Produktpiraterie: Plagiate weiter im Vormarsch
Medikamentenfälschungen im Visier des Finanzministeriums
Wien (PK - An der Brisanz des Themas Marken- und Produktpiraterie hat sich auch im Jahr 2008 nichts geändert. Der diesbezügliche Bericht, der nun dem Parlament vorliegt, spricht von einem Phänomen, das immer weiter ausufert und immer gefährlicher wird. Die Statistik für das Jahr 2008 bekräftigt den bestehenden Trend und weist eine steigende Zahl vom Zoll beschlagnahmter Fälschungen auf.
Alarmiert zeigt sich der Bericht vor allem über den Umstand, dass nahezu die Hälfte der in Österreich aufgegriffenen Sendungen mit Plagiaten Medikamente betraf. Von diesen Waren gehe nicht nur eine Bedrohung für die Gesundheit, die Sicherheit und die Arbeitsplätze aus, gefährdet würden dadurch auch die Wettbewerbsfähigkeit in der Gemeinschaft, der Handel und die Investitionen in Forschung und Innovation, warnen die Verfasser. Der Zollverwaltung sei es gelungen, insbesondere durch verstärkte Kontrollen
von Sendungen aus Risikoländern (v.a. China und anderen asiatischen Staaten) die Qualität der Aufgriffe und die Beschlagnahmezahlen gegenüber dem Vorjahr zu steigern.
Anzahl der Fälschungen auf das Sechsfache gestiegen
Die Zahl der vom Zoll aufgegriffenen Sendungen mit Plagiaten ist zwar, wie der Bericht vorrechnet, etwas geringer als im Vorjahr (1.712 gegenüber 2.062), die Anzahl der dabei gefunden Fälschungen hat sich aber von 104.610 auf 619.897 deutlich erhöht. Der Wert der beschlagnahmten Produkte stieg im Jahr 2008 auf nahezu 83 Millionen Euro (gemessen am Originalpreis). Steigerungen ergaben sich dabei in nahezu allen Produktbereichen, insbesondere bei Parfümeriewaren und Kosmetika, Bekleidung und Bekleidungszubehör, elektrischen Apparaten und Ausrüstungsgegenständen, Computerzubehör, CDs und DVDs, Uhren und Schmuckgegenständen sowie Spielzeug.
EU-weite Koordination im Kampf gegen Medikamentenfälschungen
Breiten Raum schenkt der Bericht dem Schwerpunkt des Finanzministeriums im Kampf gegen Medikamentenfälschungen. So fand neben laufenden nationalen Kontrollmaßnahmen – als Folgemaßnahme zu dem auf österreichische Initiative in Innsbruck im November 2007 abgehaltenen Zollseminar "Combating Fake Medicines" – im Herbst 2008
erstmals auch eine EU-weit koordinierte Zollaktion satt. Im Rahmen der Operation "Medifake" wurden auf der Grundlage eines EU-einheitlichen Risikoprofils zwei Monate lang gezielte Zollkontrollen zur Verhinderung der Einfuhr illegaler Medikamente durchgeführt.
Bei dieser Aktion haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten
mit mehr als 34 Millionen sichergestellten Tabletten spektakuläre Ergebnisse erzielt. Gefunden wurden u.a. gefälschte Antibiotika, Krebs- und Malariamedikamente, cholesterinsenkende Medikamente
sowie Schmerzmittel. Die Aktion habe auch eine Reihe von Möglichkeiten aufgezeigt, wie der Kampf gegen den Schmuggel mit illegalen oder nachgeahmten Waren verbessert werden kann und damit den Weg für zukünftige ähnliche Aktionen bereitet, resümiert der Bericht.
Schutz von geistigem Eigentum: Europa für Zusammenarbeit mit China
Auch bei der operationellen Zusammenarbeit mit Drittländern konnten, wie der Bericht betont, 2008 entscheidende Erfolge verbucht werden. Mit China, der nach wie vor größten Quelle von Fälschungen, konnte auf Basis des bestehenden Abkommens über die Zollzusammenarbeit ein Aktionsplan für eine engere Kooperation zwischen den europäischen und den chinesischen Zollbehörden bei der Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums ausgehandelt werden. Der am 30. Jänner 2009 unterzeichnete Aktionsplan setzt ein deutliches politisches Signal für die Bereitschaft der EU, China bei seinen Anstrengungen auf diesem Gebiet zu unterstützen. Umgekehrt werde die Bereitschaft Chinas zu einer internationalen Zusammenarbeit mit dem Ziel einer messbaren Eindämmung der Produktpiraterie auch daran zu messen sein, wie stark es sich für die Umsetzung dieses Aktionsplans einsetzt, gibt der Bericht zu bedenken. (Schluss)