Die Parlamentswoche vom 28. 3. 2011 bis 1. 4. 2011

Wien (PK) – In der kommenden Woche tritt der Nationalrat zu zwei Plenarsitzungen zusammen, wobei unter anderem ein Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping beschlossen werden soll.

Weiters bittet die Präsidentin des Nationalrats zu einer Vernissage sowie zur Präsentation eines Dokumentarfilms über Südtirol.

Die Termine im Detail:

Montag, 28. März

18.00 Uhr:

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt zur Vernissage "Zeichnung und Fotografie II" ins Parlament (Lokal VIII) ein. In Ausschusslokalen und in den Büroräumen der Nationalratspräsidentin werden Werke von Künstlerinnen und Künstlern gezeigt, die heute in Österreich leben und mit ihrer Arbeit die Kunst unserer Zeit entscheidend mitprägen. Nach der ersten Sonderausstellung im Vorjahr ist nun der zweite Teil der von Stella Rollig, Direktorin des Lentos Kunstmuseum Linz, gestalteten Ausstellung zu sehen. Die Eröffnung findet in Anwesenheit der Künstlerinnen und Künstler, Maria Hahnenkamp, Otto Zitko, Sevda Chkoutova, Sissa Micheli, Dietmar Brehm, Martin Osterider und Uli Aigner statt. Hausherrin Barbara Prammer wird die Gäste begrüßen, Stella Rollig wird dann einführende Worte zu den präsentierten Werken sprechen. Im Anschluss daran besteht die Möglichkeit, die Ausstellung im Rahmen einer Führung zu besichtigen.

Dienstag, 29. März

17.30 Uhr:

Unter dem Titel "Südtirol ist eine Herzensangelegenheit" wird der gleichnamige Dokumentarfilm von Anita Lackenberger und Gerhard Mader in Kooperation mit dem RAI-Sender Bozen im Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments vorgeführt. Eingeladen dazu haben die Präsidentin des Nationalrats, Barbara Prammer, sowie der Zweite Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer. Der Film beleuchtet an Hand von Originalbildern und unter Einbeziehung zahlreicher Zeitzeuginnen und Zeitzeugen die wechselvolle Geschichte Südtirols vom Kronland Tirol bis hin zur Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Die Begrüßung erfolgt durch Präsidentin Prammer, danach wird Abgeordneter Hermann Gahr einleitende Worte sprechen. Rudi Gamper und der Historiker und wissenschaftliche Begleiter der Dokumentation, Universitätsprofessor Michael Gehler, stellen sodann den Film vor, der im Anschluss daran gezeigt wird. Schlussworte sind vom Zweiten Präsidenten des Nationalrats, Fritz Neugebauer, vorgesehen.

17.30 Uhr:

Die parlamentarische Gruppe für Entwicklung und reproduktive Gesundheit lädt gemeinsam mit "V-Day", einer weltweiten Bewegung mit dem Ziel, Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu beenden, zur deutsch-englischen Benefiz-Lesung der berührenden "Vagina-Monologe" von Eve Ensler in das Palais Epstein ein. Die Veranstaltung findet zugunsten von Frauenhäusern in Wien und Frauenprojekten in Haiti statt. Die Texte werden von Frauen aus Politik, Kunst und Kultur vorgetragen. Unter anderem haben sich für den Abend die Künstlerinnen Konstanze Breitebner, Marika Lichter, Käthe Kratz, weiters Sylvia Margret Steinitz, Gerlinde Seitner - beide kommen aus der Medienlandschaft - sowie Staatsekretärin Verena Remler und die Abgeordneten Petra Bayr, Silvia Fuhrmann, Judith Schwentner, Gisela Wurm, Claudia Durchschlag und Daniela Musiol zur Verfügung gestellt.

Mittwoch, 30. März

8.30 Uhr:

Im Lokal VIII des Parlamentsgebäudes werden sich die österreichischen Volkshochschulen bis zum Nachmittag präsentieren. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sowie der Wiener Stadtrat, Michael Ludwig, nehmen die Begrüßung vor.

9.00 Uhr:

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema von der FPÖ ausgewählt wird. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die gesetzlichen Maßnahmen gegen das "Cold Calling", der Bericht über den Einsatz besonderer Ermittlungsmaßnahmen sowie Vorlagen des Ausschusses für Konsumentenschutz, des Wirtschaftsausschusses und des Familienausschusses.

Donnerstag, 31. März

9.00 Uhr:

Die Nationalratssitzung wird mit einer Fragestunde eingeleitet. Diesmal steht Bundeskanzler Werner Faymann den Abgeordneten Rede und Antwort. Die Tagesordnung wird dann mit dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, sowie den Änderungen zum Arbeitslosenversicherungsgesetz und zum Ausländerbeschäftigungsgesetz eingeleitet. Der Sozialblock wird durch die Europäische Sozialcharta sowie mit Diskussionen über den Sozialbericht und Anträge der Opposition abgerundet. Aus dem Kulturbereich kommt die parteiübergreifende Initiative "Büchereiförderung Neu". Abgeschlossen wird der Sitzungstag mit Vorlagen des Finanzausschusses, die in erster Linie Doppelbesteuerungsabkommen betreffen, und Vorlagen des Gleichbehandlungsausschusses.  

Freitag, 1. April

10.00 Uhr:

Die serbische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Tanja Miscevic, trifft mit Abgeordneten des Nationalrats zu einem Meinungsaustausch zusammen.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)

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