Die Parlamentswoche auf einen Blick (22. 09. - 28. 09. 2008)
Montag, 22. September
Die Präsidialkonferenz des Nationalrats legt die Tagesordnung der Sitzung des Nationalrats am Mittwoch, dem 24. September, fest. In der Sitzung wird auch entschieden, ob es allenfalls am Donnerstag, dem 25. September, eine weitere Sitzung geben wird. (14 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Präsidenten der namibischen Nationalversammlung, Theo-Ben Gurirab, zu einem Gedankenaustausch. (16 Uhr, Empfangssalon)
Im Anschluss an das Gespräch findet eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Multilateralismus und die Rolle der Parlamente" statt. Bundesrat Albrecht Konecny wird die Veranstaltung eröffnen; es sprechen Theo-Ben Gurirab und Außenminister a.D. Peter Jankowitsch. (17 Uhr, Palais Epstein, Innenhof)
Mittwoch, 24. September
Der Nationalrat tritt zu seiner 72. Sitzung in der XXIII. Gesetzgebungsperiode zusammen. Er wird über jene Vorlagen beraten, für die in der Sondersitzung des Nationalrats am 12. September Fristsetzungsanträge gefasst wurden. Turnusgemäß ist die SPÖ für die Wahl des Themas der Aktuellen Stunde an der Reihe; sie verlangt eine Debatte über das Thema "Die Bedeutung von Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Technologie für Konjunktur, Wachstum und Beschäftigung". (9 Uhr)
Auf der Tagesordnung einer Sitzung des Hauptausschusses steht die Entsendung von bis zu drei PolizistInnen und einer Zivilperson im Rahmen der EU-Beobachtermission (EUMM) nach Georgien sowie die Festsetzung der Pauschalvergütung für RechtsanwältInnen. (13 Uhr)
Donnerstag, 25. September
Bundesrats-Vizepräsidentin Susanne Neuwirth eröffnet eine Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten der Zentraleuropäischen Initiative. (10 Uhr, Lokal VI)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und austrian gay professionals (agpro) laden zum 10-Jahre-Jubiläum der agpro und zur Verleihung des 5. agpro-Förderpreises. (17 Uhr, Palais Epstein)
Sonntag, 28.September
Die mediale Berichterstattung über die Nationalratswahl wird erstmals nicht, wie bisher, aus dem Innenministerium erfolgen, sondern aus dem Parlament. Berichterstatter benötigen für ihre Arbeit im Parlament eine Akkreditierung durch die Parlamentsdirektion. Details dazu siehe PK Nr. 755 /2008 und die Homepage des Parlaments!
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)