Parlamentskorrespondenz Nr. 157 vom 10.03.2010

Schmied zum Budget: Bei Kindern wird nicht gespart

Aktuelle Aussprache im Unterrichtsausschuss

Wien (PK) – Der strikte Budgetfahrplan für die nächsten Jahre, ganztägige Schulformen, Sprachförderung sowie die Ausbildung der LehrerInnen standen heute im Mittelpunkt der Aktuellen Aussprache im Unterrichtsausschuss.

Bundesministerin Claudia Schmied konnte noch keine detaillierten Angaben für das kommende Budget machen. Im Ministerrat seien die Eckpunkte beschlossen worden, für ihr Ressort seien die Kürzungen relativ moderat, meinte sie. Dennoch werde die Erstellung des Budgets 2011 viel Arbeit erfordern. Auf keinen Fall werde bei den Kindern gespart, versicherte die Ministerin. Sie wolle insbesondere in der Verwaltung ansetzen. Konkret strebt sie eine klare Stärkung der Schulstandorte mit entsprechender Qualifizierung der SchulleiterInnen und des mittleren Managements an. Mehr Beachtung will sie auch der Personalentwicklung schenken. Einsparungen erhofft sich Schmied zudem durch klare Abrechnungssysteme. Der Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit ihres Ressorts begegnete die Ministerin mit dem Hinweis, ein Ministerium wie das ihre habe offensiv, jedoch nicht maßlos, zu agieren. Öffentlichkeitsarbeit sei unverzichtbar.

Umfrage ergab hohen Bedarf an ganztägigen Schulformen

Die Ministerin unterstrich einmal mehr die Notwendigkeit, ganztägige Schulformen auszubauen. Die im Herbst durchgeführte Befragung von 700.000 Eltern mit hoher Rücklaufquote habe einen Bedarf an ganztägigen Schulformen ergeben, der drei Mal so hoch ist wie der Status quo. Dabei gebe es hinsichtlich der Erwartungen der Eltern zwischen ländlichem und großstädtischem Raum Unterschiede. Im ländlichen Gebiet würden eher flexiblere Angebote bevorzugt, in den Städten hätten sich die meisten für verschränkte Formen ausgesprochen.

Dabei komme dem Aspekt der Sprachförderung eine besondere Bedeutung zu, betonte Schmied. Mit einem ganztägigen Angebot könnte auch dem Problem der privaten Nachhilfe begegnet werden, zeigte sich die Ministerin überzeugt.

Sie wolle das Angebot an ganztägigen Schulformen stufenweise ausbauen. Um entsprechende Grundlagen dafür auszuarbeiten, etwa Fragen des konkreten Bedarfs, der Rahmenbedingungen, der baulichen Gegebenheiten, des finanziellen Aufwands und der Kooperationsmöglichkeiten, habe sie eine Gruppe mit VertreterInnen der Landesschulräte, des Städte- und Gemeindebunds und ihres Ministeriums eingerichtet, die ihre Arbeit noch dieses Monat aufnimmt.

Zum Schulversuch Neue Mittelschule kündigte die Ministerin einen ersten Evaluierungsbericht Ende des Jahres 2010 an. Eine Ausweitung des Schulversuchs, wie dies von einigen Seiten gefordert wird, schloss die Ministerin unter anderem aus budgetären Gründen aus.

Als besonders erfolgreich hat sich laut Schmied das Projekt Lehre und Matura entwickelt. Über 6.000 Jugendliche stünden derzeit in einer Lehrausbildung und machten zugleich die Berufsreifeprüfung, berichtete sie.

Sprachförderung zentrales Anliegen

Die Sprachförderung stehe weiterhin im Mittelpunkt ihrer Bemühungen, unterstrich die Ministerin. Die derzeit erprobten Bildungspläne für Kindergärten sollen ab September 2010 österreichweit zum Einsatz kommen. Ziel sei es, die Kindergärten in Richtung einer Bildungsinstitution auszubauen.

Wichtige Aspekte in der Sprachförderung stellen auch das verpflichtende Kindergartenjahr und die Sprachstandsfeststellung dar. In die Ausbildung von KindergartenpädagogInnen werde vermehrt investiert. Die gesetzlich verankerte Sprachförderung an den Schulen werde positiv aufgenommen, da sie eine flexible Handhabung ermögliche, erläuterte Bundesministerin Schmied.

Integration soll weitergeführt werden

Die Ressortchefin informierte die Abgeordneten auch darüber, dass sie die Integration für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf über die achte Schulstufe hinaus weiterführen werde. Derzeit würden sich 119 polytechnische Schulen an Integrationsversuchen beteiligen. Diese Modelle würden evaluiert und im Anschluss daran eine gesetzliche Verankerung der Integration in der neunten Schulstufe vorbereitet. Sie wolle darüber hinaus aber auch weitere derartige Schulversuche ermöglichen.

Die Ministerin sprach außerdem die Schulpsychologie und die Schulsozialarbeit an. Die Posten für SchulpsychologInnen seien auf 180 erhöht worden, sagte sie, räumte jedoch ein, dass der Bedarf weitaus größer sei. Hinsichtlich der Sozialarbeit plane sie, mit jeweils drei bis vier Pilotprojekten in den Bundesländern in Kooperation mit der Jugendwohlfahrt zu starten.

Neue LehrerInnenausbildung noch in dieser Gesetzgebungsperiode

Bundesministerin Schmied bekräftigte, noch in dieser Gesetzgebungsperiode eine Neuregelung der LehrerInnenausbildung umsetzen zu wollen. In Zukunft sollen alle LehrerInnen auf tertiärem Niveau ausgebildet werden, unterstrich die Bildungsministerin einmal mehr. Ein Aufnahmeverfahren solle als Orientierungshilfe und Qualitätsmaßnahme dienen. Sie möchte eine verstärkte Durchlässigkeit gewinnen und besondere Angebote für QuereinsteigerInnen schaffen.

Das vorliegende Expertenpapier sei nun die Grundlage, mit den Betroffenen in eine Diskussionsphase zu treten. Im Herbst plane sie Gespräche mit Bildungsregionen, sodass Anfang 2011 eine entscheidungsreife Grundlage vorliegt.

Zur Frage der Dienst- und Besoldungsreform gebe es derzeit intensive Gespräche mit der Gewerkschaft, informierte die Ministerin.

Die Fragen dazu wurden von den Abgeordneten Elmar Mayer, Rosa Lohfeyer, Franz Riepl, Ewald Sacher (alle S), Werner Amon, Katharina Cortolezis-Schlager, Franz-Joseph Huainigg (alle V), Walter Rosenkranz, Martin Graf (beide F), Harald Walser, Helene Jarmer (beide G) sowie Stefan Markowitz und Ursula Haubner (beide B) gestellt. (Schluss)


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