Vorlagen: Äußeres

Kulturelle Zusammenarbeit mit Makedonien

Bislang gibt es mit dem ehemaligen jugoslawischen Teilstaat Makedonien kein Abkommen, das die kulturellen Beziehungen regeln würde. Ziel des nunmehr vorliegenden Abkommens ist es, die kulturelle Zusammenarbeit zu fördern und eine vertragliche Basis hierfür zu schaffen. Es regelt nicht nur die Kooperation zwischen wissenschaftlichen Institutionen, sondern auch jene auf dem Gebiet des Bildungs- und des Kulturwesens. (1086 d.B.)

Präzisierung im Grenzwesen

Zwischen 1995 und 2007 wurde die Grenze zwischen Slowenien und Österreich in neuen Grenzdokumenten erfasst, da die alten den technischen Anforderungen der Gegenwart nicht mehr entsprachen. Durch einen bilateralen Vertrag sollen die neuen Grenzdokumente nun ausschließliche Quelle für den festgelegten Grenzverlauf darstellen. (895 d.B.)

Erleichterung von grenzüberschreitenden Rettungsflügen

Angesichts des stark angewachsenen Personenverkehrs zwischen der Schweiz und Österreich hat die Frage der Heimholung verunglückter oder erkrankter Personen große Bedeutung, wobei die effizienteste Route der Luftweg ist. Die bei einem grenzüberschreitenden Flug einzuhaltenden Auflagen würden einen nennenswerten Zeitverlust mit sich bringen, weshalb sich beide Staaten darauf verständigt haben, die administrativen Formalitäten auf ein absolutes Mindestmaß zu reduzieren. (1122 d.B.)