Parlamentskorrespondenz Nr. 502 vom 21.06.2010

Vorlagen: Verkehr

Das Thema Koralmbahn beschäftigt die Abgeordneten der ÖVP

Abgeordneter Martin Bartenstein (V) richtet in seinem Entschließungsantrag (1189/A(E) ) an die Adresse der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie das Ersuchen, unter Einbeziehung des Bundesministers für Finanzen Schwerpunkte auf verkehrspolitisch bedeutende Projekte wie den Brenner-Basistunnel und den Baltisch-Adriatischen Korridor (Ausbau der Südbahn mit Semmeringbasistunnel und Koralmtunnel) zu setzen.    

Die ÖVP will, dass im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten eine Vergabe des Bauloses KAT 2 ("Koralmtunnel") vor dem 26. 9. 2010 sichergestellt wird.

...und die Abgeordneten der SPÖ

Die S-Abgeordneten Anton Heinzl, Peter Stauber, Wilhelm Haberzettl, Günther Kräuter und Josef Muchitsch setzen sich ebenfalls für das verkehrspolitisch bedeutende Projekt Baltisch-Adriatischer Korridor und damit den Semmeringbasistunnel und den Koralmtunnel ein. In ihrem Entschließungsantrag (1190/A(E) ) ersuchen sie den Bundesminister für Finanzen, alle notwendigen Schritte zu setzen, damit es zu einer Umsetzung des Vertrags vom 15. Dezember 2004 über die Realisierung und Finanzierung der Eisenbahnstrecke Graz-Klagenfurt ("Koralmbahn") kommt. (Schluss)