Die Parlamentswoche auf einen Blick (19. 10. - 23. 10. 2009)
Sitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, Pressekonferenz Prammers
Montag, 19. Oktober
Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments hält eine weitere Sitzung ab. (10 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Unterrichtsministerin Claudia Schmied laden zur Publikumsdiskussion "Standpunkt spezial". Unter der Moderation von Rainer Rosenberg (Ö1) diskutieren Prammer und Schmied mit dem Journalisten Florian Klenk (Falter). (10 Uhr, Sitzungssaal des Nationalrats)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und das Wirtschaftsblatt laden zur Podiumsveranstaltung "80 Jahre nach dem Schwarzen Freitag: Gibt es Lehren aus den Krisen?" Moderiert von Wolfgang Unterhuber (Wirtschaftsblatt) diskutieren Heinrich Schaller (Wiener Börse), Franz Hörmann (WU Wien), Sophie Karmasin (Karmasin Motivforschung) und Thomas Zotter (AK Wien). (17 Uhr, Palais Epstein)
Dienstag, 20. Oktober
Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zu einer Sitzung zusammen. (11.30 Uhr)
Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält eine Sitzung ab. (12 Uhr)
Mittwoch, 21. Oktober
Der Nationalrat tritt zu einer Plenarsitzung zusammen, die mit einer Aktuellen Stunde eröffnet wird (Themenwahl: BZÖ). Auf der Tagesordnung stehen u.a. das neue Fremdenrechtsgesetz und das Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz, mit dem u.a. Deserteure der NS-Wehrmacht rehabilitiert werden. (9 Uhr)
Donnerstag, 22. Oktober
Die Sitzung des Nationalrats wird mit einer Fragestunde mit Finanzminister Josef Pröll eröffnet. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Neuregelung des Kindergelds. (9 Uhr)
Freitag, 23. Oktober
In einer Pressekonferenz informiert Nationalratspräsidentin Barbara Prammer über den "Tag der offenen Tür" des Parlaments am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. (11 Uhr, Pressezentrum)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)