Die Parlamentswoche auf einen Blick (14. 12. - 19. 12. 2008)
Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Besuch aus Marokko
Sonntag, 14. Dezember
Unter österreichischem Vorsitz findet in der Zeit vom 14. bis 17. Dezember im Parlament die Plenartagung des ITF (Taskforce for International Cooperation on Holocaust Education, Rememberence and Research) statt. Zu der Konferenz werden rund 200 Personen erwartet, die in fünf Arbeitsgruppen beraten werden.
Donnerstag, 18. Dezember
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den marokkanischen Außenminister Tassi-Fihri Taib zu einer Aussprache. (10 Uhr)
Das Geschäftsordnungskomitee tritt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. (13 Uhr)
Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künftige Asylstrategie – ein integriertes Konzept für EU-weiten Schutz. Die Sitzung des Ausschusses ist öffentlich. (14 Uhr)
Freitag, 19. Dezember
Der Bundesrat tritt zu seiner 763. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Regierungserklärung von Bundeskanzler Faymann; darüber wird es eine Debatte geben. Danach berät die Länderkammer Beschlüsse des Nationalrats in dessen Sitzung vom 10. Dezember. (9 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)