Parlamentskorrespondenz Nr. 209 vom 29.03.2010

90 Millionen für die Feuerwehr

Die Gebarung des Katastrophenfonds in den Jahren 2008 und 2009

Wien (PK) - Dem kürzlich von Finanzminister Josef vorgelegten Bericht über die Gebarung des Katastrophenfonds in den Jahren 2008 und 2009 (III-122 d.B.) sind folgende Daten zu entnehmen:

Gebarung des Katastrophenfonds im Jahr 2008

Am Beginn des Berichtszeitraumes (1.1.2008) verfügte der Katastrophenfonds über eine Rücklage von 29 Mill. €. Im Laufe des Jahres kamen dazu Fondseinnahmen in der Höhe von rund 339,5 Mill. €, die sich aus Anteilen an der Einkommen- und Körperschaftsteuer von 337,7 Mill. € sowie aus Transfers der Hagelversicherung von 0,654 Mill. € und Bankzinsen von 1,2 Mill. € zusammensetzten.

Die Ausgaben des Katastrophenfonds beliefen sich im Jahr 2008 auf rund 336,272 Mill. €. Behoben wurden katastrophenbedingte Schäden im Vermögen physischer und juristischer Personen sowie von Bund, Ländern und Gemeinden. Für die Vorbeugung gegen künftige Hochwasser- und Lawinenschäden wurden insgesamt 213,2 Mill. € aufgewendet. Für die Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten der Feuerwehren standen den Ländern – inklusive Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer - 90 Mill. € zur Verfügung standen.   

Gebarung des Katastrophenfonds im Jahr 2009

Ausgangspunkt der Fondsgebarung im Jahr 2009 bildete eine Rücklage von 29 Mill. €. Dazu kamen Einnahmen von 296,6 Mill. €. Die Anteile an der Einkommen- und Körperschaftsteuer machten 295,818 Mill. € aus, aus Bankzinsen lukrierte der Fonds 323,513 €.

2009 gab der Katastrophenfonds rund 305,8 Mill. € aus. Die Mittel dienten der Behebung katastrophenbedingter Schäden im Vermögen physischer und juristischer Personen sowie von Bund, Ländern und Gemeinden. Für die Vorbeugung gegen künftige Hochwasser- und Lawinenschäden wurden insgesamt 193,9 Mill. € aufgewendet, für die Anschaffung von Katastropheneinsatzgeräten der Feuerwehren standen den Ländern  - inklusive Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer - 90 Mill. € zur Verfügung. (Schluss)