Parlamentskorrespondenz Nr. 1034 vom 16.12.2010

Kunst und Kultur im Widerschein des Budgets

Bundesministerin Schmied steht Rede und Antwort

Wien (PK) – Im Anschluss an das Unterrichtskapitel beriet der Budgetausschuss des Nationalrats heute die Untergruppe "Kunst und Kultur" im Bundesvoranschlag für 2011. Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) erkundigte sich eingangs nach dem aktuellen Stand der Entwicklungen rund um das Volks- und das Völkerkundemuseum. Zudem wies sie darauf hin, dass bei den Bundestheatern die Instandhaltungskosten im Budget enthalten seien, was zwangsläufig zu Lasten des operativen Budgets gehe. Ihr Fraktionskollege Josef Jury befasste sich mit Kulturinitiativen und mit dem öffentlichen Büchereiwesen, Abgeordneter Walter Rosenkranz thematisierte die Frage, wie man die Subventionsleistungen des Ministeriums transparenter machen könne.

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) fand es positiv, dass bei der Kultur nicht gespart worden sei und fragte sodann, wofür die Ermessensausgaben verwendet werden sollen, wie es um die Zukunft des Literaturmuseums, der Kunstkammer und des 20er-Hauses stehe.

Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) konzedierte, es sei positiv, dass das Budget konstant geblieben sei, real bedeute dies dessen ungeachtet einen Rückgang, da die Zahlen ja nicht inflationsbereinigt seien. Hier müsse man also darauf achten, dass vor allem die Kleinen der Kulturlandschaft nicht in ihrer Existenz bedroht würden. Zudem sei es kein gutes Signal, dass Kunst und Kultur keine eigene Untergruppe im Budget mehr seien, dies zeuge von einem gesunkenem Stellenwert. Dem Film, so Zinggl weiter, seien 20 Mio. € versprochen worden, bislang habe sich hier jedoch kaum etwas bewegt, was die Frage aufwerfe, ob die diesbezügliche Vereinbarung eingehalten werde.

Abgeordnete Sonja Ablinger (S) fragte, ob die Filmförderung auch durch Kooperationen mit anderen Partnern, etwa dem Wirtschaftsministerium, gestärkt werden könne. Zudem interessierte sie sich für den internationalen Kulturaustausch. Abgeordnete Lisa Hakel (S) setzte sich mit der Kulturvermittlung und mit regionalen Kulturinitiativen auseinander, während Abgeordnete Ruth Becher (S) eine Detailfrage zur Staatsoper und Abgeordneter Ewald Sacher (S) eine solche zum Denkmalschutz stellte.

Abgeordneter Stefan Petzner (B) beklagte die schwierige Lesbarkeit des Budgets, da teilweise Vergleichsdaten fehlten, neue Posten geschaffen und andere zusammengelegt wurden, was die Vergleichbarkeit enorm erschwere. Konkret befassten sich er und sein Fraktionskollege Stefan Markowitz mit der Volkskultur, dem Büchereiwesen und den Freilichtmuseen, hier vor allem jenem in Stübing, das anscheinend nicht zusätzlich gestützt werde, obwohl es einen diesbezüglichen Beschluss gebe.

Bundesministerin Claudia Schmied bekannte sich neuerlich zum Konzept der Zusammenlegung von Volks- und Völkerkundemuseum. Man müsse alle Synergien nutzen, um die vorhandenen Mittel so effizient wie möglich einzusetzen. Die endgültige Entscheidung über diese Fragen soll, so Schmied, bis Februar/März 2011 erfolgen.

Zu den Bundestheatern merkte die Ministerin an, der Holding stünden 144,4 Mio. € zur Verfügung, diese müsse selbst die Entscheidung treffen, wie die Mittel eingesetzt werden sollen. Selbstverständlich würden die Kulturinitiativen weiter unterstützt, beim Büchereiwesen werde ein neues Konzept in Angriff genommen, um diesen Bereich weiter zu optimieren. Weiter sprach sich das Regierungsmitglied dafür aus, auch bei der Kunst- und Kulturvermittlung weitere Initiativen zu setzen und diese auch durch verstärkte Kooperationen mit Medien besser im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu verankern.

Nachdem Schmied Details zu den Ermessensausgaben erläutert hatte, erklärte sie, beim Literaturmuseum brauche es die Unterstützung des Wirtschaftsministeriums, da erst das Gebäude saniert werden müsse. Das Museum sollte planmäßig 2012 eröffnet werden, nun könne es aber zu Verzögerungen kommen. Bei der Kunstkammer hingegen befinde man sich auf einem guten Weg, diese werde wie geplant 2012 eröffnet werden können. Das Projekt um das 20er Haus werde auf jeden Fall realisiert, notfalls übernehme der Bund die Finanzierung, es würden jedoch noch Sponsoren gesucht.

Von der Zusammenlegung mit dem Unterrichtskapitel profitierten Kunst und Kultur ohne Frage, denn andernfalls hätten sie Konsolidierungsbeiträge leisten müssen. Zudem sei die enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Ressortbereichen im Interesse der Kunstvermittlung. Das Ziel der pekuniär verstärkten Filmförderung bleibe bestehen, betonte die Ministerin und nannte diesbezügliche Details. Auch das Film-Fernseh-Abkommen werde sich positiv auf den Film auswirken, zeigte sich Schmied überzeugt.

Für den Kulturaustausch würden 4,9 Mio. € aufgewendet, auch diskutiere man entsprechende Kofinanzierungsmodelle, wobei es bereits Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium gebe. Für Kulturinitiativen stünden 5 Mio. € zur Verfügung, die u.a. für regionale Festivals oder den interkulturellen Dialog aufgewendet würden. Die Lage in Stübing sei komplex, weil an diesem Projekt nicht weniger als fünf Ministerien und die Länder beteiligt seien. Hier brauche es daher noch weiterer Gespräche. Generell sei man bei den Freilichtmuseen auch von den konkreten Anträgen abhängig, die an das Ministerium herangetragen würden, schloss Schmied.

Für die Abteilung Kunst sind im Budget 2011 insgesamt 430,3 Mio. € veranschlagt. Schwerpunktsetzungen erfolgen bei der Nachwuchsförderung und bei der Internationalisierung des österreichischen Kunstschaffens. (Fortsetzung Budgetausschuss)