Die Parlamentswoche auf einen Blick (20. 04. - 24. 04. 2009)
Budgetrede und Erste Lesung, Bundesrats-Enquete, Besuche
Montag, 20. April
"Sozialpartnerschaft im 21. Jahrhundert" ist der Titel einer vom Bundesrat veranstalteten parlamentarischen Enquete. Nach der Eröffnung durch Bundesratspräsident Harald Reisenberger sind Referate von Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, ÖGB-Präsident Erich Foglar, AK-Präsident Herbert Tumpel, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl und Landwirtschaftskammer-Präsident Gerhard Wlodkowski vorgesehen. Die Enquete ist für MedienvertreterInnen zugänglich. (10 Uhr, Sitzungssaal des Bundesrats)
Dienstag, 21. April
Die Sitzung des Nationalrats wird mit der Budgetrede – der ersten von Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll – eröffnet. (9 Uhr)
Mittwoch, 22. April
Im Nationalrat steht die Erste Lesung der Bundesfinanzgesetze 2009/2010 auf der Tagesordnung. (9 Uhr)
Thorbjörn Jagland, der Präsident des norwegischen Parlaments und einer der Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs des Europarats, trifft mit Mitgliedern der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Aussprache zusammen. (9 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt Jagland zu einem Gedankenaustausch. (11.15 Uhr)
Donnerstag, 23. April
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen des "Girls' Day" Mädchen zwischen 10 und 16 – Töchter von ParlamentarierInnen und ParlamentsmitarbeiterInnen und deren Freundinnen - ins Parlament, wo sie einen Blick auf die "Berufswelt Parlament" werfen können. Die Teilnehmerinnen haben u.a. die Möglichkeit, ihre Anliegen mit Präsidentin Prammer und mit Vertreterinnen der Fraktionen zu diskutieren. (Beginn der Veranstaltung 9 Uhr, Diskussion mit Prammer 10.30 Uhr, Diskussion mit Fraktionsvertreterinnen 12 Uhr)
Der Unterausschuss "Housing and Environment" des Finanzausschusses des finnischen Parlaments trifft mit österreichischen ParlamentarierInnen zu einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)