Von Milchbauern und Förderungskaisern

Wien (PK) – Die Debatte über den Grünen Bericht 2008 und über den Bericht über die Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2009 bot den Abgeordneten die Gelegenheit einer umfassenden Debatte über aktuelle Themen im Agrarsektor. Abgeordneter Harald JANNACH (F) zeichnete als erster Redner zu diesem Punkt der Tagesordnung ein dramatisches Bild der Situation der Landwirtschaft und rechnete vor, dass täglich 12 Betriebe sperren müssen.

Massive Vorwürfe richtete Jannach gegen den Bauernbund; dieser zeige im Zuge des Milchpreisverfalls völlige Hilflosigkeit, bemerkte er. Jannach sprach sogar von "Diebstahl am bäuerlichen Eigentum" durch den Milchpreisverfall. Der Landwirtschaftsminister habe in Brüssel keine Veto gegen die Kontingentierung eingelegt und schädige somit mutwillig den Bauernstand. Neben den sinkenden Milchpreisen sei das Einkommen der Bäuerinnen und Bauern seit 2008 zurückgegangen, kritisierte Jannach und befürchtete, dass die Situation noch schlimmer werde. Die österreichischen Bäuerinnen und Bauern hätten höchste Auflagen zu erfüllen und strengste Kontrollen über sich ergehen zu lassen,  während man sich in anderen Ländern nicht darum kümmere. Jannach forderte, eine offene Debatte über die Verteilungsgerechtigkeit der Förderungen zu führen und sprach sich für eine Umstellung von der Mengen- und Flächenförderung hin zu einer Arbeitsplatzförderung aus.  

Abgeordneter Fritz GRILLITSCH (V) konterte, die Bäuerinnen und Bauern sowie der ländliche Raum hätten in den letzten 15 Jahren im Rahmen der EU-Programme Sicherheit gehabt. Die FPÖ jedoch wolle nur verunsichern. Zum Schein Petitionsanträge einzubringen, sei zu wenig, sagte Grillitsch und rief die Abgeordneten aller Fraktionen dazu auf, mit ihm einen Initiativantrag einzubringen, um den Milchbäuerinnen und -bauern rasch zu helfen. Grillitsch verteidigte den Landwirtschaftsminister, der in Brüssel die Gelder für die Bäuerinnen und Bauern in den nächsten zwei Jahren sichergestellt habe. Er appellierte auch an die Arbeiterkammer, den Klassenkampf gegen die Landwirtschaft zu beenden und nicht den Bäuerinnen und Bauern die Schuld an den hohen Lebensmittelpreisen zu geben.

Abgeordneter Gerhard HUBER (B) sah weder bei ÖVP noch bei FPÖ Lösungskompetenz. Im Namen des BZÖ brachte er zwei Entschließungsanträge ein, wobei einer auf die Befreiung des Agrardiesels von der Mehrwertsteuer abzielt. Im anderen wird die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel verlangt, die mit gentechnisch verändertem Soja erzeugt werden. Huber gab insbesondere dem Raiffeisenverband und den Molkereien die Schuld an der derzeit prekären Situation der Bäuerinnen und Bauern. Die ÖVP-Agrarpolitik habe zusätzlich für die LandwirtInnen unfaire Produktionsbedingungen geschaffen, stellte Huber fest. So müssten die Bäuerinnen und Bauern in Österreich wesentlich mehr Steuern bezahlen, als etwa in Italien, und auch für den Diesel tiefer in die Tasche greifen. Huber bedauerte weiters, dass das EU-Recht die österreichische Politik daran hindere, die Landwirtschaft besser und effizienter zu unterstützen.

Abgeordneter Josef MUCHITSCH (S) begrüßte die zahlreichen Schwerpunktmaßnahmen für die Landwirtschaft, er bezweifelte aber deren praktische Umsetzbarkeit. Seine Zweifel begründete er mit den derzeitigen Umverteilungsmechanismen. Er sprach sich vehement für eine stärkere Unterstützung der klein strukturierten Landwirtschaft aus und verlangte, Strukturen zu schaffen, die die Erhaltung der Familienbetriebe gewährleisten. Den Bäuerinnen und Bauern müssten jene Preise bezahlt werden, die sie zum Überleben auch brauchen, sagte er, und dazu gehöre auch ein entsprechender Milchpreis. Muchitsch drängte weiters darauf, nicht bei der Lebensmittelkontrolle zu sparen. Wo Österreich draufsteht, müsse Österreich auch drinnen sein. Derzeit gebe es aber eine Konsumententäuschung, bedauerte er. Die Lebensmittelkennzeichnung sollte daher ehrlich sein, dann würden die KonsumentInnen mehr zu österreichischen Produkten greifen und auch bereit sein, mehr dafür zu zahlen. Abschließend ersuchte er den Landwirtschaftsminister, die Anzeige gegen einen renommierten Hofrat im Zuge der Diskussion um die Leitungsbesetzung der Bundesanstalt für Bergbauern zurückzuziehen.

