Fitness und Fairness durch Umsetzung des EU-Weißbuchs Sport
Sportausschuss diskutiert Bericht
Wien (PK) – In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Sportausschuss des Nationalrats mit der Umsetzung des EU-Weißbuchs "Sport", zu dem das zuständige Ministerium einen eigenen Bericht vorgelegt hatte. Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Abgeordneter Johann Maier (S) bedankte sich in der Debatte beim Minister und seinen MitarbeiterInnen für den Bericht, der auf eine Initiative des Nationalrats zurückgehe. Maier legte einmal mehr seine Anschauungen zum Thema Doping dar und verwies dabei darauf, dass die Schaffung einer eigenen Strafbestimmung tatsächlich greife. Habe es unter der alten Regelung zwischen 2002 und 2008 78 Anzeigen gegeben, so seien es allein 2009 84 gewesen. In diesem Zusammenhang monierte Maier einmal mehr eine europaweite Harmonisierung dieser Materie. Abgeordneter Jochen Pack (V) thematisierte das "Team Rot-Weiß-Rot" und wollte wissen, woher die Mittel für die Bewerbung dieses Teams gekommen seien und wie hoch die diesbezüglichen Gesamtaufwendungen gewesen seien.
Abgeordneter Herbert Kickl (F) fragte, wie sich der Sparkurs der Bundesregierung auf die Sportförderung auswirken würde und konstatierte ein phasenweise fragwürdiges Vorgehen der NADA, bei der der Eindruck entstehe, sie wolle mediale Präsenz nutzen, um die eigene Tätigkeit in den Vordergrund zu rücken. Gerade in jüngster Zeit, ortete Kickl, gebe es hier eine nennenswerte Schieflage. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) äußerte sich zur Zukunft der Sportstätten und zur Frage der Gewährleistung der Unabhängigkeit von Sportvereinen.
Abgeordneter Johann Höfinger (V) thematisierte die Arbeit von Freiwilligen im Sport, während seine Fraktionskollegin Claudia Durchschlag sich mit der Fragestellung Jugend und Sport auseinandersetzte. Deren Klubkollege Gabriel Obernosterer interessierte sich für die weitere Zukunft der Wintersportwochen.
Während der G-Abgeordnete Dieter Brosz Fragen zur Situation rund um das ÖOC stellte, regte sein Klubkollege Albert Steinhauser die Nutzung von Schulsportstätten auch während des Sommers an. Zum Agieren der NADA äußerten sich weiters die Abgeordneten Peter Wittmann (S) und Peter Westenthaler (B), wobei letzterer vorschlug, den NADA-Vorsitzenden als Auskunftsperson in den nächsten Sportausschuss zu laden.
Bundesminister Norbert Darabos ging eingangs auf die aktuelle Sportpolitik in der EU ein und berichtete, er habe bislang auf europäischer Ebene für seinen Standpunkt in Sachen Doping wenig Verständnis gefunden. Die meisten seien der Ansicht, hierbei handle es sich um eine nationale Angelegenheit, und nicht allen sei der Kampf gegen Doping ein derart großes Anliegen wie Österreich. Dessen ungeachtet werde er weiter den österreichischen Standpunkt entschlossen vertreten, versicherte er.
Die Spots zum "Team Rot-Weiß-Rot" erfolgten im öffentlichen Interesse, daher entstünden für die Ausstrahlung keine Kosten. Die Produktion selbst habe weniger als 100.000 Euro gekostet, informierte Darabos. Der Minister verwies auf den "Kinderbewegungscoach" als wichtige Initiative und ging auf die Zusammenarbeit mit dem Unterrichtsministerium ein. Er wäre dafür, die Schulen auch im Sommer zu öffnen, im ländlichen Bereich sei dies bereits der Fall, doch wäre eine solche Vorgangsweise auch in der Stadt wünschenswert. Hinsichtlich der Zukunft der Wintersportwochen gebe es einen runden Tisch, der konkrete Projekte erarbeite, die bis Jänner 2011 zu erwarten seien, um die Schulskikurse entsprechend wiederzubeleben.
