Parlamentskorrespondenz Nr. 235 vom 20.03.2009

Die Parlamentswoche auf einen Blick (23. 03. - 27. 03. 2009)

Ausschüsse, Bundesrat, Veranstaltung zur Entwicklungszusammenarbeit

Dienstag, 24. März

Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses beginnt mit einer Aktuellen Aussprache. Auf der Tagesordnung stehen u.a. das EU-Arbeitsprogramm und die Änderung des Gasgesetzes. (13 Uhr)

Auch der Kulturausschuss beginnt seine Sitzung mit einer Aktuellen Aussprache. Auf der Tagesordnung stehen dann der Kunstbericht 2007 und der Kulturbericht 2007. Der Kunstbericht soll im Ausschuss enderledigt werden; dieser Teil der Sitzung ist daher öffentlich. (14 Uhr)

Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen. (14 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und das Wiener Institut für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit laden zur Studienpräsentation und Diskussion "Programmhilfe geschlechtergerecht gestalten! Gender Budgeting und zivilgesellschaftliche Beteiligung in der Entwicklungszusammenarbeit." (15 Uhr)

Mittwoch, 25. März

Im Landesverteidigungsausschuss gibt es eine Aktuelle Aussprache. (9 Uhr)

Der Rechnungshof-Ausschuss tritt zusammen.  (9.30 Uhr)

Sieben Anträge stehen auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses: sechs von Oppositionsabgeordneten und einer von den Koalitionsfraktionen. Bei letzterem geht es um die Möglichkeit, Rechtspfleger auch in Strafrechtssachen einzusetzen. (13 Uhr)

Eine Aktuelle Aussprache steht am Beginn einer Sitzung des Tourismusausschusses. Zweiter Punkt der Tagesordnung ist der Tourismusbericht 2007. (15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Republik-Ausstellung 1918/2008 zu einer Lesung aus Werken von Anton Kuh. (17 Uhr, Palais Epstein)

Donnerstag, 26. März

Die 768. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Bundeskanzler Faymann. Auf der Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat in seinen Sitzungen am 11. und 12. März gefasst hat. (9 Uhr)

Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie steht eine Aktuelle Aussprache. (10 Uhr)

Mit einer Aktuellen Aussprache beginnt auch der Gleichbehandlungsausschuss seine Sitzung. Weiter auf der Tagesordnung : der 7. Gleichbehandlungsbericht und der Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes – dieser Teil der Sitzung ist öffentlich - sowie ein G-Antrag. (12.30 Uhr)

Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union berät zu den Themen genetisch veränderte Organismen und Klimaschutz. (14 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)