Parlamentskorrespondenz Nr. 540 vom 29.06.2010

ÖOC im Fokus des Sportausschusses

ÖOC-Präsident Stoss steht dem Hohen Haus Rede und Antwort

Wien (PK) – Im Rahmen einer aktuellen Aussprache befasste sich der Sportausschuss des Nationalrates in seiner heutigen Sitzung abermals mit den Vorgängen rund um das Österreichische Olympische Komitee, zu welchem Zweck dessen Präsident Karl Stoss als Auskunftsperson geladen war.

Stoss rekapitulierte eingangs die Entwicklungen im ÖOC, die zu seiner Bestellung zum Präsidenten im Oktober 2009 geführt hatten. Schon im November habe er eine externe Prüfung aller Vorgänge im ÖOC veranlasst, deren Ergebnis seit April dieses Jahres vorliege. Das ÖOC habe diesen Bericht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, damit diese die weiteren Schritte setzen könne. Insgesamt, so Stoss, gebe es 4,6 Mio. Euro, für die Erklärungsbedarf bestehe, wobei er konkrete Beispiele für Gelder nannte, die seines Erachtens missbräuchlich verwendet wurden. So habe das "alte" ÖOC seinem damaligen Generalsekretär einen Parkettboden, ein Auto, einen Dachbodenausbau, Reitstall-Inventar, Werkzeug, Reisen und dergleichen mehr bezahlt, ohne dass dabei ein Zusammenhang mit der Tätigkeit für das ÖOC erkennbar sei. Er, Stoss, hoffe, dass die Staatsanwaltschaft hier einen Prozess initiiere, dem sich das "neue" ÖOC als Privatkläger anschließen wolle. Das neue ÖOC wolle finanziell sauber und transparent sein und den Sportler wieder in den Mittelpunkt rücken, schloss Stoss.

Abgeordneter Peter Westenthaler (B) wollte sodann wissen, ob der Sportausschuss den Bericht bekommen könne und fragte gleichzeitig den Sportminister, ob es stimme, dass die fraglichen Unterlagen vom BKA geprüft und für in Ordnung befunden worden seien. Abgeordneter Herbert Kickl (F) erkundigte sich, ob neben dem seinerzeitigen Generalsekretär auch noch andere Personen an den fragwürdigen Aktivitäten beteiligt gewesen seien. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) zeigte sich an den Vorgängen rund um Walter Mayer interessiert. Abgeordneter Hermann Krist (S) sprach sich für lückenlose Aufklärung aller Vorwürfe aus, um das Vertrauen in das ÖOC wieder herstellen zu können. Konkret interessierte ihn, wie die interne Kontrolle so versagen konnte. Auch Abgeordneter Dieter Brosz (G) befasste sich mit Kontrollfragen und stellte dazu noch einige Detailfragen.

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (V) fragte nach zukünftigen Kontrollmöglichkeiten als Lehre aus der Vergangenheit.

Stoss sicherte den Mitgliedern des Ausschusses Einsichtnahme in den Bericht zu und bot an, den Fraktionsführern des Ausschusses den Bericht zu präsentieren. Sodann ging er auf die aufgeworfenen Detailfragen ein.

Bundesminister Norbert Darabos erinnerte daran, dass er schon im Januar bzw. im April 2009 versucht habe, eine externe Prüfung zu veranlassen, doch habe das alte ÖOC damals abgeblockt. Erst mit Amtsantritt von Karl Stoss habe sich die Situation grundlegend gebessert. Er selbst habe im Mai Gelegenheit gehabt, in den Bericht Einsicht zu nehmen, und ihm sei nichts aufgefallen, was auf eine Prüfung durch das BKA hingedeutet hätte. Möglich sei jedoch, dass Belege vom BKA durch Stempelung anerkannt worden seien. Generell müsse man jedoch darüber nachdenken, das Fördersystem auf neue Beine zu stellen, um derartige Entwicklungen künftig zu verhindern. In diesem Zusammenhang riet er Leo Wallner, sich aus Gründen der Optik auch aus dem IOC zurückzuziehen.

Nach der aktuellen Aussprache befasste sich der Ausschuss mit einem Fünfparteienantrag zu mehr Bewegung von Schulkindern. Zunehmende Bewegungsarmut und, damit verbunden, "erhöhte Fettleibigkeit der Jugend" veranlasste Vertreter aller fünf Parlamentsparteien dazu, eine flächendeckende Versorgung mit Sport- und Bewegungsangeboten für die österreichischen Schulen zu fordern. Die Regierung solle zu diesem Zweck "die rechtlichen Grundlagen für Kooperationsmodelle von Schulen mit Institutionen der in der BSO zusammengefassten Sportvereine erarbeiten". (1151/A [E])

Abgeordneter Peter Haubner (V) und Abgeordneter Peter Wittmann (S) erläuterten die grundsätzlichen Intentionen des Antrags, der von den Abgeordneten Herbert Kickl (F) und Dieter Brosz (G) gutgeheißen wurde. Während aber Kickl meinte, dieser Antrag dürfe nicht auf Kosten des regulären Schulsports gehen, wies Brosz darauf hin, dass man die Dinge jeweils im Hinblick der Erfordernisse des jeweiligen Schultyps betrachten müsse. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) forderte zusätzlich einen "Nationalen Aktionsplan für Bewegung", Abgeordneter Franz Hörl (V) wies auf die Schulschikurse hin und erkundigte sich in diesem Zusammenhang nach dem Stand der Dinge hinsichtlich der Rettung derselben.

Bundesminister Norbert Darabos erklärte, zum Thema Schulschikurse gebe es einen eigenen Runden Tisch, zudem werde man eine Arbeitsgruppe mit dem Fragenkomplex Bewegung initiieren, um auch auf diesem Gebiet rasch zu einer konstruktiven Lösung zu kommen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. (Schluss)


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