Sodann vertrat Darabos die Ansicht, das Hauptaugenmerk der NADA sollte auf Gegenwart und Zukunft liegen, strenge Kontrollen sollten weitergehen. Doch müsse auch die NADA sicherstellen, dass ihre Arbeit nicht leichtfertig Angriffen ausgesetzt werden könne, etwa, weil man einen Vorwurf allein auf die Aussage eines einzigen Zeugen aufbaue, der dann vielleicht seine Aussage widerruft.
Der Minister bekannte sich zu Sportsendungen im ORF und zum Ausbau von Sportstätten und berichtete dem Ausschuss, dass man dem ÖOC ein Ultimatum hinsichtlich der Abrechnungen für die Olympischen Spiele 2008 gestellt habe, weil diese immer noch nicht vorlägen.
Durch die Koppelung an das Glückspielgesetz, so Darabos weiter, seien die 80 Mio. Euro des Sportbudgets gesichert, wodurch es zu keinerlei Kürzungen auf diesem Sektor komme.
Der Bericht betreffend die Umsetzung des Weißbuchs "Sport" der Europäischen Union kommt zu dem Schluss, dass sich Österreich im internationalen Vergleich sehr intensiv mit den Zielvorgaben des Papiers beschäftigt und in einigen Teilbereichen, etwa der Verbesserung der öffentlichen Gesundheit durch körperliche Aktivität sowie beim Kampf gegen Doping, mittlerweile eine europäische Vorreiterrolle einnimmt.
Das Weißbuch versteht sich allgemein als Orientierung für die sportbezogenen Maßnahmen der Europäischen Union in den kommenden Jahren und beschäftigt sich eingehend mit der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rolle des Sports. Die Verfasser unterstreichen dabei die Bedeutung des auf ehrenamtlichen Strukturen basierenden Sports für Gesundheit, Erziehung, soziale Eingliederung und Kultur in der europäischen Gesellschaft, geben gleichzeitig aber zu bedenken, dass der Sportsektor von wirtschaftlichen Zwängen, Ausbeutung Minderjähriger, Doping, Rassismus, Gewalt, Korruption und Geldwäsche bedroht sei. Das Weißbuch reagiert auf diesen Grundsachverhalt mit einer breiten Palette von Vorschlägen, die von der Gesundheitsförderung und der Ausweitung des Sports in der Bildung über Anti-Doping-Maßnahmen bis hin zum Kampf gegen Zuschauergewalt und Rassismus reichen.
Vertagt wurde hingegen ein Antrag der Grünen auf Änderung des Sportförderungsgesetzes. Nach Auffassung der Grünen sollte die Möglichkeit geschaffen werden, die Auszahlung von Fördergeldern nach dem Bundes-Sportförderungsgesetz auszusetzen, wenn geförderte Institutionen einer unabhängigen Kontrolle der Finanzgebarung nicht nachkommen. Anlass für diese Forderung ist die Gründung eines Olympischen Fördervereins im Zuge der Olympiabewerbung Salzburgs. Dieser Verein hat vom ÖOC ein Darlehen von 300.000 € erhalten, davon wurden nur 150.000 € zurückgezahlt. 150.000 € sind laut Salzburger Landesrechnungshof auf unerklärliche Weise abhanden gekommen.
Vor der entsprechenden Entscheidung des Ausschusses legte Darabos dar, dass seit über einem Jahr ein intensiver und umfassender Diskussionsprozess unter Einbeziehung von SportlerInnen, SportfunktionärInnen und WissenschaftlerInnen laufe, der bis Ende des Jahres zu einem Abschluss kommen werde, sodass man Anfang 2011 in die politische Debatte werde einsteigen können. (Schluss)