Die Parlamentswoche auf einen Blick (02. 02. - 06. 02. 2009)
Sitzung des Sportausschusses, Plenarsitzung des Bundesrats
Dienstag, 03. Februar
Eine Sitzung des Sportausschusses beginnt mit einer Aktuellen Aussprache. Weiter auf der Tagesordnung : zwei Anträge – einer wurde von den Koalitionsfraktionen eingebracht, ein weiterer gemeinsam von FPÖ und BZÖ – zum Thema Evaluierung und Weiterentwicklung der Anti-Dopingbestimmungen. (9 Uhr)
Im EU-Ausschuss des Bundesrats stehen Vorschläge der Europäischen Institutionen für Verordnungen bzw. Richtlinien auf der Tagesordnung. (14 Uhr)
Donnerstag, 05. Februar
Auf der Tagesordnung der 765. Sitzung des Bundesrats stehen der Sozialbericht 2007/08 sowie die Beschlüsse des Nationalrats zum Privatfernsehgesetz und zum Mediengesetz. Zu Beginn der Sitzung stellt sich Sozialminister Hundstorfer in der Fragestunde den Fragen der BundesrätInnen. Voraussichtlich wird der neue Präsident des Bundesrats, Harald Reisenberger, bei der Sitzung seine Antrittsrede halten. Reisenberger (S/W) führt im ersten Halbjahr 2009 turnusgemäß den Vorsitz in der Länderkammer. (9 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)