Abgeordneter Wolfgang PIRKLHUBER (G) bezichtigte den Bauernbund, unehrlich zu sein. Vor allem konnte er nicht verstehen, dass Abgeordneter Grillitsch als Agrarsprecher der ÖVP nicht bereit gewesen ist, mit den VertreterInnen der IG-Milch vor dem Parlament zu sprechen. Das stelle einen unglaublichen Affront dar, sagte er. Dem Grünen Bericht attestierte Pirklhuber eine ausgezeichnete Faktensammlung. Daraus könne man ersehen, wie ungerecht die Förderungen verteilt werden, sagte er und rechnete vor, dass 14 % der Betriebe 44 % der Fördermittel und 52 % der Betriebsprämien kassieren. Bei der ÖVP sehe er jedoch keine Bereitschaft, diese Ungerechtigkeit zu ändern. Pirklhuber sprach in diesem Zusammenhang von der Agrarindustrie als eine "Abzockerpartie" und brachte als Beispiel dafür Red-Bull, der rund 10 Millionen an Förderungen erhalte. Die Industrie lukriere damit Förderung für Produkte, die am Markt profitabel sind. Zu den großen Fördernehmern zähle auch die Zucker- und Fleischindustrie, kritisierte der Abgeordnete. Man müsse daher endlich ernste Maßnahmen setzen, um die bäuerlichen Arbeitsplätze zu sichern. Pirklhuber brachte einen Entschließungsantrag ein, in dem Maßnahmen zur Erreichung eines fairen Milchpreises gefordert werden. Auch er thematisierte kritisch die Leitungsbesetzung an der Bundesanstalt für Bergbauern. Das Landwirtschaftsministerium gehe gegen hochverdiente Wissenschafter mit Anzeigen vor, Wissenschafter seien einer politischen Verfolgung ausgesetzt, so sein scharfer Vorwurf an den Minister.

Abgeordneter Jakob AUER (V) wies Kritik am Bauernbund und an den Raiffeisen-Genossenschaften zurück und unterzog seinerseits die von Seiten der Opposition vorgebrachten Vorschläge einer kritischen Bewertung. So würde eine Reduktion der EU-Zahlungen eine Halbierung der Ausgleichszahlungen für die Landwirtschaft zur Folge haben, warnte er. Die Politik solle sich bei den Bauern bedanken, dass sie unter schwierigsten Bedingungen bereit seien, weiter zu wirtschaften, sagte Auer.

Abgeordneter Bernhard VOCK (F) machte geltend, dass die Lebensmittel in Österreich mit der Einführung des Euro enorm verteuert worden seien. Leider hätten die Bauern davon nicht profitiert, klagte er. Besondere Kritik übte Vock an der massiven Zunahme von Lebendtierimporten nach dem EU-Beitritt Österreichs.

Abgeordneter Ewald SACHER (S) führte aus, der österreichische Konsument kaufe gerne qualitätvolle Produkte österreichischer Bauern. Er sieht in diesem Sinne keinen Anlass für "scharfe Töne" gegenüber der Arbeiterkammer, die sich dafür einsetze, dass der Konsument für faire Preise gute Qualität bekomme. Kritisch setzte sich Sacher mit der Kontaminierung von Trinkwasser durch die intensive Bewirtschaftung von Agrarflächen auseinander.

Abgeordneter Maximilian LINDER (B) brachte einen Entschließungsantrag ein, der auf die Vorauszahlung von Betriebsprämien für Landwirte abzielt. Außerdem sprach er sich dafür aus, das Ausgedinge aus der Berechnung der Pension von Bauern und Bäuerinnen herauszunehmen. Generell kritisierte Linder, dass die Bauern nach dem Verfall der Milchpreise im Regen stehen gelassen würden.

Abgeordneter Franz HÖRL (V) wies auf die gute Zusammenarbeit zwischen Tourismus und Landwirtschaft hin. Die beiden Bereiche lebten miteinander und voneinander, betonte er. So stehe jedes siebente vermietete Bett auf einem Bauernhof. Dadurch gingen wichtige Impulse für ländliche Regionen aus.

Abgeordnete Christiane BRUNNER (G) forderte einen Ausbau der biologischen Landwirtschaft und beklagte massive Budgetkürzungen in diesem Bereich. Der Biolandbau leiste einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung der Kultur- und Naturlandschaft, sagte sie. In einem Entschließungsantrag mahnte Brunner Fördermittel für den Biolandbau sowie entsprechende Marketingmaßnahmen auf zumindest dem Niveau von 2008 ein.

