Die Parlamentswoche auf einen Blick (16. 02. - 20. 02. 2009)
Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Besuche
Dienstag, 17. Februar
Der Nationalrat tritt, auf Verlangen des BZÖ, zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr und wird dann um 15 Uhr – mit dem Aufruf einer Dringlichen Anfrage bzw. eines Dringlichen Antrags – wieder aufgenommen.
Mittwoch, 18. Februar
Auf der Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses stehen der Universitätsbericht 2008 sowie einige Regierungsvorlagen und Anträge. (11 Uhr)
Die Sitzung des Familienausschusses beginnt mit einer Aktuellen Aussprache. Außerdem auf der Tagesordnung : die Änderung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes und Anträge der Opposition. (15 Uhr)
Das Geschäftsordnungskomitee des Nationalrats tritt zu einer Sitzung zusammen. (15 Uhr)
Donnerstag, 19. Februar
Der Verfassungsausschuss berät die Änderung der Europawahlordnung. (9.30 Uhr)
Der Rechnungshofausschuss beginnt seine Sitzung mit einer Aktuellen Aussprache. Auf der Tagesordnung steht u.a. der Einkommensbericht. (9.30 Uhr)
Der Petitionsausschuss tritt zusammen. (11 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer fungiert als Gastgeberin eines Medienseminars, das von "Reporter ohne Grenzen Österreich" unter dem Motto "Gutenbergs Albtraum – Pressefreiheit und Qualitätsjournalismus zwischen Print und Internet". Prammer wird die TeilnehmerInnen an dem Seminar begrüßen. (10 Uhr, Palais Epstein)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. (11.45 Uhr, Hofburg)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Generalsekretär der Interparlamentarischen Union, Anders B. Johnsson. (14 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den Senatspräsidenten von Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew. (15.30 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den montenegrinischen Parlamentspräsidenten Ranko Krivokapic. (16.30 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)