Die Parlamentswoche auf einen Blick (18. 05. - 22. 05. 2009)
Budgetbegleitgesetz und Doppelbudget im Plenum des Nationalrats
Montag, 18. Mai
Der Ad-hoc-Ausschuss (im Rahmen der EU-Partnerschaft mit den mediterranen Ländern) über Energie und Umwelt tritt zu einer Sitzung zusammen. Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Ausschuss-Vorsitzenden, Bundesrat Stefan Schennach (9.30 Uhr), wird Prinz Hassan bin Talal von Jordanien einen Vortrag halten (10 Uhr, Lokal VI).
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt Prinz Hassan zu einem Gedankenaustausch. (17.30 Uhr, Empfangsalon)
Dienstag, 19. Mai
Im Plenum des Nationalrats steht u.a. – nach einer Aktuellen Stunde, deren Thema "Einstieg in die Reichensteuer: Weg mit den Stiftungsprivilegien" lautet und von den Grünen bestimmt wurde – das Budgetbegleitgesetz auf der Tagesordnung. (9 Uhr)
Mittwoch, 20. Mai
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Zweiter Präsident Fritz Neugebauer eröffnen eine Fair Trade-Veranstaltung mit einem "Fairen Frühstück". (8.30 Uhr, Säulenhalle)
Das Bundesfinanzrahmengesetz und die Bundesfinanzgesetze 2009/2010 werden im Nationalrat einer Generaldebatte unterzogen. (9 Uhr)
Bundesratspräsident Harald Reisenberger überreicht dem früheren Präsidenten des Bundesrats Hans Ager das Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern. (16 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)