Landwirtschaftsminister Nikolaus BERLAKOVICH erinnerte daran, dass im Jahr 2007 im Bereich der Landwirtschaft Einkommenszuwächse von 14,4 % verzeichnet werden hätten können. 2008 und 2009 sei die Situation ungleich schwieriger, meinte er. Probleme gebe es nicht nur bei den Milchbauern, sondern auch im Bereich der Schweinehaltung und am Holzmarkt.

Berlakovich skizzierte, dass durch eine massiv sinkende Nachfrage in China und in Osteuropa  zu viel Milch am Markt gewesen sei. Er habe es daher als vordringlichste Maßnahme gesehen, "den Milchmarkt zu räumen". Hier habe die EU bereits diesbezügliche Schritte gesetzt. Prämien für einen Lieferverzicht seien allerdings, so Berlakovich, nicht erlaubt. Im Biobereich gebe es keine Budgetkürzungen, versicherte der Minister. Ein Vorziehen von Prämienzahlungen kann er sich bei entsprechenden Kontrollen vorstellen.

Abgeordnete Rosemarie SCHÖNPASS (S) machte auf die schwierige Situation vieler österreichischer Landwirte aufmerksam. Die österreichische Landwirtschaft müsse sich zunehmend der Konkurrenz auf dem Weltmarkt stellen, skizzierte sie. Schönpass bezweifelt, dass die bisher gesetzten Maßnahmen ausreichen, das Überleben der Bauern zu sichern. Besonders hob sie die niedrigen Milchpreise hervor.

Abgeordneter Norbert HOFER (F) forderte eine Umstellung des Fördersystems im Bereich der Landwirtschaft. Es könne nicht sein, dass Bauern immer wieder ihre Ernte verrotten lassen müssten, meinte er und forderte einen fairen Produktpreis anstelle von Förderabhängigkeiten. Was die Zukunft der Landwirtschaft betrifft, zeigte sich Hofer überzeugt, dass sich der Landwirt im noch höheren Ausmaß zum "Energiewirt" entwickeln wird.

Abgeordneter Peter MAYER (V) machte darauf aufmerksam, dass das Jahr 2007 von einer Aufbruchstimmung in der Landwirtschaft geprägt gewesen sei. Die damit einhergehende Diskussion über Lebensmittelpreise war seiner Meinung nach nicht angebracht. Mittlerweile würden viele Preise ohnehin wieder im Keller liegen. Viele Probleme könnten nur EU-weit gelöst werden, bekräftigte Mayer.

Abgeordneter Gerhard HUBER (B) brachte im Rahmen einer zweiten Wortmeldung zwei Entschließungsanträge seiner Fraktion ein. Zum einen soll der Landwirtschaftsminister nach Vorstellung des BZÖ den Bauern bei einem Lieferverzicht von bis zu 5 % der Liefermenge 50 % des entgangenen Umsatzes ersetzen, zum anderen monierte er die Aussetzung der Saldierung bei Nichterfüllung von Milchkontingenten.

Abgeordneter Christian FAUL (S) verwahrte sich strikt gegen Schuldzuweisungen an die Sozialdemokratie bezüglich der schwierigen Situation der Landwirtschaft. Darüber hinaus beharrte er auf den freien Zugang zum Wald.

Abgeordneter Wolfgang ZANGER (F) wies auf die Problematik der Einfuhr von Kunstkäse, der keinerlei Milch mehr enthält, hin und forderte in einem Entschließungsantrag eine entsprechende Kennzeichnungspflicht.

Abgeordneter Hermann SCHULTES (V) gab zu bedenken, günstige Preise für die Konsumenten seien nur möglich, weil ein Teil der Kosten durch Ausgleichszahlungen gedeckt werde. Sämtliche Produkte der heimischen Landwirtschaft seien gut, betonte er und schloss mit den Worten: Bio oder konventionell, Hauptsache österreichisch.

Abgeordnete Gabriele BINDER-MAIER (S) beklagte eine Schieflage in der Verteilung zulasten der Bergbauern und trat überdies mit Nachdruck für die Zugänglichmachung des Waldes für alle Menschen ein.

Abgeordneter Peter WESTENTHALER (B) zeigte sich empört über die Äußerungen des Abgeordneten Faul an die Adresse des Abgeordneten Grosz und meinte pointiert, die Forderung nach Alkotests für Abgeordnete nach 20 Uhr habe heute eine realen Hintergrund bekommen.

Abgeordneter Johannes SCHMUCKENSCHLAGER (V) bemerkte zum Milchproblem, den Preis mache nicht die Politik, sondern der Markt. Zur Lage der Landwirtschaft meinte er grundsätzlich, gerade die Jungbauern seien ideenreich und kreativ und würden sich bei allem Problembewusstsein ihren Berufsstand von politisch motivierten Hetzern nicht herunterreden lassen.

