sowie einen gemeinsamen Qualitätssicherheitsrahmen für die berufliche Bildung empfohlen. ECVET ist als Informationssystem konzipiert und soll "den Einzelnen unterstützen, Lernerfahrungen bestmöglich zu nützen und die Anerkennung der Lernleistungen von Einzelpersonen erleichtern". Die Teilnahme an dem System soll aber freiwillig bleiben. Der Qualitätssicherheitsrahmen soll unter anderem helfen, die Qualität beruflicher Aus- und Weiterbildung zu verbessern und einen europäischen Bildungsrahmen ohne Grenzen für lebenslanges Lernen zu fördern.

Darüber hinaus plant die Kommission, im Herbst dieses Jahres ein Grünbuch über Migration und Bildung herauszugeben.

Das Programm für Lebenslanges Lernen 2007 bis 2013 umfasst Maßnahmen zur Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung und soll dazu beitragen, dass sich die europäische Gemeinschaft zu einer "fortschrittlichen Wissensgesellschaft mit nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung, mehr und besseren Arbeitsplätzen und größeren sozialem Zusammenhalt entwickelt". Die einzelnen Mitgliedstaaten sind aufgerufen, nationale Strategien für das lebenslange Lernen zu erarbeiten, mit dem Ziel, Zugangsschranken zu beseitigen, die Qualität der Erwachsenenbildung sicherzustellen und in ältere BürgerInnen und MigrantInnen zu investieren.

Auf dem Gebiet des Hochschulwesens legt die Kommission besonderen Wert auf die Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit europäischer Hochschulsysteme, auf die Qualitätssicherung, Anerkennung und Mobilität sowie auf die Stärkung des Bologna-Prozesses.

Im Bereich der Kulturpolitik wird auf die Online-Angebote und –Dienste besonderes Augenmerk gelegt. Bereits im Jänner 2008 hat die Kommission eine "Mitteilung über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt" veröffentlicht. Darin werden diverse Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, grenzüberschreitender Dienste und verbraucherfreundlicher Angebote von kreativen Inhalten in Europa vorgeschlagen. Nun wurde eine weitere öffentliche Konsultation eingeleitet und eine neu zu errichtende Plattform (Content Online Platform) soll die Diskussionen auf europäischer Ebene ermöglichen. Die Beiträge sollen dann in den Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rats über kreative Online-Inhalte einfließen.

Im November des Vorjahres haben die Kulturminister eine Entschließung (EU-Amtsblatt 2007/C287/01) angenommen, in der die Grundpfeiler einer neuen Strategie zur Förderung des Kultursektors definiert wurden. Vorrangig ist demnach die Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs, die Förderung der Kultur als Katalysator für Kreativität im Rahmen der Lissabon-Strategie für Wachstum, Beschäftigung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sowie Kultur als wichtiger Bestandteil der Außenbeziehungen der EU. Ein wesentlicher Faktor dabei wird die Einbindung des Kultursektors sein (siehe auch http://culturalforum.net/). Weitere Prioritäten sind unter anderem Verbesserungen im Hinblick auf die Mobilität von KünstlerInnen, die Förderung des Zugangs zur Kultur und die bestmögliche Nutzung des Potenzials der Kultur- und Kreativwirtschaft. (Schluss)