Forschung und Entwicklung für das Europa von morgen

Wien (PK) – Die Vorlage einer Mitteilung über einen "Europäischen Forschungs- und Innovationsplan" und die Verwirklichung des "Europäischen Forschungsraums" können als zentrale Agenden der Europäischen Kommission und des Rates für den Wissenschafts- und Forschungsbereich 2010 bezeichnet werden, so der Bericht der Wissenschaftsministerin betreffend eine Vorschau auf die ihr Ressort betreffenden EU-Vorhaben (III-143 d.B. ), der nun dem Parlament vorliegt. Was den Hochschulsektor anbelange, so gehe es vor allem um die Umsetzung jener Leitinitiativen und Kernziele, die im Rahmen der "Europa 2020 Strategie" vereinbart worden seien.

Vor dem Hintergrund des Vorhabens der Europäischen Kommission, eine Mitteilung über einen "Europäischen Forschungs- und Innovationsplan" vorzulegen, wolle Österreich seine eigenen forschungspolitischen Leitlinien präsentieren. Das EU-weite Ziel, bis zum Jahr 2020 einen BIP-Anteil von 3 % für Forschung und Entwicklung zu erreichen, werde von Österreich begrüßt. Man wolle der Kommission daher ein nationales F&E-Ziel bekanntgeben, das sich nicht am Durchschnitt, sondern an der Spitzengruppe der EU-Staaten orientiere.

Was die Budgetplanung anbelange, so entspreche es grundsätzlich der Haltung der österreichischen Bundesregierung, notwendige Konsolidierungsmaßnahmen mit der Unterstützung wachstumsfördernder Politikbereiche zu verbinden. Auch das von Seiten der Kommission forcierte Konzept des "Joint Programming" – die Kombination von nationalen und EU-Aktivitäten zur Bewältigung so genannter "Grand Challenges" – treffe auf die Zustimmung Österreichs.

Im Zusammenhang mit der vom Rat angestrebten Verwirklichung des "Europäischen Forschungsraums" stellten sich allerdings noch einige Fragen, die sich auf das 8. EU-Forschungsrahmenprogramm bezögen. Österreich habe Anfang 2010 einen Konsultationsprozess über dieses Rahmenprogramm initiiert und lege Ende dieses Jahres ein diesbezügliches Reflexionspapier vor.

Für den Hochschul- und Bildungsbereich seien die beiden Leitinitiativen "Jugend in Bewegung" und "Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten" besonders relevant. Die diesbezüglichen Mitteilungen der Kommission werden u. a. den Ausbau des Modernisierungsprogramms der Hochschuleinrichtungen und die Steigerung der Attraktivität beruflicher Aus- und Weiterbildung zum Inhalt haben. Österreich sehe der Umsetzung der Initiativen daher mit großem Interesse entgegen.

Im Zentrum der bildungsbezogenen Agenden des Rates stehe die Erreichung der beiden Kernziele (Senkung der Schulabbrecherquote und Erhöhung der Akademikerquote), die der Europäische Rat im Rahmen der "Europa 2020 Strategie" festgelegt habe. Außerdem verschreibe man sich der Modernisierung der Hochschulbildung. (Schluss)