Abgeordnete Ulrike KÖNIGSBERGER-LUDWIG (S) forderte mehr Verteilungsgerechtigkeit bei den Förderungen sowie rasche Maßnahmen im Interesse der Milchbauern.

Abgeordnete Anna HÖLLERER (V) unterstrich die Bedeutung der Frauen in der Landwirtschaft und erinnerte, dass 39 % aller landwirtschaftlichen Betriebe von Frauen geführt werden. Als positiv vermerkte sie in diesem Zusammenhang die Bestellung einer Frau zur Leiterin der Bundesanstalt für Bergbauernfragen.

Abgeordneter Walter SCHOPF (S) beklagte große Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen in der Landwirtschaft und sah diesbezüglichen Handlungsbedarf. Auch sollte seiner Meinung nach das Problem der Arbeitsunfälle in der Forstwirtschaft im Grünen Bericht eingehende Behandlung finden.

Abgeordneter Franz EßL (V) stellte zum Thema Milchmarkt fest, die Milchbauern würden vor allem durch Dumpingpreise ruiniert werden. Kritisch sprach er in diesem Zusammenhang an, dass die Molkerei Seifried Spar die fertig abgepackte Milch bereits für 47 Cent zur Verfügung stellt.

Abgeordneter Kurt GAßNER (S) warf ein, die falsche Politik der letzten Jahre habe dazu geführt, dass die Bauern heute an die Wand fahren. Mit Nachdruck erinnerte er die ÖVP an ihre Zusage, gemeinsam mit der SPÖ einen Initiativantrag einzubringen, der die Forderungen der Milchbauern enthält. Überdies äußerte Gaßner sein Befremden über die Besetzung der Leitung der Bundesanstalt für Bergbauernfragen.

Bundesminister Nikolaus BERLAKOVICH erklärte dazu, er habe bei gleichwertiger Qualifikation eine Frau bestellt, und wies den Vorwurf der parteipolitischen Besetzung entschieden zurück.

Abgeordneter Wolfgang PIRKLHUBER (G) bekannte sich zur Frauenförderung in der Landwirtschaft, warf dem Minister bei der Besetzung des Bergbauerninstituts aber Etikettenschwindel vor und forderte Berlakovich auf, seine Entscheidung nochmals zu überprüfen. Beim Thema Milchbauern plädierte Pirklhuber unter anderem für die Einführung von bäuerlichen genossenschaftlichen Milchproduzentenorganisationen zur Milchmengensteuerung.

Präsident Martin GRAF erteilte dem Abgeordneten Christian FAUL (S) einen Ordnungsruf wegen herabwürdigender, beleidigender Äußerungen an die Adresse des Abgeordneten Gerald Grosz (B).

Abgeordneter Fritz GRILLITSCH (V) stellte klar, die ÖVP stehe nicht für eine Politik, bei der den Bauern Preise versprochen werden, die man nicht halten könne, und erinnerte, die Preise würden auf dem Markt gemacht. Seiner Meinung nach geht es vielmehr darum, den Bauern verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten. Eine klare Absage erteilte Grillitsch auch Bestrebungen, das Eigentumsrecht im Forstgesetz auszuhöhlen.

Abgeordneter Harald JANNACH (F) wies darauf hin, dass im Agrarbudget nur im Jahr 2010 Mittel für das Milchpaket (insgesamt 12 Mio. €) reserviert sind, obwohl den Bauern vor einem Monat noch 50 Mio. € versprochen wurden. Wie könne man von einer erfolgreichen Agrarpolitik sprechen, wenn 12 Landwirte pro Tag ihre Betriebe verlassen?

Bei der Abstimmung wurde der Bericht mehrheitlich zur Kenntnis genommen. Die B-Entschließungsanträge betreffend Mineralölsteuerbefreiung für Agrardiesel, betreffend verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln, die unter Verwendung von gentechnischem Soja erzeugt wurden, betreffend Vorauszahlungen der Betriebsprämie bis jeweils 1. Juli des Antragsjahres, betreffend Ausgleich der Hälfte der Einkommensverluste bei freiwilligem Milchlieferverzicht von bis zu 5 % sowie betreffend Aussetzung der Saldierung bei nicht erfüllten Milchkontingenten fanden keine Mehrheit. Auch der F-Entschließungsantrag betreffend eindeutige Kennzeichnung von Kunstkäse verfiel der Minderheit. Ebenso konnten die G-Entschließungsanträge betreffend Maßnahmen zur Erreichung fairer Milchpreise sowie betreffend budgetäre Absicherung der Förderung von Bio-Austria keine Mehrheiten finden.

(Schluss Grüner Bericht/Forts. NR)