Parlamentskorrespondenz Nr. 33 vom 25.01.2010

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer besucht Polen

Gespräche in Warschau und Teilnahme an Gedenkfeier in Auschwitz

Wien (PK) – Zu einem offiziellen Besuch Polens wird Nationalratspräsidentin Barbara Prammer heute Abend aufbrechen. Auf dem umfangreichen Arbeitsprogramm stehen zahlreiche politische Gespräche mit führenden Vertretern der Republik Polen. Außerdem wird Prammer an der Gedenkfeier aus Anlass des 65. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz teilnehmen.

"Der Besuch soll ein Beitrag sein, die ausgezeichneten österreichisch-polnischen Beziehungen zu vertiefen", erklärte Präsidentin Prammer vor Beginn der Reise. Diese führt sie zuerst nach Warschau, wo sie am Dienstag eine Reihe von politischen Gesprächen führen wird. So wird Prammer die Vorsitzenden beider Kammern des polnischen Parlaments, Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski und Senats-Marschall Bogdan Borusewicz, treffen. Ein zentrales Thema dabei wird sein, wie die nationalen Parlamente die zusätzlichen Rechte wahrnehmen werden, die ihnen der Vertrag von Lissabon einräumt.

In erster Linie um Wirtschaftsfragen wird es im Gespräch mit Vizepremier und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak gehen. Beide Staaten sind an einem Ausbau der unter dem Eindruck der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise im Vorjahr rückläufigen Handelsbeziehungen sehr interessiert. Vor allem im Tourismus gibt es noch großes Potenzial, das gemeinsam genutzt werden soll.

Im Mittelpunkt des zweiten Besuchstages der NR-Präsidentin in Polen steht die Gedenkfeier zum 65. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz. Erwartet werden auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und der Präsident des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek. Der russische Außenminister Sergei Lavrov wird den neu gestalteten Pavillon Russlands auf dem Gelände des Museums Auschwitz-Birkenau eröffnen (Schluss)