Parlamentskorrespondenz Nr. 909 vom 04.12.2008

Bericht über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Bahn

Wien (PK) - Der so genannte Gemeinwirtschaftliche Leistungsbericht (III-10 d.B.) des Verkehrsministers gibt Auskunft über jene gemeinwirtschaftlichen Leistungen, die auf Basis eines Bestellvertrags zwischen dem BMVIT auf der einen Seite und den ÖBB sowie den Privatbahnen auf der anderen Seite von den österreichischen Schienenbahnen im Jahr 2007 erbracht und vom Bund bezahlt wurden. Demnach gab der Bund 2007 insgesamt 653,82 Mill. € (2006: 643,35 Mill. €) für gemeinwirtschaftliche Leistungen aus, die von den Schülerfreifahrten über den kombinierten Verkehr auf der Schiene bis hin zur Errichtung von Anschlussbahnen reichten. Der Betrag wird sich in diesem Jahr auf 736,62 Mill. € erhöhen.

Im Einzelnen wendete der Bund im Berichtsjahr für die Gewährung von Sozialtarifen im Personenverkehr (sogenannter Öko-Bonus) 377 Mill. € (2006: 378 Mill. €) auf. Bezahlt wurden damit Wochenstreckenkarten, Monatsstreckenkarten, Lehrlingsmonatsstreckenkarten, Jahresstreckenkarten, Lehrlingsjahresstreckenkarten, Schülermonatskarten, der BMVIT-Anteil an den Schülerfreifahrten, Lehrlingsfreifahrten, Umwelttickets für Lehrlinge, Hochschüler und Schüler, Familien, Senioren, Schwerkriegsbeschädigte, Zivilblinde und Behinderte. Für 2008 sind  381 Mill. € vorgesehen. Darüber hinaus wurden vom BMGFJ der ÖBB im Jahr 2007 180 Mill. € (2006: 153 Mill. €) für die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt zugesprochen.

Aus dem Titel Leistungsbestellung und Qualitätsbonus wurde 2007   ein Betrag von 119 Mill. € (2006: 110 Mill. €) vorgesehen. 2008 werden es  161 Mill. € sein. Das Geld diente etwa zur Finanzierung des Ersatzes von Doppelstockwagen und Wendezuggarnituren, des Ausscheidens sämtlicher Waggons mit einem Baujahr vor 1966 oder der behinderten- und kindergerechten Adaptierung der Einstiegsbereiche.

In den Kombinierter Verkehr wiederum flossen 2007 43,5 Mill. € (2006: 47,90 Mill. €). 2008 werden 59,50 Mill. € anvisiert.

Der Transport gefährlicher Güter auf der Schiene schlug sich im Jahr 2007 mit 68 Mill. € (2006: 67,7 Mill. €) zu Buche. 2008 werden es ebenfalls 68 Mill. € sein.

Darüber hinaus bestellte und finanzierte der Bund verschiedene kleine, aber verkehrpolitisch bedeutende Leistungen, wie die         Errichtung und Erweiterung von Anschlussbahnen, für die 2007 17 Mio. € (2006: 21 Mio. €) gewährt wurden. Der Klimafonds förderte zudem vier Anschlussbahnprojekte mit insgesamt 6 Mill. €. (Schluss)