Die Parlamentswoche auf einen Blick (17. 05. - 21. 05. 2010)
Plenarsitzungen des Nationalrats, Wiener Gespräche
Mittwoch, 19. Mai
In der Plenarsitzung des Nationalrats geben zunächst Bundeskanzler Werner Faymann und Finanzminister Vizekanzler Josef Pröll Erklärungen zu den in Brüssel beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro ab. Danach stehen die entsprechenden Gesetze zur Debatte. Außerdem wird das Bundesfinanzrahmengesetz 2011 – 2014 in Zweiter und Dritter Lesung verhandelt. (9 Uhr)
Im Rahmen der "Wiener Gespräche zur politischen Bildung" – Politische Bildung in der Weltgesellschaft referiert Univ.Prof. Dr. Takahiro Kondo (Nagoya University, Japan) zum Thema "Westliche Politik, asiatische Werte? Politische Bildung in Südostasien." (18 Uhr, Palais Epstein)
Donnerstag, 20. Mai
Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Fragestunde mit Verteidigungsminister Norbert Darabos. Auf der Tagesordnung stehen Vorlagen aus dem Finanz-, dem Justiz-, dem Wirtschafts-, dem Sozialausschuss sowie aus dem Gesundheits- und dem Verfassungsausschuss. (9 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)