Die Parlamentswoche auf einen Blick (14. 12. - 18. 12. 2009)
Plenarsitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Besuch aus Thailand
Dienstag, 15. Dezember
Bundesratspräsident Erwin Preiner und die Akademie für Evangelisation laden zur Diskussionsveranstaltung "EUROPA-TALK" unter dem Motto "Another Brick in the Wall – neuer Mauerbau in Europa?" Unter der Moderation von Bundesrat Andreas Schnider diskutieren die frühere Moskauer ORF-Korrespondentin Susanne Scholl, Botschafter i.R. Albert Rohan und der Grazer "Multikulti"-Pfarrer Hermann Glettler. (18.30 Uhr)
Mittwoch, 16. Dezember
Der Forschungsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (10 Uhr)
Auf der Tagesordnung der Sitzung des Petitionsausschusses stehen offene Petitionen und Bürgerinitiativen. (11 Uhr)
Donnerstag, 17. Dezember
Der Rechnungshofausschuss hält eine Sitzung ab. (9.30 Uhr)
Bundesratspräsident Erwin Preiner lädt zur Verleihung von rot-weiß-roten Ehrenzeichen des Dachverbands aller österreichisch-ausländischen Gesellschaften – PaN ein. (11.30 Uhr)
Freitag, 18. Dezember
Die 780. Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Gesetzesbeschlüsse, die der Nationalrat in seinen Sitzungen am 10. und 11. Dezember gefasst hat. (9 Uhr)
Eine Delegation des Ausschusses für Korruptionsbekämpfung des thailändischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Innenausschusses zu einer Aussprache zusammen. (14.30 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)